Operettenputsch im Inselreich

Die Geschichte könnte aus einer exotischen Oper Verdis oder Bizets stammen: Ein tropisches Inselparadies wird seit Dezennien von einem grausamen Despoten beherrscht, der einen jungen, freiheitsliebenden Helden über Jahre im Kerker schmachten lässt. Trotz aller Widrigkeiten gelingt es diesem dennoch, sein Volk zur Freiheit zu führen. Dann aber schlägt die Reaktion zurück. Blitz, Donner, Auftritt der Schergen und der Held verschwindet wieder hinter Festungsmauern. Ende des zweiten Aktes. Wie wird es weitergehen? Das fragen sich seit der letzten Woche die Malediver. Denn eben hier spielt(e) sich jene – in Wahrheit natürlich etwas kompliziertere – Geschichte ab, die das Augenmerk der Welt für einen Tag auf den Inselstaat im Indischen Ozean lenkte.

 

Die Kulisse der Aufführung ist dabei schöner als jede Bühne: Im weiten, kristallklaren Meer finden sich rund 1.190 Inseln und Inselchen, verteilt auf 26 Atolle. Nicht einmal 200 dieser Inseln werden von den insgesamt fast 400.000 Einwohnern bewohnt. Knapp 100 weitere Inseln sind an Konzessionäre verpachtet, die in ebenso vielen Hotels pro Jahr über 800.000 Touristen willkommen heißen. Die »weiße Industrie« generiert jedes Jahr Millioneneinnahmen, brachte jedoch auch Ungleichheiten, Spannungen und Rivalitäten mit sich, die zu der jüngsten Krise beitrugen.

 

Tatsächlich stellt der Fremdenverkehr ein relativ neues Phänomen in der Geschichte der Malediven dar. Bis zum Ende der 1960er Jahre verirrte sich kaum ein Tourist, sondern höchstens begeisterte Ichthyologen auf die Inseln. Selbst die Briten, welche das Gebiet im Jahr 1887 offiziell zum Protektorat erklärten, schienen sich nicht sonderlich dafür zu interessieren. Sie verwalteten es von Ceylon aus.

 

Alljährlich bot sich den Bewohnern Colombos ein besonderes Spektakel wenn der (symbolische) Tribut des Sultans der Malediven in einer prunkvollen Prozession auf geschmückten Elefanten vom Hafen zum Sitz des Gouverneurs verbracht wurde. Eher per Zufall entdeckte man denn auch, dass das Inselreich durchaus eine alte Kultur und eigenständige Geschichte aufzuweisen hatte. Als der für Ceylon zuständige »Archaeological Commissioner« nämlich mit seinem Schiff auf einer der Inseln strandete, vertrieb er sich die Wartezeit mit Ausgrabungen. Zu seiner eigenen Überraschung wurden diese von Erfolg gekrönt. Die Funde zeigten auf, dass die Malediven seit der Steinzeit besiedelt waren. Im Anschluss hatten Hinduismus und Buddhismus Fuß auf den Atollen gefasst.

 

»Als Politiker entweder in der Regierung oder im Gefängnis«

 

Im 12. Jahrhundert wurden sie vom Islam abgelöst, der bis heute die Staatsreligion darstellt. Die Könige hießen nun Sultane und mussten sich später mit den Kolonialmächten des Indischen Ozeans arrangieren. Auf die Portugiesen folgten zunächst die Holländer, dann die Briten. Diese richteten während des Zweiten Weltkrieges auf einer Insel des südlichsten Atolls eine Militärbasis ein. Aufgrund deren strategischer Bedeutung entließ die Krone die Malediven erst im Jahr 1965 in die Unabhängigkeit.

 

Drei Jahre später erklärte sich das Sultanat zur Republik. Doch gelang es dem seit 1968 amtierenden Präsidenten Ibrahim Nasir während der zehn Jahre seiner Herrschaft nicht, die Wirtschaft des Landes zu stabilisieren. Dies führte – neben internen Machtkämpfen – zu Nasirs Ausreise in Richtung Singapur im Jahre 1978.

 

Der wirtschaftliche Aufschwung des Landes fiel dann in die 30 Jahre währende Herrschaft seines Nachfolgers Mohammon Abdul Gayoom und beruhte zu einem guten Teil auf dem Aufbau der Tourismusindustrie. Kritiker wiesen allerdings auf eine ungleiche Verteilung des Wohlstandes hin. Sie beschuldigten Gayoom des Nepotismus sowie der persönlichen Bereicherung. Doch selbst mehrere Putschversuche durch Anhänger Nasirs und unzufriedene Geschäftsleute konnten die Stabilität von Gayooms Regierung nicht erschüttern. Der Präsident erwies sich zum einen als Meister des Kompromisses zwischen den zerstrittenen Parlamentsgruppen. Zum anderen war Geld zu verteilen, von dem der Tourismus jedes Jahr mehr in die Kassen spülte. Geschäftsleute mit guten Regierungskontakten konnten enorme Summen verdienen. So avancierte der ehemalige Krankenhausangestellte Qasim Ibrahim in drei Jahrzehnten zum reichsten Mann der Malediven mit einem Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar.

