Berliner Runde

Der Libyen-Gipfel in Berlin steht seit geraumer Zeit auf der Agenda der deutschen und europäischen Außenpolitik. Doch insbesondere nachdem die Türkei und Russland in dieser Woche mit einem eigenen diplomatischen Vorstoß für Schlagzeilen sorgten, gewinnt das Treffen in der Bundeshauptstadt neue Brisanz.

Gehen die Verhandlungen von Moskau und Berlin Hand in Hand oder stehen sie in Konkurrenz zueinander? Können Sie dem monatelangem Abnutzungskampf um Tripolis ein Ende setzen und vor allem: Schaffen sie die Grundlage für eine tragfähige politische Ordnung in Libyen – und welche Rolle nimmt dabei General Khalifa Haftar ein, der mit seiner abrupten Abreise selbst seine russischen Unterstützer brüskiert hatte?

Ganz oben auf der Einladungsliste stehen Fayez Al-Serraj, Premier der international anerkannten Regierung in Tripolis, sowie sein Widersacher Haftar. Daneben werden Vertreter aus den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, den VAE, der Türkei, Italien, Ägypten und Algerien in Berlin erwartet.

1.) Alessandro Scipione

Alessandro Scipione ist Nordafrika-Spezialist bei der italienischen Nachrichtenagentur Agenzia Nova, die Aguila Issa, den Präsidenten des Parlaments von Tobruk – dem politischen Arm Haftars in (Ost)-Libyen – nach dessen Rückkehr aus Moskau interviewte. Issa macht darin keinen Hehl aus der Haltung des Haftar-Lagers gegenüber den Verhandlungsrunden im neuen Jahr.

2.) Mary Fitzgerald
Die irische Analystin und Journalistin Mary Fitzgerald, Autorin des Buches »The Libyan Revolution and its Aftermath«, stellt zur Diskussion, ob allein die »legendäre Sturheit« des 76-jährigen Khalifa Haftar die diplomatische Sackgasse zu erklären vermag. Sie erinnert daran, dass die Stärke des selbsternannten »Feldmarschalls« – und damit seine Verhandlungsposition – ganz wesentlich von jenen Staaten abhängt, die ihn finanziell und militärisch unterstützen.

3.) Rana Jawad
Rana Jawad ist BBC-Korrespondentin für Nordafrika und Autorin des Buches »Tripolis Witness«. Neben den scheinbar unversöhnlichen Positionen der libyschen Akteure und ihrer Unterstützer macht sie auch die Organisatoren für die bescheidenen Erfolgsaussichten mitverantwortlich. »Wir improvisieren zu viel«, zitiert sie einen Diplomaten. Die Ziele der Verhandlungen würden sich ständig ändern – so fehle auch der Konferenz ein verbindlicher Rahmen zu Erwartungen und Ergebnissen an den Gipfel von Berlin.

4.) Mohamed Eljarh
Mohamed Eljarh ist Gründer und Leiter des Thinktanks »Libya Outlook Research and Consultancy«. Dass Haftar in Berlin wohl kaum zu Abstrichen bereit sein wird, kommt für Eljarh wenig überraschend. Interessanter ist aus seiner Sicht der Grund für die Teilnahme des Generals: Dank der Geländegewinne im Süden und Westen sowie der anhaltenden Unterstützung ausländischer Förderer sehe sich Haftar nun in einer viel stärkeren Position als bei den letzten großen Verhandlungsrunden in Italien und Marokko, um seine Ziele durchzusetzen.

5.) Jonathan M. Winer
Wie diese Ziele aussehen und welche Folgen ein Nachgeben gegenüber Haftar für die politische Zukunft Libyens zeitigen würde, davor warnt Jonathan M. Winer. Man solle Haftar beim Wort nehmen, wenn dieser ankündigt, mit Gewalt und per Erlass zu regieren, schreibt der ehemalige US-Sondergesandte für Libyen.