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Regierungsbildung in Israel

Und am Ende gewinnt Bibi

Analyse
Netanyahu und die Wahlen zur Knesset in Israel
zeevveez, lizensiert gemäß Wikimedia Commons

Nach drei Neuwahlen innerhalb eines Jahres steht Israel kurz vor der Bildung einer Notstandsregierung – und Netanyahu könnte an der Macht bleiben. Derweil hat er bereits ein anderes Amt im Blick.

 

Israel ist im Krisenmodus – und das gleich auf mehreren Ebenen. So kommt es, dass Premierminister Benyamin Netanyahu, der nach drei Neuwahlen immer noch eine Übergangsregierung führt, wegen seiner selbst auferlegten Quarantäne auf sechs Meter Entfernung unter freiem Himmel Koalitionsverhandlungen mit seinem größten Widersacher Benny Gantz führt, der erst kürzlich das größte Versprechen seiner politischen Karriere über Bord geworfen hat. Zudem sollte der amtierende Premierminister eigentlich gerade vor Gericht stehen und der Sprecher der Knesset trat Ende März zurück.

 

Ex-Armeechef Gantz und Premierminister Netanyahu verhandeln in diesen Tagen im Angesicht der Corona-Krise über die Bildung einer »Notstandsregierung« für Israel. Innerhalb eines Jahres ging aus drei Neuwahlen bisher keine neue Regierung hervor. Das zentrale Wahlversprechen von Gantz hatte stets gelautet, auf keinen Fall in eine Regierung unter Netanyahu einzutreten. Der Grund: Dem Premier steht ein Gerichtsprozess wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue bevor. Trotzdem ist jetzt eine Koalition in Planung, in der Netanyahu weitere 18 Monate Premierminister bleiben soll, bevor die Posten rotieren und Gantz an die Reihe kommt.

 

»Das Zusammenbrechen einer politischen Alternative zu Netanyahu«

 

Anscheinend ist es dem »Zauberer«, wie Netanyahu in Israel aufgrund seines beeindruckenden politischen Geschicks genannt wird, erneut gelungen, sich selbst unentbehrlich zu machen. »Wir erleben in Israel momentan das Zusammenbrechen einer politischen Alternative zu Benyamin Netanyahu«, konstatiert Johannes Becke im Gespräch mit zenith. »Wieder einmal ist es Netanyahu gelungen, alle politischen Alternativen zu ihm auseinanderzunehmen. Gantz ist letztlich eben kein Politiker, sondern ein Militär, der irgendwann angefangen hat, seinen Wahlkampfslogan ›Israel vor allem anderen‹ sehr ernst zu nehmen«, so der Juniorprofessor für Israel- und Nahoststudien an der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg.

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Von: 
Michael Nuding

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