 

Zwar wurde Gayoom stets auf reguläre Weise wiedergewählt, gegen lästige Gegenkandidaten musste er dabei jedoch nicht antreten. Die Verfassung ließ politische Parteien durchaus zu, den 2001 erstmals gestellten Antrag auf die Gründung einer Oppositionspartei, der »Maldives National Party« (MDP), lehnte der Präsident aber ab. Kritik war nicht gerne gesehen. Laut geäußerte Zweifel an der Fähigkeit der Regierung konnten mehrjährige Haftstrafen oder die Verbannung auf entfernte Inseln nach sich ziehen. So verbrachte der Oppositionelle Mohamed Nasheed mehr als sechs Jahre seines Lebens hinter Gittern. Der reformorientierte Abgeordnete und Minister Mohamed Waheed Hassan Manik musste die Verhaftung von Mutter und sein Bruder mitansehen. Nasheed fasste die politische Kultur dieser Jahre in dem knappen Satz zusammen: »Als Politiker befindet man sich in diesem Land entweder in der Regierung oder im Gefängnis.«

 

Um weiteren Verhaftungen zu umgehen, begaben sich beide Politiker ins Ausland. Nasheed ging nach Großbritannien, Waheed für Studium und berufliche Karriere in die USA. So blieb ihnen auch das Schicksal eines anderen politischen Häftlings erspart, der im Jahr 2003 zu Tode gefoltert wurde. Als dies bekannt wurde, machte sich die allgemeine Unzufriedenheit über die politischen Zustände in Unruhen Luft, die sich schnell über die Inseln ausbreiteten. Es war abzusehen, dass Präsident Gayoom Zugeständnisse würde machen müssen. Da immer noch keine Parteien zugelassen waren, gründete sich die Oppositionspartei MDP kurzerhand im benachbarten Sri Lanka. Nach der Ausrufung des Notstandes von 2004 sah sich Gayoom im folgenden Jahr dann endgültig gezwungen, der Einführung von Parteien zuzustimmen.

 

Nasheeds Wahlsieg 2008 glich einer Sensation

 

Der Präsident führte die neu gegründete »Dhivehi Rayyitunge Party« (DRP) an. Um den Vorsitz der MDP konkurrierten ihre prominentesten Gründungsmitglieder Waheed und Nasheed, von denen letzterer sich durchsetzte. Der Geschäftsmann Ibrahim – auch er ein Gründungsmitglied der Partei – distanzierte sich hingegen bald wieder von der MDP. Dafür wurde er als Finanzminister in die Regierung Gayooms aufgenommen. Neben anderen Parteien fanden sich auch zwei explizit islamische Gruppierungen am Kabinettstisch. Während die IDP sich eher gemäßigt zeigte, befleißigte sich die »Adhaalath« oder »Justice Party« (JP) einer etwas schärferen religiösen Rhetorik.

 

Präsident Gayoom führte das Land auf dem erzwungenen Reformkurs weiter voran. Dessen vorläufiger Abschluss stellte die im August des Jahres 2008 ratifizierte neue Verfassung dar. Die Malediven waren nun eine parlamentarische Demokratie mit einem Mehrparteiensystem. Für dasselbe Jahr wurden Präsidentschafts-, für 2009 Parlamentswahlen angekündigt.

 

Nasheed stand weiterhin der MDP, Gayoom der DRP vor. Waheed gründete seine eigene Partei. Ibrahim ­– der bereits nach wenigen Monaten als Finanzminister wieder entlassen worden war – trat als Spitzenkandidat für die neu gegründete »Jumhoree« oder »Republican Party« (RP) an.

Der Wahlsieg Nasheeds stellte dann eine Sensation dar. Im Gegenzug für seine Unterstützung erhielt Waheed den Posten des Vizepräsidenten. Ibrahim wurde zum Innenminister ernannt, trat jedoch von diesem Posten nach drei Wochen wieder zurück. Bei den Parlamentswahlen 2009 errang die DRP dann zwar einen Sitz mehr als die MDP, durch Überläufer verschob sich das Verhältnis jedoch bald zugunsten der MDP. Obwohl die JP keinen einzigen Sitz im Parlament gewonnen hatte, wurde ihr das Ministerium für religiöse Angelegenheiten übergeben. Der Präsident hatte sich eine breite Regierungskoalition geschaffen. Er ließ verlautbaren, seinen ehemaligen Peiniger Gayoom nicht verfolgen zu wollen. Dieser erklärte seinen Rückzug aus der Politik. Alles schien in bester Ordnung.

