Versuchslabor zur Aufstandsbekämpfung

Lassen Sie uns über den Krieg gegen den Terror reden. Nicht als politisches Konzept oder Schlachtruf liberaler Demokratien und ihrer meist autokratischen Verbündeten, nicht über den Sinn oder Unsinn des Konzeptes. Lassen Sie uns über die Praxis reden; über das Kämpfen gegen den Terrorismus an dem Ort, der so stark wie keine andere Metropolregion weltweit in den vergangenen Jahrzehnten unter ihm gelitten hat: Bagdad.

Wenn es um die Kriege der Gegenwart geht, dominiert – vermutlich zu Recht – der Diskurs über die grundsätzliche Ethik von Terror- und Aufstandsbekämpfung. Und schnell steht der Vorwurf im Raum, es sei zynisch und würde vom Leiden und Sterben ablenken wollen, wenn man sich zu sehr mit den Details des praktischen Anti-Terror-Kampfes und ihrer Verbesserung befasst. Besser kann dabei beides bedeuten: besser darin, die eigene Bevölkerung zu unterdrücken, wie auch besser darin, Menschen die Sicherheit und Stabilität zu ermöglichen, die die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft ist.

Dieser inhärente Konflikt sollte die Triebfeder sein, mehr über die Praxis der Aufstandsbekämpfung zu lernen. In erweiterter und modernisierter Form existiert die Aufstandsbekämpfung heute als »Friedenserzwingung« in der Charta der Vereinten Nationen. Und praktisch geht es um nichts weniger als die Frage, wie konkret Frieden geschaffen werden kann, wo heute noch Kugeln fliegen – kurzfristig durch ein Beenden der Kampfhandlungen, langfristig durch eine Stabilisierung der Gesellschaft und eine Lösung politischer und sozialer Konflikte.

Fünfzehn Jahre dauert der Krieg im Irak bereits – und für entfernte Betrachter verschwimmen die einzelnen Phasen des Krieges ineinander. Welche Jahre waren noch mal die schlimmsten? Welche Regionen die am härtesten umkämpften? Hat es zu irgendeinem Zeitpunkt danach ausgesehen, dass sich alles zum Guten wenden könnte?

Praktisch geht es um nichts weniger als die Frage, wie konkret Frieden geschaffen werden kann, wo heute noch Kugeln fliegen.

Für Theoretiker der Aufstandsbekämpfung, insbesondere einen kleinen Zirkel um den US-General und späteren CIA-Direktor David Petraeus, war der Irak-Krieg eine Stunde null: Sie waren als omnipotente Krieger gegen eine hilflos unterlegene irakische Armee losgezogen, um dann dem Treiben sunnitischer und schiitischer Milizen von Anfang an hilflos gegenüber zu stehen. Schiitische Kampfgruppen wie die Badr-Organisation unterwanderten die jungen irakischen Sicherheitsbehörden, und ein buntes Gemisch an ehemaligen Baath-Geheimdienstlern und Veteranen aus der internationalen Dschihadisten-Szene brachte genug ideologisches und organisatorisches Kapital auf, um zunächst die Unfähigkeit der Zentralverwaltung offenzulegen und dann am 22. F bruar 2006 mit einem Anschlag auf den Al-Askari-Schrein in Samarra das ethno-religiöse Gefüge des Irak völlig explodieren zu lassen.

General Petraeus suchte die Flucht nach vorne. Im Dezember 2006 veröffentlichte er ein vollständig überarbeitetes Feldhandbuch der US-Armee zur Aufstandsbekämpfung und stieg ab 2007 zum obersten Architekten der sogenannten »Surge«-Kampagne auf – eine Truppenaufstockung der US-Streitkräfte im Irak, die aber auch ein drastisches Umdenken in Bezug auf den Einsatz der stationierten Truppen und die Einbeziehung der irakischen Sicherheitskräfte beinhaltete. »Die Köpfe und Herzen gewinnen«, so die oft belächelte Kurzversion. Tatsächlich bedeutete die neue Strategie für viele Truppenteile eine deutlich höhere Belastung, mehr Gefechte und deutlich häufigere direkte Interaktion mit der Bevölkerung. Stadt für Stadt, Bezirk für Bezirk galt es, Aufrührer auf sunnitischer wie schiitischer Seite zurückzudrängen, um dann im zweiten Schritt öffentliche Dienstleistungen aller Art in die letzten Hinterhöfe zu bringen.

