Nun produziert die Türkei Flüchtlinge

»Normalerweise habe ich keine Angst davor, dass mein Name erwähnt wird«, sagt die Mitarbeiterin eines sozialwissenschaftlichen Instituts an einer staatlichen Universität. Aber jetzt, seit einer Woche, ist es etwas anderes. Jetzt bittet sie innig darum, keine persönlichen Details über sie zu veröffentlichen; sie wird hier Begüm genannt, weil sie die Konsequenzen ihrer Kritik an Erdogan fürchtet. »Ich bin als Linke sowieso schon auf dem politischen Radar.«

 

Seit dem Putschversuch am 15. Juli und den Säuberungsaktionen von Erdoğan in der darauf folgenden Woche sind die Kritiker in der Türkei noch vorsichtiger geworden: Ihnen würde vorgeworfen, mit der nun so angefeindeten Gülen-Bewegung unter einer Decke zu stecken, Wissenschaftler werden aus dem In- und Ausland zu ihren Arbeitsplätzen zurückgerufen oder suspendiert, Militär- und Bildungseinrichtungen konsequent gesäubert.

 

Putschversuch

 

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli kam es zu einem Putschversuch in der Türkei. Um circa 22 Uhr begann der Putsch, ab sechs Uhr morgens sollte es eine Ausgangssperre geben. Trotz der verunsichernden Nachrichten waren die Straßen um Mitternacht in Kadiköy, Istanbul voll: Die Läden waren nachts um zwölf Uhr brechend voll oder leergekauft, vor jedem Geldautomaten standen Menschenschlangen: Die Bewohner kauften, was zu holen war und telefonierten mit sorgenvollen Gesichtern.

  

Zwei Stunden später, erklang durch die nun leeren Straßen bereits der Muezzinruf zum ersten Gebet des Tages. Zur eigentlichen Zeit des Gebets um 3.43 war nichts zu hören; stattdessen wurde die Stille der Nacht immer wieder von Sirenen, Hubschraubern und Kampfjets durchschnitten. Durch die Nachrichtensendungen flimmerten Bilder von Protestanten für die AKP mit Türkeiflaggen auf dem Taksimplatz, Militärs mit Panzern, oder Erdoğan im Telefoninterview.

  

Viele kämpften in dieser Nacht gegen die Machtübernahme des Militärs; keine Oppositionspartei befürwortete den Putsch, auch Begüm und der Student Baris finden trotz ihrer Kritik an Erdogan: Ein erfolgreicher Putsch wäre nicht besser gewesen. Beide befürchteten Festnahmen – die eine, weil sie einer Minderheit in der Türkei angehört; der andere, weil er zu kritische Bücher besitzt.

 

Trotzdem gibt es auch Menschen, die politischen Wandel im Land erhofft hatten: »Viele Menschen, auch Freunde von mir freuten sich auf die Veränderungen, selbst wenn sie vom Militär kämen«, sagt Baris. Aber dazu kam es nicht: um ca. 4.30 Uhr verkündete Erdogan das Scheitern des Putsches.

 

Verhaftung der Militärs

 

Sofort änderten sich die Fernsehbilder – der „Sieg der Demokratie“ wurde gezeigt: Fahnenschwenkende Männer, leere Uniformen auf der Straße, die den Militärs abgenommen wurden, getötete Soldaten. Allein am Wochenende wurden circa 6.000 Menschen festgenommen, die Einführung der Todesstrafe wird diskutiert. Vor allem junge Soldaten waren bei dem Putschversuch zu sehen, viele mit ängstlichen Gesichtern.

 

»Ich hätte einer von ihnen sein können«, sagt der 21-jährige Baris. In der Türkei gibt es kaum Möglichkeiten, der Wehrpflicht zu entkommen: Alle Männer ab 20 müssen zum Militär, Zivildienst oder eine Verweigerung des Wehrdienstes ist nicht vorgesehen. Wer länger in der Ausbildung ist, verzögert damit lediglich den Beginn des Wehrdienstes und muss für kürzere Zeit zum Militär. Auch Baris, muss nach Abschluss seines Studiums für mindestens sechs Monate zum Militär, egal wie wenig er persönlich das Militär oder die Regierung unterstützt. Auch Pazifisten hatten deshalb Mitleid mit den Soldaten.