 

Der »grüne Inselpräsident«

 

Die Freude bei den Anhängern Nasheeds war groß. Auch im Ausland konnte der neue Präsident schnell Sympathien sammeln. Dies war kein Zufall, denn die neue Regierung bemühte sich um eine deutlichere Präsenz der Malediven in den Weltmedien. Der in Großbritannien ausgebildete Präsident holte zu diesem Zweck auch Profis aus dem Vereinigten Königreich und Australien in sein Team. Bereits im Wahlkampf hatte er sich von einem ehemaligen Mitarbeiter des amtierenden Londoner Bürgermeisters beraten lassen, was ihm auf den Malediven allerdings nicht nur Freunde einbrachte.

 

Auf der internationalen Medienagenda sucht der Präsident sein Land vor allem in Verbindung mit dem Ansteigen des Meeresspiegels zu platzieren. In Gastartikeln für die New York Times und den Guardian hob der ehemalige Journalist Nasheed die Gefahren des Klimawandels für das Inselreich hervor und skizzierte seine geplanten Gegenmaßnahmen. Allerdings, so beschwichtigte er zugleich, sei ein Schreckensszenario wie der Untergang des Landes erst in einigen Generationen zu erwarten. Tatsächlich hatte die Kampagne auch ganz konkrete Ziele, beispielsweise die Akzeptanz einer neu eingeführten »Umweltabgabe« für Urlauber und das »Greenwashing« des enorm umweltschädlichen Inseltourismus. Maledivische Kritiker monierten, dass die durch Foto- und Filmaufnahmen unterstützte PR-Kampagne vor allem der Selbstdarstellung des Präsidenten diene.

 

So leicht Nasheed Sympathien im Ausland sammeln konnte, so schwer wog der Erwartungsdruck im eigenen Land. Aufgaben stellten sich mehr als genug. So wies der neue Präsident kurz nach seinem Amtsantritt auf Arbeitslosigkeit und Drogenmissbrauch unter Jugendlichen als ernstzunehmende Probleme in der maledivischen Gesellschaft hin. Zwar ist  Alkoholkonsum in dem seit über achthundert Jahren muslimisch geprägten Land verboten. Schätzungen gehen jedoch von bis zu 30.000 regelmäßigen Konsumenten aus, die nicht nur »weichen« Drogen, sondern vielfach auch dem Heroin verfallen seien. Die Möglichkeiten des Drogenschmuggels sind ob der Vielzahl der Inseln und dem ständigen Bootsverkehr kaum begrenzt.

 

Dennoch stieg die Lebenserwartung von 46 Jahren im Jahr 1978 auf nunmehr 72 Jahre an. Wie in anderen Ländern stellt sich allerdings auch der maledivischen Regierung das Problem, den jungen Leuten genügend Arbeitsplätze bereitzustellen. Gut 30 Prozent der Insulaner sind im Fischfang beschäftigt. Dessen Kapazitäten sind jedoch begrenzt. Arbeitsmöglichkeiten finden sich in der Baubranche und in einem gewissen Umfang auch im Tourismus. Das Leben der Urlauber in der »Touristenblase« unterscheidet sich dabei grundlegend von dem der meisten Malediver.

 

Zwar ist das Geschäft mit dem Paradies lukrativ, doch kommen auch auf den Malediven die Einkünfte aus dem Tourismus nicht allen Landesbewohnern in gleichem Maße zugute. Da die Ressorts auf Inseln liegen, kann sich keine lokale Infrastruktur entwickeln, von der die Bevölkerung im Umkreis profitieren würde. Die Waren- und Geldströme der »weißen Industrie« lassen sich leicht kontrollieren, ihre Profite bündeln. Die sich weltweit öffnende Schere in der Einkommens- und Vermögensverteilung wird auf den Atollen besonders augenfällig. Während wohlhabende Malediver sich teure Appartements in Malé oder sogar Privatinseln leisten und mit ihren Booten die Restaurants der Ressorts besuchen können, müssen andere Inselbewohner mit 1 bis 2 Dollar am Tag auskommen.

 

Die Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs sind begrenzt. Die Malediven besitzen keine eigene Universität. Nur wohlhabende Familien können es sich leisten, ihre Kinder auf ausländische Hochschulen – vorzugsweise in Großbritannien – zu schicken, um ihnen damit die Qualifikation für höhere Ämter in Staat und Wirtschaft zu ermöglichen. Verstärkt wird die soziale Kluft durch das rückläufige Wirtschaftswachstum. Steigende Ölpreise und die Verteuerung von Nahrungsmitteln infolge der weltweiten ökonomischen Krise wirken sich zusätzlich nachteilig auf die wirtschaftliche Lage des Landes aus. Auf einigen Inseln nagen die Bewohner am Hungertuch.

