Internierung, Umerziehung, Überwachung, Ausbeutung: China hat binnen kürzester Zeit ein System auf die Beine gestellt, um die Uiguren an die Kandare zu nehmen. Ein System, das Schule macht, warnt Rune Steenberg, der lange in Xinjiang geforscht hat.
Im Frühling 2017 bereitete ich eine Reise nach Xinjiang vor, wie fast jedes Jahr, seit ich 2010 anfing, in der Region zu forschen. Ich hatte mich als Anthropologe mit Heiratsmustern und transnationalen Handelsnetzwerken der Uiguren beschäftigt. Ein uigurischer Freund und Reiseleiter, der mir in Kaschgar helfen sollte, eine Sondergenehmigung für das Grenzgebiet zwischen Xinjiang und Tibet zu bekommen, erklärte, die Situation sei sehr angespannt. Ich solle lieber warten, bis sich die Lage beruhigt habe. Das tat sie nicht. Innerhalb der nächsten Monate brachen alle meine uigurischen Freunde in Xinjiang den Kontakt zu mir ab. Die ersten Gerüchte von Massenverhaftungen begannen zu kursieren.
Im Dezember verschwand meine Kollegin Rahile Dawut, Professorin für Anthropologie an der größten Universität der Region, auf einer Dienstreise nach Peking. Wir erfuhren bald, dass sie von der öffentlichen Sicherheitspolizei verhaftet worden war. Zwischen Sommer 2017 und Herbst 2018 wurde fast die Hälfte meiner Bekannten, von denen ich durch Verwandte und Freunde sporadisch Nachrichten erhielt, interniert. Einige saßen Monate, andere Jahre, nicht wenige sind weiterhin in Haft. In dieser Zeit wurden nur wenige von ihnen tatsächlich vor Gericht verurteilt. Sie sollten nicht bestraft, sondern umerzogen werden, weil sie laut Regierung die falsche politische oder religiöse Einstellung hatten.
Die Uigurische Autonome Region Xinjiang (XUAR) ist seit Jahrhunderten ein Ort wiederkehrender Unruhen, Proteste und Staatsgewalt. Doch das Maß der letzten drei Jahre übersteigt alles, was wir seit Maos Tod gesehen haben. Die Region, in etwa so groß wie Deutschland, Frankreich und Spanien zusammen, wurde 1759 durch Eroberung der Qing-Dynastie einverleibt. Sie war seitdem, mit einigen Unterbrechungen, Teil verschiedener chinesischer Staaten.
Ein Anruf von Verwandten aus dem Ausland reicht aus, um ins Visier der Behörden zu geraten.
Doch erst nach 1949, in der Volksrepublik China, ist eine substanzielle Anzahl von Chinesen in das Gebiet gekommen. Sie wurden als demobilisierte Soldaten, Industrie- und Landarbeiter aus anderen Provinzen hierher umgesiedelt. Der Anteil von Han-Chinesen an der Bevölkerung stieg innerhalb von 30 Jahren von 6 auf 40 Prozent. Im Vergleich fiel der Prozentteil der turksprachigen, überwiegend sunnitisch-muslimischen Uiguren von 75 auf 40 Prozent. Die restlichen 20 Prozent setzen sich aus 13 weiteren offiziell anerkannten Volksgruppen zusammen. Zu ihnen zählen Kasachen, Kirgisen, Mongolen und die Hui, muslimische Han-Chinesen. Zwischen 2017 und 2019 wurden vor allem Uiguren und Kasachen zu Hunderttausenden interniert.
Der Verlauf dieser Internierungen, den uns Zeugen und Überlebende nachzeichnen, offenbart ein klares Muster. Zunächst verschwanden die jungen Männer in der Nachbarschaft. Gleichzeitig wurden Überwachungskameras an jeder Ecke installiert, teilweise sogar in Häusern und Wohnungen. Polizei und schwer bewaffnete Soldaten stockten ab Herbst 2016 ihre Kontingente massiv auf und zeigten deutlich mehr Präsenz auf den Straßen.