 

Demonstrationen „für die Demokratie“

  

An dem auf diese Nacht folgenden Samstag wirkte die Stadt merkwürdig normal: Alle Läden und Cafés waren wieder geöffnet, die Straßen gefüllt wie immer, beim Bäcker gab es frisches Brot, auch vom Shoppen ließen die Leute sich nicht abhalten. Es war, als wollten alle den Putschversuch so schnell wie möglich vergessen. Abends aber fuhren in Kadiköy Autos mit Türkeiflaggen hupend durch die Straßen und auf dem Taksimplatz begannen Demonstrationen: Jeden Tag finden dort jetzt AKP-Kundgebungen statt, die den Sieg der Demokratie feiern. Jeder öffentliche Platz ist übersäht mit türkischen Flaggen Flaggenträgern – Menschen aus allen Schichten und jeden Alters feiern. Einige schlafen sogar dort, zugedeckt von der türkischen Flagge.

 

Ich bin zu Demonstrationen gegangen, seit ich 18 geworden bin. Aber dies ist das erste Mal, dass ich direkt, per SMS von der Regierung dazu aufgefordert wurde.

 

So wie die eine Seite auf Geheiß Erdogans zu solchen Plätzen strömt, so meidet die andere Seite sie: Viele haben Angst vor denjenigen, die den Sieg der Demokratie für sich beanspruchen und ihre Ansichten auch aggressiv verteidigen. Zum Beispiel habe ein Mann nach dem Putschversuch einer Frau Säure ins Gesicht geschüttet, weil sie einen zu kurzen Rock getragen hätte, erzählt Merve Uzuner, die sich für die Komünist Parti (KP) engagiert.

 

Begüm kritisiert auch den Aufruf zum Protest: „Ich bin zu Demonstrationen gegangen, seit ich 18 geworden bin. Aber dies ist das erste Mal, dass ich direkt, per SMS von der Regierung dazu aufgefordert wurde. Es gibt einen Spruch: Faschismus unterbindet nicht nur das Sprechen, sondern will auch, dass du sprichst,“ sagt sie.

 

Am vorvergangenen Sonntag fanden auch Demonstrationen der Oppositionsparteien statt. »Damit spielen sie der AKP in die Hand«, sagt Merve. Sie passten sich damit Erdogan an, der für eine Normalisierung auch die Unterstützung der Oppositionsparteien brauche. Die Kommunistische Partei dagegen hält sich zurzeit in Protesten zurück – egal ob sie gegen das Militär oder gegen Erdogans Säuberungen demonstrieren; beides würde die AKP nun ausnutzen die Presse falsch darstellen.

 

Ausreiseverbot und Säuberungen im Bildungssektor

 

Während alle Nahverkehrsmittel in Istanbul zur Feier des Sieges umsonst sind, wurde die Ausreise aus dem Land ab Montag schwieriger: Inhaber der grauen oder grünen Pässe, die für türkische Staatsangestellte und ihre Familien bestimmt sind, mussten ab vergangenem Montag eine Erlaubnis ihrer Institutionen haben, um ausreisen zu können. Zwei Tage später wurden auch die sich im Ausland befindlichen Akademiker zurückgerufen und alle Universitäten dazu aufgefordert, Angestellte in Kontakt zu „parallelen Staatsstrukturen“ aufzuzeigen.

 

»Aber das ist unmöglich auszumachen, weil es vor ein paar Jahren noch von Vorteil war Gülen-Anhänger zu sein: Viele schlossen sich an, um einfacher einen Arbeitsplatz, oder eine Wohnung zu bekommen«, sagt Begüm. So steht ein riesiger Teil der Bevölkerung in Verbindung mit der Gülen-Bewegung. Die Leiter würden einfach diejenigen aufschreiben, die ihnen sowieso unliebsam waren.