Dieses Vorgehen geht also mit einer völlig anderen Prämisse an Krieg heran – das Kämpfen ist nur der erste Schritt in einem politischen Prozess. Und militärische Gewalt wird lediglich zu einem einzelnen Werkzeug in einem viel breiteren Spektrum an Handlungsoptionen. »Nation Building« unter Extremstbedingungen. Der einfache Soldat wie auch der Dschihadist werden automatisch zu vielschichtigen politischen Akteuren und jeder Bürger zu einem Baustein in der Sicherheitsarchitektur des Landes.

Viele der konkreten Maßnahmen waren in dieser umfassenden strategischen Einbettung neu, die Erfahrungswerte gering und ein Wissenstransfer aus früheren Konflikten nur begrenzt möglich. Petraeus und sein Team basierten ihre politisch-militärische Strategie, die insbesondere im Militär selbst umstritten war, auf einem überschaubaren Sammelsurium an Quellen und Einflüssen, etwa David Galulas Lehren aus dem Algerienkrieg der Franzosen – oder die Verhandlungen zur Beendigung des Bosnienkrieges bis 1995.

Das Abkommen von Dayton wird häufig als Beispiel dafür herangezogen, dass die Trennung von Ethnien und Religionen selbst – und sei sie durch gezielte Vertreibungen herbeigeführt - Bürgerkriege beenden könne. »Bis vor Kurzem herrschte unter politischen Entscheidungsträgern und Wissenschaftlern der Konsens, dass die Beilegung ethnischer Konflikte die Bewahrung integrierter multi-ethnischer Gesellschaften zum Ziel haben sollte. In den letzten Jahren hat hingegen die Idee, die sich bekriegenden Bevölkerungsgruppen zu trennen, an Rückhalt gewonnen«, konstatierte Chaim Kaufmann, Professor für Internationale Beziehungen an der Lehigh University in Pennsylvania, bereits 1998.

Der Aufstieg des »Islamischen Staates« (IS) scheint das Versagen der »Surge«-Strategie zu belegen – doch der Eindruck trügt.

Zwischen 2005 und 2007 erlebte die irakische Hauptstadt eben solch eine umfassende Kampagne der Vertreibung. Wiesen laut Studien des Politikwissenschaftlers Michael Izady 2003 noch über 75 Prozent des Stadtgebietes keine eindeutige sunnitische oder schiitische Identität aus, waren es 2007 nur noch rund 40 Prozent. Diverse wissenschaftliche Studien aus den 2000ern gingen tatsächlich von einer langsamen Befriedung Bagdads und des Iraks durch diese Vertreibungen aus.

Bestand also eine reale Chance, dass sich die diversen Fraktionen, niedergekämpft und ohne breiten Rückhalt der Bevölkerung, analog zum Jugoslawienkrieg am Verhandlungstisch hätten einfinden können? Und welche Auswirkungen hatte die vieldiskutierte »Surge« auf die Sicherheitslage in der Stadt? Der Aufstieg des »Islamischen Staates« (IS), der in seinen Reihen eine neue Generation irakischer Dschihadisten integrierte, scheint das Versagen der »Surge«-Strategie zu belegen. Bagdad? Das altbekannte Pulverfass – doch der Eindruck trügt.

Die »Global Terrorism Database« ist die weltgrößte wissenschaftliche Datenbank über terroristische Vorfälle. zenith hat sämtliche für die Stadt Bagdad verzeichneten Anschläge zwischen 2003 und 2016 – insgesamt rund 7.000 – nachrecherchiert und in die 89 Stadtteile Bagdads geografisch verortet. Diese einzigartigen Daten lassen vielfältige Rückschlüsse auf den langfristigen Verlauf des Krieges und den Erfolg der politischen und militärischen Gegenmaßnahmen zu.

Dabei lassen sich grob drei Zeitabschnitte unterscheiden: die Invasion und erste Eskalation des Bürgerkrieges von 2003 bis 2007, die Wirkungsphase der »Surge«-Kampagne 2008 bis 2012 sowie Vordrängen und Zurückdrängung des IS von 2013 bis 2016. Die Daten lassen ebenfalls eine begrenzte Prognose für die zukünftige Sicherheitslage in Bagdad zu: Vieles deutet darauf hin, dass es den Sicherheitskräften erfolgreich gelungen ist, das Herz der irakischen Verwaltung, die Ministerien und Institutionen des Staates, für Terroristen weitgehend unangreifbar zu machen. Lerneffekte aus fünfzehn Jahren Bürgerkrieg sind ohne Zweifel zu erkennen.

