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Interview mit palästinensischem Politiker Mustafa Barghuthi

»Das Westjordanland sieht für mich aus wie 224 Ghettos«

Interview
Interview mit palästinensischem Politiker Mustafa Barghuthi
Foto: Hannes Alpen

2005 war er der einzige ernsthafte Herausforderer von Mahmud Abbas. Im Interview erklärt Mustafa Barghuthi, warum der ständige Aufschub von Wahlen Ramallahs Position schwächt – und warum er Israels Palästinenser-Politik als Apartheid bezeichnet.

zenith: Halten Sie es für wahrscheinlich, dass in Palästina in naher Zukunft Wahlen abgehalten werden?

Mustafa Barghuthi: Wir drängen schon seit langer Zeit auf Wahlen. Es ist völlig inakzeptabel, dass die Bevölkerung seit nunmehr fast zehn Jahren ihres Wahlrechts beraubt wird. Die interne Spaltung wurde lange Zeit als Ausrede dafür benutzt, keine Wahlen abzuhalten. Doch nicht nur innerhalb Palästinas, sondern auch weltweit wird gefordert, dass die Palästinenser ihr demokratisches System wieder einführen. Wir als »Palästinensische Nationale Initiative« (PNI) haben versucht, die Frage der internen Spaltung zu lösen, indem wir mit der Zentralen Wahlkommission (ZWK) zusammengearbeitet und Vorschläge erarbeitet haben, um die Differenzen beizulegen. Es ist ein Elf-Punkte-Plan, der von den meisten politischen Parteien beinahe akzeptiert wurde. Und sie ebnete den Weg für die Lösung von Problemen wie die Einführung eines vollständig proportionalen Systems, das die Hamas ursprünglich abgelehnt hatte. Wir haben dafür auch separat abgehaltene Legislativrats- und Präsidentschaftswahlen akzeptiert – auch wenn das nicht dem Gesetzestext entspricht.

 

Wer hat die Trennung zwischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gefordert?

Präsident Abbas und die Fatah. Wir hätten es vorgezogen, dem Gesetz zu folgen, das besagt, dass sie am selben Tag stattfinden sollten. Wir akzeptierten schließlich diese Trennung unter der Bedingung, dass zwischen den beiden Wahlterminen ein Zeitraum von drei Monaten liegt.

 

Was steht dann der Abhaltung von Wahlen noch im Weg?

Ich sehe drei große Hindernisse. Erstens, dass Israel versuchen könnte, uns daran zu hindern, freie Wahlen in Jerusalem und in einigen anderen Teilen des Westjordanlandes abzuhalten. In diesem Fall lautet unsere Antwort als PNI, dass wir der israelischen Besatzung dieses Recht nicht einräumen und trotzdem Wahlen auf die Beine stellen sollten.

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Von: 
Calum Humphreys

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