 

Sie steht nun unter ständiger Beobachtung, muss jeden Wochentag in der Stadt bleiben und sich in der Universität anmelden. »Wir sitzen dort jetzt nur rum, lesen und schauen, was die Zukunft bringt«, erzählt sie. »Denn für Erdogan sind wir die größte Gefahr.« Schon sei vom Hochschulrat (YÖK) jede regierungskritische Forschung verboten worden. Jetzt sind die Dekane aller Universitäten auf Geheiß des YÖK zurückgetreten, immer mehr Akademiker verlieren ihre Positionen oder fliehen in den Westen. »Nun produziert die Türkei Flüchtlinge«, sagt Baris. Von seiner Universität, an der viele der Regierung kritisch gegenüberstehen, gingen nun viele Professoren ins Ausland, oder würden suspendiert und festgenommen.

 

Ausnahmezustand

 

Am vergangenen Mittwoch wurde der Ausnahmezustand in der Türkei ausgerufen. Damit können Versammlungen verboten, Ausgangssperren verhängt und Personenkontrollen einfach durchgeführt werden.

 

Auch wenn in Istanbul die Demonstrationen auf dem Taksimplatz weitergehen und keine Ausgangssperren verhängt werden, man also faktisch keinen Unterschied in der Stadt erkennen kann, sagt Baris: »Das ist einer der wichtigsten Wendepunkte in der AKP-Geschichte.« Erdogan kann nun Beschlüsse ohne das Parlament treffen und auch wenn der Ausnahmezustand zunächst nur für drei Monate gilt; im Osten der Türkei wurde er immer wieder verlängert und dauerte über zehn Jahre.

 

Presse

 

Auch wenn die AKP die inländische Presse schon vor dem Putschversuch größtenteils unter ihrer Kontrolle hatte, bringen die Säuberungsaktionen jetzt auch Konsequenzen für Journalisten mit sich: Am 19. Juli entzog der Radio- und Fernsehrat (RTÜK) 25 Sendern, die in Unterstützung und Beziehung zur Gülen-Bewegung stünden, ihre Lizenzen, am Montag den 25. Juli wurden Haftbefehle gegen 42 türkische Journalisten angeordnet.

 

Es reicht jetzt, gegen das Militär und gegen die Regierung zu sein; egal wie viele politische Differenzen wir sonst vielleicht haben.

 

Alle werden immer leiser mit ihrer Kritik oder wollen damit nicht öffentlich in Verbindung gebracht werden; selbst Menschen, die der AKP nicht besonders kritisch gegenüberstehen, oder gegen den Putschversuch gekämpft haben, sind im Umgang mit ausländischen Journalisten sehr zögerlich. Auch Baris will seinen genauen Studiengang nicht preisgeben »Ich will hier noch weiter studieren können«, sagt er.

  

Mit den weitergehenden Veränderungen der Presselandschaft rechnet auch die Kommunistische Partei mit Falschdarstellungen durch die Presse bei jeder ihrer Aktionen. Deshalb veröffentlichen sie ihre eigenen Darstellungen zur Parteipolitik; zum Putschversuch und seinen Folgen.

 

Wie geht es weiter?

 

»Wir sind alle politisch tot«,sagt Baris. Er sieht keine friedliche Abwendung der Umstände mehr; nur ein erneuter Militärputsch könne noch etwas verändern und er sieht in diesem Putschversuch was zuvor eigentlich niemand mehr geglaubt hatte: Erdogan habe das Militär nicht unter seiner kompletten Kontrolle. Einen erneuten Putschversuch schließt er nicht aus.

 

Die vergangene Woche hat Hoffnungslosigkeit gestreut, auch bei Merve. Aber der Rückhalt der Partei lässt ihren Mut und ihre Hoffnung nicht so schnell schwinden: Dort kann sie sich beraten, wie sie weiter etwas Positives machen kann, oder wo es sich gerade nicht zu kämpfen lohnt und erfährt zur Not Unterstützung von Anwälten.

 

Auch Begüm will nicht aufgeben, selbst wenn sie nicht mehr weiß, wie lange sie noch an der Uni arbeiten kann. »Wir müssen uns jetzt alle zusammenschließen«, sagt sie. »Dafür reicht es jetzt, gegen das Militär und gegen die Regierung zu sein; egal wie viele politische Differenzen wir sonst vielleicht haben.«