 

Fehlte dem jungen Präsidenten der Machtinstinkt?

 

Präsident Nasheed, der nur mit Hilfe weiterer Parteien in sein Amt gelangte, stand unter hohem Erfolgsdruck, Lösungsvorschläge für die Probleme seines Landes vorzulegen. Wie bei seinem Vorgänger stellte dabei die Konsensfindung zwischen der verschiedenen Parteien und Interessengruppen ein äußerst anspruchsvolles Geschäft dar. Zunächst konnten ausländische Beobachter aber einen Aufbruchswillen unter den Politikern sowie eine konstruktive parlamentarische Arbeit registrieren.

 

Bald zeigte die Koalition jedoch erste Risse. Es wurde deutlich, dass Nasheeds Machtinstinkt weniger ausgeprägt als der seines Vorgängers war. Die meisten der einflussreichen Malediver verdienten ihr Geld unter anderem mit dem Tourismus. Sie waren von Nasheeds Plänen zu einer Vereinheitlichung und Besteuerung der Ressortpacht nicht begeistert. Auch das ehemalige Regierungsmitglied Ibrahim fühlte sich verprellt, als der internationale Flughafen nicht an seine, sondern eine indische Firma geleast wurde. Nasheed ließ den ehemaligen Minister sogar aufgrund von Korruptionsvorwürfen festnehmen. Allerdings wurde das Verfahren schnell mangels Beweisen eingestellt. Ibrahim begann nun, gegen den neuen Präsidenten zu opponieren – und knüpfte wieder engere Kontakte an die Familie Gayooms.

 

Um sich in der Bevölkerung zu profilieren, engagierte sich der Geschäftsmann zudem in der auf den Inseln aktuellen Debatte über eine eher liberale oder strenge Interpretation der Staatsreligion. Obwohl größter Alkohol-Importeur des Landes setzte Ibrahim auf eine fundamental-religiöse Rhetorik. Er kritisierte Nasheed als säkularisierungswütige Gefahr für die islamischen Malediven. Die Taktik war erfolgreich und die RP gewann schnell an Mitgliedern. Ein Koalitionsangebot von der größeren Oppositionspartei DRP wies Ibrahim jedoch ab. Die DRP hatte sich inzwischen in zwei rivalisierende Flügel geteilt – und damit als Koalitionspartner an Attraktivität verloren. Einer dieser Flügel gründete sich kurz darauf als neue Partei (die PPM) unter dem Vorsitz Gayooms. Damit war der Ex-Präsident auf die politische Bühne zurückgekehrt. Auch Nasheeds ehemaliger Unterstützer Jameel schwenkte auf die Seite der Kritiker über.

 

Die Regierung Präsident Nasheeds hatte inzwischen mit Widerständen in Parlament, Administration und Judikative zu kämpfen. Durch Veränderungen in der Parteizugehörigkeit besaß die MDP nun weniger Sitze als die Opposition. Daher war sie bei der parlamentarischen Bestätigung neuer Minister mit Schwierigkeiten konfrontiert. Um gegen die Behinderung seiner Arbeit zu protestieren, trat das Kabinett in Juni 2010 geschlossen zurück. Zwei Wochen später setzte Nasheed es ohne parlamentarische Bestätigung wieder ein. Dies brachte ihm den Vorwurf undemokratischen Verhaltens ein.

 

Auch die Pläne zur Reformierung des Justizsystems stießen auf Widerstand. Die meisten der Richter standen Veränderungen kritisch gegenüber. Nasheed appellierte an die UN, die Reformen von außen zu unterstützen. Zwar saßen auf Schlüsselposten loyale Anhänger, beispielsweise die neue Generalstaatsanwältin Dhiyana Saeed. Im Richterstand hingegen fanden sich weiterhin Sympathisanten Gayooms. Nasheed klagte, dass Korruptionsanklagen gegen Günstlinge des früheren Regimes nur schleppend, mitunter auch gar nicht bearbeitet würden. Eine Regierungskommission durchleuchtete daraufhin die rund 170 Berufsjuristen des Landes und kam zu dem Schluss, dass nicht einmal 30 Prozent von ihnen einen juristischen Hochschulabschluss besaßen.