Für die Zivilbevölkerung sieht die Lage hingegen völlig anders aus. Die Daten legen nahe, dass es den US-geführten Besatzungstruppen gemeinsam mit ihren irakischen Partnern nach 2007 deutlich besser gelungen ist, Zivilisten vor Terroranschlägen zu schützen, als es die irakischen Sicherheitskräfte nach dem US-Abzug alleine vermochten. Auch die Entmischung verschiedener Ethnien und Religionen allein – ohne Einbettung in einen politischen Prozess und eine restriktive Sicherheitsinfrastruktur – hat kaum einen positiven Effekt auf einen ethno-religiösen Konflikt, wie ihn die irakische Hauptstadt erlebt.

PHASE 1 2003–2007:
1. Zentrale Knotenpunkte wie Märkte, Ministerien oder Rekrutierungsbüros der Sicherheitskräfte genossen in den ersten Kriegsjahren kaum ausreichenden Schutz gegen Anschläge. Die Zahl der Opfer pro Anschlag war nie höher als in diesem Zeitraum. Da es zu wenig Checkpoints gab, konnten sich Selbstmordattentäter am Anschlagsort frei bewegen und garantieren, dass möglichst viele Menschen zu Schaden kommen.

2. Die Stadtteile Kazimiya und Sadr City dominieren in der Statistik der Opferzahlen. Beide Gebiete kann man als das schiitische Herz Bagdads bezeichnen. Sadr City ist Basis zahlreicher schiitischer Milizen und Parteien, Kazimiya beheimatet den wichtigsten schiitischen Pilgerort in der Hauptstadt. Gleichwohl richten sich auch dort die meisten Anschläge gegen zivile Ziele wie Märkte oder Cafés.

3. Jene Stadtteile, die in den Monaten zuvor Ziel von religiösen Säuberungen durch schiitische Milizen geworden sind, werden häufiger Ziel von Anschlägen. Das legt nahe, dass sunnitische Extremisten ihre Anschlagsplanungen auch an der Präsenz von schiitischen Milizen in Stadtvierteln ausrichten. Gemischte Stadtviertel mit sowohl sunnitischer als auch schiitischer Bevölkerung ziehen weniger Gewalt an als mehrheitlich schiitische – wohl auch, um zu verhindern, dass Sunniten unter den Opfern sind. Gleichwohl erodieren die Anschläge das Sicherheitsempfinden insbesondere in gemischten Gebieten und schaffen so die Grundlage für Vertreibungen.

4. Bis Ende 2007 sind die meisten religiös motivierten Vertreibungen in Bagdad abgeschlossen, die Identität der meisten Viertel eindeutig festgelegt. Die Vertreibungen wurden auch durch einen stetigen Zuzug von Flüchtlingen aus anderen Teilen des Irak befeuert, die sich tendenziell in den Stadtvierteln ansiedelten, die ihrer religiösen Identität entsprachen. Datenbanken wie die »Global Terrorism Database« (GTD) tun sich grundsätzlich schwer damit, die von schiitischen Sicherheitskräften und Milizen ausgehende institutionalisierte Gewalt gegen sunnitische Zivilisten akkurat abzubilden, da diese häufig nicht als Terrorismus klassifiziert wird. Verglichen mit anderen Datenquellen fallen die von der GTD bereitgestellten Opferzahlen bis 2007 vermutlich zu gering aus – die grundlegenden Gewaltmuster sind jedoch korrekt dargestellt.

5. In allen drei Zeitfenstern richtet sich die Masse an Anschlägen gegen einfache zivile Ziele ohne Symbolcharakter. Der Anteil von gezielten Anschlägen auf Sicherheitskräfte ist wie erwartet in sunnitischen Stadtteilen am höchsten. Dass die meisten Anschläge auf Zivilisten jedoch Stadtteile ohne nennenswerte sunnitische Bevölkerung trennen, bedeutet jedoch auch, dass die Mitglieder von Terrororganisationen in der Lage sein müssen, mobil über Stadtteilgrenzen hinweg zu operieren. Was zunächst banal klingt, ist tatsächlich ein enormer organisatorischer Aufwand für militante Organisationen, etwa mit Blick auf das Ausspähen von Zielen oder das Passieren von Checkpoints.

PHASE 2 2008–2012:
6. »The Surge« ist auch ein Krieg um Informationen. Durch den engeren Kontakt zwischen Soldaten und lokaler Bevölkerung gelingt es den Sicherheitskräften häufiger, die Infrastruktur von Aufständischen zu zerschlagen und die IS-Hierarchie zu schwächen. Das sorgt für einen schrumpfenden Pool an Rekruten – insbesondere an Selbstmordattentätern. Dieser Engpass zwingt etwa die Werkstätten der Dschihadisten zur Innovation – in dieser Phase setzten sie deutlich mehr auf magnetische Bomben, die ohne großen Aufwand an das Auto einer Zielperson angebracht werden konnten.

