Im Krieg mit Iran scheint die US-amerikanische Strategie an sich selbst zu Grunde zu gehen. Sendet Washington mit dem Angriff womöglich auch ein Signal an China?
Drei Wochen nach Beginn zeichnet sich hinter der Entscheidung der USA, mit Israel einen Angriffskrieg gegen Iran zu starten, ein klares Bild ab: Auch wenn US-Außenminister Marco Rubio gegenüber Journalisten behauptete, man sei von Israel in den Krieg hineingezogen worden – die Entscheidung dazu war eine gemeinsame. Spätestens am Donnerstag zuvor, so berichtet das Nachrichtenportal Axios, war »die Diplomatie ausgeschöpft, und die Informationslage eindeutig«. Am Samstag, dem 28. Februar, würden Ali Khamenei und die wichtigsten Anführer des Landes im Domizil des Obersten Führers zusammenkommen und können so auf einen Schlag eliminiert werden.
Das Ziel dahinter wurde dabei nicht festgelegt, sondern oszilliert irgendwo zwischen der Nuklearfrage, dem iranischen Raketenprogramm und einem Regimewechsel. Glaubt man dem omanischen Außenminister Badr Al-Busaidi, aber auch dem britischen Sicherheitsberater Jonathan Powell, können die Atomverhandlungen kaum der primäre Gund gewesen sein: Iran war nach den Gesprächen in Genf zu Konzessionen bereit, die weit über das JCPOA hinausgingen. Und auch von einem Regimewechsel war nach dem 28. Februar keine Rede mehr. Nach Trumps Aufruf vom Januar, Hilfe sei »unterwegs« legte Rubio nach dem Angriff nach: »Die Iraner sollen ihr Land in die eigenen Hände nehmen.« Leere Worte, die inmitten der Kriegssplitter schnell verpufften.
Für die Analystin Zineb Reboua vom Washingtoner Hudson Institute geht es um etwas Größeres als um die brennenden Straßen Teherans. In ihrer Analyse zeichnet sie den neuen Golfkrieg als Vorspiel zu einem Schlagabtausch mit China. Oder wie sie selbst sagt: »Jedes Jahr, in dem die USA damit beschäftigt sind, Teheran unter Kontrolle zu halten, ist ein gewonnenes Jahr für China, um im Pazifik Kontrolle aufzubauen.« Eine Argumentationskette, die nicht neu ist.
Schon unter Barack Obama waren in der Außenpolitik Iran und der Indo-Pazifik indirekt verknüpft. Zwar war mit der »Hinwendung Richtung Asien« vor allem der militärische Rückzug aus Irak und Afghanistan gemeint. Gleichzeitig war man sich in Washington bewusst, was der damalige EU-Chefdiplomat Javier Solana und ehemalige NATO-Generalsekretär schon 2012 zur Sprache brachte: Nur der Abschluss eines Atomabkommen mit Iran kann sicherstellen, dass die USA nicht weiter in die Kriege des Nahen Ostens hineingezogen werden.
Das iranische Raketenprogramm jetzt auszuschalten, bedeutet in dieser Logik, den Handlungsspielraum des strategischen Gegners für das Szenario eines Handelskrieges präventiv einzuschränken
Nach Trumps erstem Einzug ins Weiße Haus traten die USA 2017 einseitig aus dem JCPOA aus. Stattdessen fuhr Washington eine Strategie des »maximalen Drucks« – und peilte einen Deal an, der nicht nur das iranische Raketenprogramm, sondern auch Teherans Außenpolitik, insbesondere die Verbündeten der »Achse des Widerstands« mitumfasste. Eine Messlatte, die für das iranische Regime unannehmbar war, zumal es nur durch seine paramilitärischen Verbündeten wirklich Abschreckungspotenzial entfalten kann. Zwar hat Israel die iranischen Vasallen militärisch stark geschwächt, dennoch sind sie nach wie vor Teil der iranischen Sicherheitsarchitektur.
Das strategische Dilemma zwischen den geopolitischen Großräumen Nahost und Indo-Pazifik hat sich seit 2011 kaum verändert. Umso mehr aber das Kalkül: Ein Abkommen mit Iran scheiterte nicht zuletzt an innenpolitischen Erwägungen in den USA, und von harter Sanktionspolitik ließ sich die iranische Führung nicht beeindrucken. Stattdessen ließ Teheran seine Bürgerinnen und Bürger bluten. Was am 28. Februar erfolgte, ist in dieser Logik die Fortsetzung dieser Politik mit anderen Mitteln. Inspiriert von den Fähigkeiten in der Feindaufklärung der Israelis, und beflügelt vom vermeintlichen Blitzerfolg der Spezialoperation in Venezuela.