 

Zu einer Zuspitzung kam es, als der Präsident im Januar dieses Jahres den vorsitzenden Richter Abdullah Mohamed festnehmen ließ. Bei diesem handelte es sich um eine nicht ganz unumstrittene Figur. Maledivische Zeitungen berichteten, er habe ein minderjähriges Vergewaltigungsopfer dazu gezwungen, den Tathergang vor den Augen des Peinigers im Gerichtssaal nachzustellen. Schwerer wog aus Nasheeds Sicht jedoch, dass Mohamed zum einen das Korruptionsverfahren gegen Gayooms Halbbruder Abdullah Yemen blockierte. Dieser hatte eine staatliche Ölfirma für lukrative Privatgeschäfte mit der burmesischen Junta genutzt.

 

Die Front der Gegner speiste sich auch aus den eigenen Reihen

 

Zum anderen ließ das Strafgericht auf Anweisung Mohameds den inzwischen wegen Verleumdung des Präsidenten inhaftierten Oppositionspolitiker Jameel frei. Nasheed reagierte verärgert. Kurzerhand ließ er seinen Kritiker auf eine Gefängnisinsel verbringen. Richter Mohamed jedoch verweigerte sich weiterhin hartnäckig, vor der Regierungskommission zu erscheinen. Zunächst bat Nasheed die UN um Vermittlung. Dann aber ließ er Mohamed durch das Militär abführen – und ohne gerichtlichen Beschluss auf längere Zeit festsetzen.

 

Für die Malediven war dies kein ungewöhnliches Verfahren, von Nasheed hatte man jedoch anderes erwartet. Die Festnahme rief umgehend breite Kritik hervor. Selbst Vizepräsident Waheed distanzierte sich von diesem Schritt. Dhiyana Saeed, die inzwischen das prestigeträchtige Amt der Vorsitzenden der Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC) einnahm, drängte gar auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Kurz darauf trat sie jedoch selber zurück, da sich solch eine Äußerung nicht mit ihrem Neutralität fordernden Amt vereinbaren ließ. Dennoch verblieb sie in der MDP. Ihr Mann, der einflussreiche Geschäftsmann Abdulla Jabir, wechselte hingegen von der DRP zu Ibrahims RP. Die Front der Gegner begann sich zu schließen.

 

Die meisten von ihnen hatten 2008 auf Seiten Nasheeds gestanden, ihm dann aber aus Enttäuschung oder Verärgerung den Rücken gekehrt. Nun trafen sie sich in der Opposition wieder. Qasim Ibrahim erklärte seine Verbitterung über das Verhalten der neuen Regierung. Er kündigte an, bei den Präsidentschaftswahlen 2013 als Spitzenkandidat für die RP anzutreten. Mit Gayooms Halbbruder Abdullah Yemen und Abdulla Jabir standen zwei einflussreiche Geschäftsfreunde an seiner Seite. Und auch mit Gayoom selbst, der weiterhin erklärte, nicht mehr bei der Wahl antreten zu wollen, hatte er sich arrangiert, und konnte auf die Stimmen von dessen Anhängern hoffen.

 

Die religiös ausgerichtete Wählerschaft hatte Ibrahim mit seinem Zwischenspiel als Fundamental-Politiker angesprochen. Und mit Saaed stand nun auch ein renommiertes Mitglied der MDP auf Seiten dieser Koalition. Bis zu den Präsidentschaftswahlen sollte es gelingen, den Präsidenten in die Enge zu treiben und sein Ansehen zu demontieren. Jabir erklärte: »Präsident Nasheed wird kein Held mehr sein. Er wird ein Niemand sein. Keiner wird ihn mehr respektieren.« Ganz narrensicher war der Plan allerdings nicht. Nasheed genoss innerhalb der Bevölkerung immer noch großes Ansehen. Und die MDP verfügte landesweit über die breiteste Mitgliederbasis. Doch begannen sich die Dinge so schnell zu entwickeln, dass die Machtfrage sich nicht erst im Jahr 2013, sondern bereits drei Wochen später stellte.

 

Ein Machtwechsel wie im Roman

 

Die Stimmung auf den Malediven war bereits seit einiger Zeit aufgeheizt. Ende Dezember 2011 versammelten sich mehrere Tausend Menschen in Malé, um gegen das »unislamische« Handeln Nasheeds zu protestieren. Sie standen einer ebenso großen Zahl von Demonstranten gegenüber, die sich für den Präsidenten aussprachen. Die Festnahme von Richter Abdullah Mohamed im Januar 2012 dann führte zu erneuten Versammlungen auf den Straßen. Dhiyana Saeed gesellte sich zu den Protestlern – und ließ sich publikumswirksam von der Polizei abführen.

 

Kritiker meinten zu beobachten, dass die Polizei selektiv gegen oppositionelle Demonstranten vorging, Fürsprecher des Präsidenten aber unbehelligt ließ. Zu der Enttäuschung über eine ausgebliebene Verbesserung der Lebensumstände gesellte sich nun die Wut über die zunehmend autoritäre Regierungsführung Nasheeds. Bald beschimpften die Demonstranten ihn als Diktator. Aus den Reihen der Opposition kamen Rufe nach einem Volksaufstand. Selbst Polizisten gingen nun auf die Seite der Kritiker über.