7. In diesem Punkt sind die Daten eindeutig: Durch die diversen Maßnahmen von »The Surge« konnte die terroristische Gewalt gegen schiitische Stadtteile deutlich reduziert werden. Zwar werden Sadr City und Kazimiya noch immer häufiger als jeder andere Stadtteil Ziel von Anschlägen, die durchschnittliche jährliche Opferzahl pro schiitischem Stadtviertel hat sich verglichen mit dem vorherigen Zeitraum aber halbiert – und wird im dritten Fenster auch wieder deutlich ansteigen.

8. Ab April 2007 errichteten US-Truppen Mauern um diverse strategische Punkte, etwa Märkte im Stadtzentrum, aber auch gesamte Stadtviertel. Besonders betroffen davon waren sunnitische Nachbarschaften in den Distrikten Dora und Mansour. Aufständische sollten daran gehindert werden, ihre Nachbarschaften zu verlassen. Für die eingeschlossene Zivilbevölkerung waren die Mauern ein drastischer Einschnitt und die Gewalt innerhalb dieser sunnitischen Stadtteile – ausgehend sowohl von Sicherheitskräften als auch von Konflikten zwischen verschiedenen militanten Gruppen – stieg deutlich an. Eine besondere Opfergruppe waren die Angehörigen und Mitglieder der Sahwa-Milizen, eine von der irakischen Regierung aufgestellte Dachorganisation für sunnitische Kämpfer auf Seiten der Regierung. Für viele Sunniten Bagdads brachte »The Surge« keine unmittelbare Verbesserung der Sicherheitslage.

9. Als der Abzug der internationalen Truppen bereits feststand, intensivierte der IS seine Operationen gegen Repräsentanten des irakischen Staates. Gezielte Attentate auf Beamte und Ministerien – etwa in den Vierteln Bab Al-Muatham oder Salahiyya – forderten zahlreiche Opfer, auch wenn sich die Sicherheitslage insgesamt deutlich verbesserte.

PHASE 3 2013–2016:
10. Zwar verüben Terroristen im dritten Zeitabschnitt deutlich mehr Anschläge als in den Jahren zuvor, erstmals gelang es irakischen Sicherheitskräften aber, den irakischen Verwaltungsapparat, die Ministerien und Parteibüros, effektiv zu schützen und abzuschirmen. Das war ein wichtiger Beitrag, um die Reaktionsfähigkeit der irakischen Regierung zu bewahren, während der IS einen großen Teil des Landes überrannte.

11. Trotz der Expansion des IS im Umland von Bagdad im Jahr 2014 gelingt es der Organisation nicht, dauerhaft großflächige Gebiete innerhalb der Tigris-Metropole zu kontrollieren. Ihre Kämpfer müssen Bagdad von außen infiltrieren – entsprechend häufen sich die Opferzahlen in den schiitischen Randgebieten der Stadt. Zudem sind die Ausfallstraßen Engpässe, die schiitische Pilger zwangsläufig passieren müssen. Tausende von ihnen kamen im Verlauf des Krieges ums Leben. Die Erfolge von »The Surge« in schiitischen Wohngebieten haben sich so wieder ins Gegenteil verkehrt. Zwar ist die Zahl der Opfer pro individuellem Anschlag geringer als in den beiden anderen Phasen, die Sicherheitsbehörden können der Masse an Angriffen auf zivile Ziele in den meisten Stadtteilen aber kaum etwas entgegensetzen. Auch aus diesem Grund hat die irakische Regierung 2016 damit begonnen, die Außenbezirke Bagdads zu befestigen und die gesamte Stadt mit einer Mauer zu umgeben. Dieses Projekt soll mit einer Reduzierung der Sicherheitsinfrastruktur innerhalb der Stadtgrenzen korrespondieren.

12. Die Gewalt in den wenigen verbliebenen sunnitischen Wohngebieten in Bagdad ist bei Weitem nicht verschwunden, sondern konzentriert sich auf eine Reihe mehrerer akut bedrohter Stadtviertel. Es ist wahrscheinlich, dass diese Gebiete auch weiterhin zahlreiche Sicherheitskräfte binden werden – und eventuell sogar erneut Rückzugsraum für im Untergrund aktive militante Organisationen werden können.