An Verkehrsknotenpunkten begannen routinemäßige Identitätskontrollen und Handy-Scans. Auch nächtliche Hausuntersuchungen gehörten bald zum Alltag. Oft nahmen die Sicherheitskräfte Familienmitglieder zum Verhör und brachten sie morgens vor Sonnenaufgang zurück. Gewöhnliche Regierungbüros wurden für diesen Zweck mit schwarzen Eisenkäfigen ausgestattet.
Jede Verbindung der Uiguren ins Ausland war verdächtig, ebenso wie jede religiöse Symbolik oder eine starke Bindung an die eigene uigurische Muttersprache und Literatur. Das Fasten oder Beten in den eigenen vier Wänden, aber auch die Benutzung von VPN-Routern, Facebook, WhatsApp oder allein die Tatsache, einen Anruf von Verwandten aus dem Ausland erhalten zu haben, reichte aus, um mitgenommen zu werden. Einzelne Bezirke bekamen 2017 und 2018 sogar Quoten auferlegt, wie viele Menschen festzunehmen seien. Ein zentrales Datensystem definierte anhand von Algorithmen und Punkten die Kandidaten.
»Wir haben 100.000 Internierte und 300 Sachbearbeiter. Überleg dir mal, wie lange es dauert, die Fälle zu behandeln.«
Die Festgenommenen wurden zunächst in ein Internierungslager verbracht, wo sie verhört wurden und in manchen Fällen über ein Jahr auf einen Gerichtstermin warten mussten. Bis zu 50 Menschen schliefen in einer kleinen Zelle, häufig ohne ausreichende Decken, angekettet in Hand- und Fußschellen. Ein Plastikeimer in der Ecke des Raumes diente als Klo. In den Lagern wurden auf sehr rudimentärem Niveau Mandarin und Politik unterrichtet.
Propagandalieder und -slogans waren auswendig zu lernen. Die tägliche Essensausgabe erfolgte erst, nachdem die Inhaftierten ihre Dankbarkeit gegenüber der Partei und deren Vorsitzendem Xi Jinping bekundet hatten. Bei Regelüberschreitungen oder Widerstand wurden die Inhaftierten durch Einzelhaft, Kälte, Schläge oder Nahrungsentzug bestraft. Leuchtstoffröhren und bis zu fünf Überwachungskameras in jeder Zelle sorgten für Überwachung rund um die Uhr.
Foto: Rune Steenberg und Hermann Kreutzmann
Die Kapazitäten der Lager waren 2017 komplett ausgelastet. Ein Lageradministrator erklärte: »Wir haben 100.000 Internierte und 300 Sachbearbeiter. Überleg dir mal, wie lange es dauert, die Fälle zu behandeln.« 2018 konzentrierte sich die Verwaltung darauf, Schuldgeständnisse zu liefern. Inhaftierten wurde deutlich gemacht: »Wenn du deine Verbrechen bekennst, deine Sünden beichtest und Reue zeigst, wird die Partei gnädig sein und du kommst mit 2 bis 3 Jahren Umerziehung davon. Tust du es nicht und wir entlarven dich durch unsere Aufklärungsarbeit, drohen dir 20 Jahre Haft. Einige von euch werden nie aus der Haft kommen.«
Im Laufe des Jahres 2018 erhielten die meisten Internierten ihr Urteil im Eilverfahren. Viele der Angeklagten wurden zu über zehn Jahren Gefängnis verurteilt, dann umgehend begnadigt, um stattdessen mit einer geringeren Haftstrafe in Umerziehungslager verlegt zu werden. In den Berichten internationaler Medien über die Lage der Uiguren geht es meist um diese Lager. Tatsächlich ist das Netz der Internierungslager jedoch umfassender, die Übergriffe systematischer, die Erfahrungen traumatisierender.