 

Am Montag, dem 6. Januar, kam es dann zu einem Übergriff auf ein Parteibüro der MDP, an dem auch Polizisten teilnahmen. Das Militär ging gegen die Überläufer zunächst mit Schlagstöcken und Tränengas vor, dann kam es auch hier zu Fraternisierungen mit den Demonstranten. In der Nacht zum Dienstag schlug die Situation dann vollends um. Der eigentliche Machtwechsel verlief dabei wie im Lehrbuch – oder vielmehr wie in einem Roman Eric Amblers oder Graham Greenes.

 

Selbst der sich plötzlich im Zentrum des Geschehens wiederfindende britische Staatsbürger war vorhanden. Der britische Medienberater Nasheeds schilderte ausländischen Journalisten den Machtwechsel aus seiner Sicht. Demnach hätten aufständische Polizisten und Militärs am Vormittag die Rundfunkanstalt gestürmt, den Präsidenten über den Äther zum Rücktritt aufgefordert und Sympathiekundgebungen für den in Malaysia befindlichen Gayoom verlesen.

Kurz vor der Mittagsstunde seien dann mehrere Autos vor dem Sitz des Präsidenten vorgefahren. Bewaffnete Sicherheitskräfte hätten Nasheed und den Verteidigungsminister dann in ein Arbeitszimmer verbracht, um dem Präsidenten die Abdankungsurkunde zur Unterschrift vorzulegen. Anschließend sei Nasheed zu einer Pressekonferenz eskortiert worden, um über das Fernsehen seinen Rücktritt bekannt zu geben. Danach begleitete ihn Militärpersonal zu seinem Wohnsitz.

 

Nasheed selbst erklärte allerdings in der Fernsehansprache, dass er freiwillig zurücktrete. Er wolle nicht mit eiserner Hand regieren. Wenig später trat der die Amtsgeschäfte übernehmende Waheed vor die Kameras, um seine Antrittsrede als Präsident zu halten. Kurz darauf wurde auch Gayoom aus Malaysia zugeschaltet. Er erläuterte dem Publikum aus der Ferne, dass für Autokraten wie Nasheed nun einmal kein Platz auf den Malediven sei. Bald trafen auch erste Reaktionen aus dem Ausland ein. Die Präsidenten Indiens und Sri Lankas erklärten den Machtwechsel zur inneren Angelegenheit der Malediven und beglückwünschten Waheed. Dieser ließ sich mit dem US-Außenministerium verbinden und versicherte, dass die Wahlen 2013 wie geplant abgehalten würden.

 

Auf den Straßen fanden sich sowohl Sympathiekundgebungen für den neuen wie den alten Präsidenten, wobei es zu Handgemengen kam, bei denen die Polizei Schlagstöcke einsetzte. Eine Handvoll religiöser Extremisten nutzte den Tumult, um in das Nationalmuseum einzudringen und Exponate aus buddhistischer und hinduistischer Zeit zu zerschlagen. Zwar nahm die Polizei die Vandalen umgehend fest, doch sei bis dahin ein bedeutender Teil des nationalen Kulturgutes zerstört worden, wie der Museumsdirektor mitteilte.

 

Diplomaten fordern Aufklärung vor der Anerkennung

 

Am Mittwoch meldete sich dann Nasheed noch einmal zu Wort. Er erklärte nun, doch mit Waffengewalt zur Machtübergabe gezwungen worden zu sein. Diesen Standpunkt vertrat er auch in einem am selben Tag publizierten Online-Artikel für die New York Times. Sowohl Waheed wie das Militär wiesen die Anschuldigungen umgehend zurück. Während die Straßen Malés diesmal ruhig blieben, führte Nasheeds Aussage auf anderen Inseln zu Zusammenstößen zwischen MDP-Mitgliedern und den Sicherheitskräften.

 

Der neue Präsident suchte die Lage zu beruhigen und erklärte, eine Übergangsregierung der nationalen Einheit bilden zu wollen. Als ersten Schritt schwor er einen neuen Armeechef ein, ernannte den unlängst noch inhaftierten Jameel Ahmed zum Innenminister und ordnete die Freilassung von Richter Mohamed an. Nasheed hingegen ließ verlautbaren, sich an keiner Übergangsregierung zu beteiligen, sprach Waheed die Legitimation zur Regierungsbildung ab und forderte umgehende Neuwahlen.