Für Zineb Reboua ist der neue Golfkrieg ein Test, ob im Fall eines Krieges zwischen den USA und China die US-Armee Kontrolle über die Seewege erlangen kann, insbesondere am Persischen Golf. Etwa die Hälfte der gesamten chinesischen Ölimporte – aus Saudi-Arabien, Irak, den VAE und Iran – muss die Meerenge passieren. Das iranische Raketenprogramm jetzt auszuschalten, bedeutet in dieser Logik, den Handlungsspielraum des strategischen Gegners für das Szenario eines Handelskrieges präventiv einzuschränken.
Ein tieferer Blick in die Zahlen verrät aber auch: Die Abhängigkeit ist umgekehrt um einiges größer: Denn während nur 12 Prozent der chinesischen Öl-Importe aus Iran kommen, machen die Ausfuhren Richtung China mehr als 80 Prozent der iranischen Exportvolumens aus. Vorteilhaft ist das dennoch: Die Volksrepublik kauft das iranische Öl zu einem Discount von bis zu 10 US-Dollar pro Barrel – täglich transportieren Tanker 1,2 Millionen Barrel über Hormus und die Straße von Malakka nach China.
Zu dem Schluss, die USA habe Iran wegen China angegriffen, kommen tatsächlich die wenigsten Analysten in Washington
Auch Jonathan Fulton vom Thinktank Atlantic Council ordnet den strategischen Zusammenhang ähnlich ein. »Die USA werden ihren Fokus nicht auf Asien verlagern, solange Iran im Nahen Osten Probleme verursacht«, erklärte der Politikwissenschaftler Anfang März im China Global Podcast. Doch anders als Reboua charakterisiert er die iranisch-chinesischen Beziehungen als strukturell dysfunktional: Mehr als die Implementierung der abgeschlossenen strategischen Partnerschaften (2021, 2025) gehe es Bejing vor allem auch darum, ein Signal an die USA selber. Auch die iranischen Verbündeten, so Fulton, sehe die Volksrepublik eher als einen Störfaktor für regionale Stabilität, auf der chinesische Außenpolitik beruht.
Reboua wiederum verweist auf das Rote Meer. Dort sei China durchaus gewollt, zur regionalen Instabilität beizutragen. Die amerikanisch-jementische Analystin Fatima Abo Alasrar argumentierte so bereits im vergangenen Frühjahr: Ihrem Bericht nach hatte sich die politische Führung der Huthis direkt mit Beijing abgesprochen, als sie ankündigten, chinesische Handelsschiffe nicht unter Beschuss zu nehmen.
Zu dem Schluss, die USA habe Iran wegen China angegriffen, kommen tatsächlich die wenigsten Analysten in Washington, auch wenn der strategische Nexus durchaus existiert. Dass Analysen wie von Zineb Reboua zwar inhaltlich nicht von der Hand zu weisen sind, aber dennoch zu weit greifen, zeigt letztlich auch die US-Strategie gegenüber China. So ist man keineswegs darauf aus, die letzten Unterstützer Chinas auszuschalten, bevor der Großkrieg ausbricht. Vielmehr, so erklärte US-Unterstaatssekretär Elbridge Colbyl im Januar in Seoul, sei man darauf aus, eine »ewige Konfrontation zu vermeiden«, und stehe für »respektvolle Beziehungen« mit China, wie es auch in der im selben Monat veröffentlichten »Nationalen Verteidigungsstrategie festgehalten ist.
Und trotz des Iran-Kriegs verfolgt Washington genau diese Politik weiter: Das Treffen zwischen Xi Jingping und Donald Trump, ursprünglich auf Ende März angesetzt, will die US-Regierung nun um einen Monat verschieben. Doch die erste vorbereitende Gesprächsrunde wurde bereits am Sonntag erfolgreich in Paris abgehalten. Die Terminverschiebung erfolgte wohl nicht, weil man mit China über Kreuz liegt. Vielmehr möchte die US-Regierung das Thema Golfkrieg bis dahin bereits aus dem Weg geschafft haben.