Der Kontakt mit der Bevölkerung vor Ort ist begrenzt, die Innensicht mangelhaft. Woher haben wir also unsere Informationen?
Einige Umerziehungslager unterschieden sich kaum von den Internierungslagern. Andere waren tatsächlich eher wie Internate aufgebaut, in dem jedem Insassen ein Bett und genügend Verpflegung zusteht. Doch die Bewegungsfreiheit war in allen Fällen extrem eingeschränkt. Diese Internierten konnten sich Wochen, Monate oder Jahre lang weder um ihre Kinder, Ehepartner oder Verwandten kümmern, noch ihrem Beruf nachgehen. Das hat Familien und Individuen zerrissen. Der psychische Druck in diesen Lagern war immens. Selbstkritik und Distanzierung von der eigenen Religion, Sprache und Kultur waren Voraussetzungen dafür, die Schulen verlassen zu können.
Im Zeitraum von 2017 bis 2019 sind schätzungsweise zwei bis drei Millionen Menschen durch dieses Netz verschiedener Lager transferiert worden. Doch auch wer freikommt, bleibt gebrandmarkt. Dafür sorgt ein Vermerk im Ausweis, der die früheren Inhaftierten als »unzuverlässige Bürger« kennzeichnet. Viele uigurische Familien erhalten regelmäßigen Besuch von neuen »Verwandten«: Han-Chinesen, von den Behörden damit beauftragt, Kontrolle und politische Umerziehung außerhalb der Lager fortzuführen. Die Teilnahme an frühmorgendlichen Fahnenappellen und Kursen, genannt »politische Studien«, sind Bedingungen, um überhaupt einen Arbeitsplatz zu bekommen oder zu behalten.
Wir wissen mehr über die Bedingungen in den Lagern als außerhalb. Der Zugang nach Xinjiang ist für Journalisten und Forscher schon seit Jahrzehnten schwierig und ein moralischer Zwiespalt: Denn die Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und Informanten vor Ort birgt für diese erhebliche Risiken. Seit den Internierungskampagnen 2017 ist diese Gefahr besonders ausgeprägt. Dennoch haben Reporter und Akademiker es geschafft, in die Region zu gelangen und wertvolles Beweismaterial sicherzustellen und außer Landes zu bringen, darunter Fotos, Videos und Dokumente. Allerdings ist der Kontakt mit der Bevölkerung vor Ort begrenzt und somit die Innensicht mangelhaft. Woher haben wir also unsere Informationen?
Die meisten Details, die ich im ersten Teil dieses Berichts dargelegt habe, einschließlich der rekonstruierten Zitate, stammen aus Interviews mit früheren Lagerinsassen, die ich zwischen Herbst 2018 und Februar 2020 in Europa und der Türkei geführt habe. Die Interviewten waren Uiguren und Kasachen, die zwischen acht Wochen und zwei Jahre in Internierungs- und Umerziehungslager in Xinjiang verbracht haben.
Bereits seit den ersten Berichten über die Lager reagiert Peking mit eigener Gegenpropaganda.
Uns liegt außerdem eine Reihe zuverlässiger Informationen aus dem Internet vor. Satellitenbilder haben den massiven Ausbau der Lager seit 2017 um Millionen Quadratmeter unumstritten dokumentiert. Die Ausschreibungen der Bauaufträge, Anstellungen von Sicherheitspersonal und Hilfspolizisten, der Einkauf von so genannten Tigerstühlen für Verhöre, elektrischen Stäben, Handschellen und ähnlichem Zubehör sowie die massive Aufstockung des Sicherheitsetats in der Region sind auf chinesischen Regierungsseiten eindeutig identifiziert worden.