 

Am Abend veröffentlichte die Polizei dann Fotos von Alkoholflaschen, die angeblich aus dem Müll des Präsidentenpalastes stammten und drohten dem vermeintlichen Besitzer Nasheed ein Strafverfahren an. Abseits der Ressorts ist Alkohol auf den Malediven streng verboten und kann mit bis zu drei Jahren Haft, Hausarrest oder Verbannung bestraft werden. Auf Milde konnte Nasheed bei einem etwaigen Verfahren kaum hoffen, da niemand Geringeres als Richter Mohammed über den Fall zu entscheiden hätte. Zu einer Verhaftung und Anklage kam es dann aber nicht. Die angereisten Diplomaten – die winzigen Malediven gehören zum Amtsbereich der Vertretungen in Sri Lanka oder Indien – wollten die persönliche Sicherheit Nasheeds garantiert sehen. Stimmen gegen den Machtwechsel wurden allerdings nicht laut.

 

Am Donnerstag erkannte auch das US-Außenministerium die neue Regierung an, machte aber am nächsten Tag einen Rückzieher und forderte eine genauere Untersuchung der Umstände. Während die Diplomaten versuchten, sich ein Bild der Lage zu machen, blieb der Freitag in Malé ruhig.

 

Am Samstag traf dann US-Staatssekretär Blake ein. Seiner Stimme kam besonderes Gewicht zu, da er bereits den Machtwechsel von 2008 als amerikanischer Botschafter für Sri Lanka und die Malediven aus nächster Nähe miterlebt hatte. Blake erklärte, dass die Malediven seiner Meinung nach für umgehende Neuwahlen nicht bereit seien. Eine Reform der Sicherheitskräfte und der Justiz sowie eine genauere Untersuchung des Machttransfers müssten ihnen vorausgehen. Mit letzterem erklärte sich Waheed umgehend einverstanden. Sicherheitskräfte und MDP-Mitglieder rief Blake zur Besonnenheit auf. Doch bereits am Sonntag kam es zu neuen Zusammenstößen, als Demonstranten die Freilassung eines inhaftierten MDP-Mitgliedes auf dem südlichen Addu-Atoll forderten.

 

Im Parlament droht nun ein Patt

 

Die Situation auf den Malediven bleibt unruhig. Der Präsident hat sein neues Kabinett mit Mitgliedern verschiedener Parteien weitgehend installiert. Waheed lud auch die MDP zur Beteiligung an der Regierung ein und erklärte, Posten, darunter die des Finanz- und Außenministers sowie des Ministers für religiöse Angelegenheiten, für sie offen zu halten. Dies war ein kaum verdeckter Aufruf an MDP-Mitglieder, ihrem Vorsitzenden die Treue aufzukündigen und einen Keil in die Partei zu treiben.

 

Ob dies gelingt, ist jedoch fraglich. Nasheed lehnt eine Beteiligung an der Regierungsbildung weiterhin ab und pocht auf umgehende Neuwahlen. Seine Anhänger halten bisher fest zu ihm. Während andere Parteien teilweise als temporäre Zweckbündnisse anzusehen sind, handelt es sich bei der MDP um eine politische Partei mit fester Struktur. Nasheed schwor seine Anhänger bei einer Parteiversammlung am Sonntag erneut auf den eingeschlagenen Kurs ein.

 

Für Waheed ist die Beteiligung der MDP an der Regierungsbildung auch deshalb von Interesse, da er sein Kabinett durch das Parlament bestätigen lassen muss. Und hier hat die Regierungskoalition nur einen Sitz mehr als die oppositionelle MDP. Es kommt also auf jeden Abweichler an. Eine Pattsituation wäre durchaus möglich. Eine Umgehung des ordentlichen Prozederes, wie Nasheed dies bei Rücktritt und Neuinstallierung seines Kabinetts im Jahr 2010 vorgeführt hatte, ist unter den Augen der ausländischen Beobachter kaum durchführbar.

 

Waheed gab denn auch an, sich streng an Verfassung und geltendes Recht halten zu wollen. Dies ist nachvollziehbar, da die Legitimität seiner Regierung noch umstritten ist. Aus dieser Perspektive ist der anstehenden Untersuchung der Umstände des Machtwechsels durch eine Delegation des Commonwealth mit Spannung entgegenzusehen. Denn von der Frage, ob es sich um einen freiwilligen oder erzwungenen Rücktritt Nasheeds oder sogar um einen Putsch handelte, hängt viel ab. Die USA hält sich die Anerkennung des neuen Regimes noch offen. Sie hat ein gewisses strategisches Interesse an den Malediven, da diese an der Schifffahrtsroute zwischen Ostasien und dem Suezkanal liegen. Die Sicherung der globalen Verkehrswege stellt weiterhin ein Element der US-Sicherheitsstrategie dar.

 

Waheed steht nun also vor der Aufgabe, eine Legitimierung seiner Regierung sowohl von außen (durch Commonwealth, USA und EU) als auch von innen (durch Zustimmung der MDP und/oder des Parlaments) zu erreichen. Sollte ihm dies gelingen, wären die Neuwahlen im Jahr 2013 der nächste Schritt. Ob Waheed bei diesen antreten wird, ist aber fraglich. Als Übergangspräsident stellt der angesehene Akademiker tatsächlich eine ideale Besetzung dar. Er kann vielleicht als erster Vertreter einer auf den Malediven neuen Klasse von Technokraten bezeichnet werden. Ihr sind auch andere Kabinettsmitglieder – allen voran sein Vize Jameel – zuzurechnen, ebenso wie die neue Generalstaatsanwältin Aisath Azima Shakoor.

 

Auch andere Frauen wie Dhiyana Saeed oder Gayooms Tochter Dunya Maumoon – beide Expertinnen für Menschenrechte und die Rechte der Frauen im Islam – gehören dieser Funktionselite an. Sie alle haben eine Universitätsausbildung im Ausland genossen und sehen die Malediven auch aus internationaler Perspektive. Unabhängig von familiären und persönlichen Netzwerken ist in dem kleinen Land mit seiner noch kleineren Elite jedoch keiner.

 

Touristen werden sich auch in Zukunft wohl kaum für die Zustände hinter den Kulissen interessieren

 

Allzu große Chancen wären Waheed allerdings bei den Wahlen im Jahr 2013 nicht zuzuschreiben. Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 trat er gar nicht erst an und unterstützte stattdessen Nasheed. Bei den Parlamentswahlen von 2009 konnte seine GIP keinen einzigen Sitz gewinnen. Zudem verbrachte Waheed einen großen Teil seines Lebens im Ausland und verfügt nicht über eine breite, gewachsene Anhängerschaft. Sollte es ihm aber wirklich gelingen, die MDP zur Regierungsbeteiligung zu bewegen und/oder in den folgenden zwei Jahren eine spürbare Verbesserung der allgemeinen Lebensumstände zu erreichen, so könnte er unter Umständen binnen kurzer Zeit beträchtliches Renommee erwerben.

 

Ob die Oppositionspolitiker Ibrahim, Jabir, Jameel oder Yemen ernsthafte Anwärter auf die Präsidentschaft sind, darf ebenfalls bezweifelt werden. Ibrahim hat bereits unter zwei Regierungen das Handtuch geworfen, und sich durch sein fundamentalistisches Intermezzo nicht nur Freunde gemacht. Abgesehen von Jameel handelt es sich bei ihnen zudem um Multimillionäre, denen Politik eher als Mittel zum Zweck des Geschäftemachens dient. Solange alle Beteiligten gleichermaßen profitieren werden sie sich vermutlich untereinander und mit jeder Regierung arrangieren.

 

Über die breiteste Anhängerschaft neben Nasheed verfügt immer noch Gayoom. Er hat bereits erklärt, eventuell bei Neuwahlen antreten zu wollen. Viele sehen ihn als den großen Strippenzieher im Hintergrund, der seine Marionetten mit Finesse handhabt. Kritiker bezeichnen denn auch viele der neuen Minister als Sympathisanten Gayooms. Allerdings ist die Elite der Malediven naturgemäß übersichtlich und Parteiwechsel sind nicht ungewöhnlich. So war beispielsweise Innenminister Jameel bereits in Kabinetten Gayooms und Nasheeds vertreten, bevor ihn Waheed in seine Regierung holte. Ein Kandidatur Gayooms würde allerdings der Rivalität zwischen ihm und Nasheed langsam epische Züge verleihen.

 

Wer auch immer sich im Rennen um die Präsidentschaft durchsetzen wird, die vielfältigen Probleme des Landes sind bisher nicht gelöst worden. Der Reformdruck ist nicht wegzudiskutieren. Die Nutzung religiöser Rhetorik zu politischen Zwecken hat die Lage nicht vereinfacht. Und auch das Protestpotential bleibt bestehen. Die armen Einwohner der entlegenen Atolle blicken mit Missgunst auf die Millionäre und ihre Privatinseln.

 

Und im überfüllten Malé hat sich eine Mittelschicht herausgebildet, die größere Verteilungsgerechtigkeit und Partizipation einfordert. Nasheed hat dieses Klientel angesprochen, sich dann aber in der politischen Praxis verheddert. Waheed steht nun vor der Aufgabe, die Interessen von Bevölkerung und Großbesitzenden auf eine für alle akzeptable Weise auszugleichen. Seine Vorgänger lehnten sich zu weit auf jeweils eine der beiden Seiten und wurden dafür abgestraft.