Im Herbst 2019 veröffentlichten das Internationale Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) und die New York Times eine Auswahl geheimer Dokumenten, die ihnen von chinesischen Beamten zugespielt worden waren. Seitdem sind in regelmäßigen Abständen weitere Dokumente veröffentlicht worden. Diese bestätigen viele der Daten aus anderen Quellen und geben außerdem Hinweise auf eine klare Kommandostruktur, die die Masseninternierung direkt mit dem Führungszirkel in Peking, allerdings weniger direkt mit der Person Xi Jinping selbst verknüpften.
Bereits seit den ersten Berichten über die Lager reagiert Peking mit eigener Gegenpropaganda. Das beinhaltet organisierte Rundführungen für Journalisten in ausgewählten Lagern und Fernsehfeatures, in denen Lagerinsassen beschreiben, wie sie von extremistischem Gedankengut infiziert gewesen, doch durch die ihnen angebotenen freiwilligen Kurse der Umerziehungslager hiervon befreit worden seien.
In der westlichen Berichterstattung ist von Konzentrationslagern und gar Genozid die Rede. Die chinesische Seite wiederum stellt Antiterrorkampf und Deradikalisierung in den Mittelpunkt. Die dafür notwendigen Maßnahmen würden zwar Opfer kosten, jedoch Tausende Menschenleben retten, so die Argumentation. Es ist eine Rhetorik, die weltweit Anklang findet. Viele Staaten unterstützen Chinas Antiterror-Politik in Xinjiang. Oftmals sicherlich mehr aus ökonomischem Kalkül, denn aus Überzeugung.
Hunderttausende Uiguren haben sich dazu verpflichtet, über Jahre zu Niedriglöhnen und unter restriktiven Bedingungen in Fabriken zu arbeiten.
Sorgen bereiten sollte auch die neuste Entwicklung, die sich seit Sommer 2019 in Xinjiang abzeichnet. Innerhalb des letzten halben Jahres ist eine Großzahl der Umerziehungslager sehr wahrscheinlich geschlossen worden. Zehntausende Gefangene wurden mit langjährigen Haftstrafen belegt und sitzen nun im Gefängnis. Hunderttausende haben Verträge unterzeichnet, in denen sie sich dazu verpflichten, über Jahre zu Niedriglöhnen und unter restriktiven Bedingungen in Fabriken zu arbeiten – manche explizit um die Lager verlassen zu können, andere weil ihnen kaum eine andere Möglichkeit bleibt, über die Runden zu kommen.
In diesen Fabriken werden Kleidung genäht, Glühbirnen hergestellt oder Baumwolle verarbeitet. Ein großer Prozentsatz der Tomaten für Ketchup und Mark weltweit stammt aus Xinjiang. Über die Hälfte aller Chillischoten in China, deren Pigmente in der Lippenstiftproduktion Verwendung finden, kommen aus der Region – viele von ihnen möglicherweise von großen westlichen Marken vertrieben. Weltweit bekannte Firmen wie Volkswagen, Carlsberg, H&M, KFC und Target produzieren in Xinjiang. Es gibt keine eindeutigen Hinweise darauf, dass sie von Zwangsarbeit profitieren. Dennoch kann von Freiwilligkeit in Xinjiang nur in sehr eingeschränktem Sinne gesprochen werden.
Staatsgewalt, legitimiert durch Antiterror-Politik, eine immer normaler erscheinende Aberkennung von Rechten marginalisierter Bevölkerungsgruppen durch Sondergesetze; eine zunehmend ideologisch bestimmte Nachrichtendarbietung und eine »freiwillige«, weil alternativlose Entscheidung für ausbeuterische Arbeitsverhältnisse. Was in Xinjiang passiert, ist kein isoliertes oder rein chinesisches Phänomen, sondern Teil einer globalen Entwicklung, an der weitaus mehr Akteure als die chinesische Regierung maßgeblich beteiligt sind.
Rune Steenberg ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Department of Cross-Cultural and Regional Studies der Universität Kopenhagen. Der Anthropologe forscht zu Heiratsmustern und transnationalen Handelsnetzwerken der Uiguren.
