Am Vorabend der französischen EU-Ratspräsidentschaft kommt Präsident Macrons Reise auf die Arabische Halbinsel eine besondere Bedeutung zu. Denn die Mitgliedstaaten der EU sind mehr denn je dazu gezwungen, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln.
Emmanuel Macrons Reise auf die Arabische Halbinsel vom 2. bis zum 4. Dezember 2021 bot Frankreich am Vorabend seiner EU-Ratspräsidentschaft die Gelegenheit, die Rolle als Stabilisierungsmacht im Nahen Osten und im Mittelmeerraum zu bekräftigen. Der US-Rückzug aus Afghanistan hat die Region erschüttert, und seit der Unterzeichnung des Abraham-Abkommens in der zweiten Jahreshälfte 2020 ist sie in einem Prozess der umfassenden Neuausrichtung begriffen. Der Migrationsdruck aus den Staaten der Region nimmt die Debatten der Wahlkämpfe in den Demokratien des Alten Kontinents in den Themenbereichen Sicherheit, Demografie und Kultur in Geiselhaft.
Macrons Reise mit den drei Etappen Dubai, Doha und Dschidda findet auch zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Dynamik, die durch das Abraham-Abkommen zwischen Israel und vier arabischen Staaten in Gang gesetzt wurde, die strategische Achse zwischen Muslimbrüdern und Schiiten zu zerbrechen droht. Dieses Bündnis war von der Türkei, Katar und Iran zur Unterstützung des politischen Islamismus der Muslimbruderschaft seit der von seinen Nachbarn verhängten Blockade des Gasemirats von Juni 2017 bis Januar 2021 aufgebaut worden.
Im Anschluss an den Besuch des französischen Präsidenten erfolge eine Reise des saudischen Kronprinzen Muhammad bin Salman (MbS) zu allen Mitgliedsstaaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) – inklusive Katar. Es ist ein Zeichen für die Wiederannäherung zwischen Riad und Doha – und die Wiederbelebung des regionalen Bündnisses. Der GCC war einst als Interessenverband der Öl- und Gasexporteure gegründet worden und vollzieht nun einen tiefgehenden Wandel, um angesichts der Bedrohung durch die globale Erwärmung zum zukünftig weltweit wichtigsten Anbieter erneuerbarer Energien aufzusteigen.
Der Herrscherfamilie von Abu Dhabi bot sich die Gelegenheit hre vollständige Kontrolle über die gesamte Föderation der Emirate zu demonstrieren
Dieser wirtschaftliche Umbruch und seine sozialen und politischen Folgen sind für jedes der betroffenen Länder so groß, dass sie die Rivalitäten, die einst durch die Präsidentschaft von Donald Trump geschürt wurden, bei Seite gewischt haben. Allein die Route des Airbus, der symbolisch drei Zielorte miteinander verband, deren Staatsoberhäupter noch ein Jahr zuvor verfeindet waren, ist ein starkes Zeichen für die Umbrüche am Golf. Auch die weiteren Stopps der Reise sind symbolträchtig. In den VAE und in Saudi-Arabien wählten die einladenden Mächte nicht die jeweiligen Hauptstädte, um ihren Gast zu empfangen.
Das erste Ziel der Reise war Dubai – und nicht etwa Abu Dhabi. Gastgeber war Muhammad bin Zayed (MbZ) Al Nahyan. Der Herrscherfamilie von Abu Dhabi bot sich so die Gelegenheit, vor dem Hintergrund der Dubaier Weltausstellung ihre vollständige Kontrolle über die gesamte Föderation der Emirate zu demonstrieren. Scheich Muhammad bin Raschid Al Maktoum, Herrscher von Dubai und amtierender Verteidigungsminister, wurde nicht zum Mittagessen in das italienische Restaurant auf dem Gelände der Expo 2022 eingeladen, das passenderweise den Namen Bussola trägt, zu Deutsch »Kompass«. Hier besiegelte Frankreich den Verkauf von 80 Rafale-Kampfjets im Wert von über 16 Milliarden Euro.
Aber die Wahl des Handelszentrums der Föderation diente auch dazu, die Bedeutung des Wirtschaftsstandorts VAE zu unterstreichen. Der Hintergrund: Saudi-Arabien verlangt, dass die Hauptverwaltungen der dort tätigen ausländischen Unternehmen künftig im Land selbst und nicht mehr in Dubai angesiedelt sein sollen. Bis vor kurzem war die Metropole Dubai der einzige funktionierende Handelsplatz in einer Region, die zwar reich an Öl und Gas ist, aber deren Institutionen für den internationalen Handel ungeeignet waren. Ein Umstand, der sowohl im wahhabitischen Saudi-Arabien als auch im Irak Saddam Husseins oder in der Islamischen Republik Iran galt und teilweise weiter gilt.
Dschidda symbolisiert die von MbS angestrebte Neuausrichtung des Königreichs am Roten Meer
Dschidda wiederum ist seit dem 7. Jahrhundert der Hafen für Pilger auf dem Weg nach Mekka und symbolisiert zudem die von MbS angestrebte Neuausrichtung des Königreichs am Roten Meer. Dschidda liegt südlich der futuristischen »post-fossilen« Stadt NEOM, ein »digitales Mekka« in der Nähe Israels und des Suezkanals, an einer der wichtigsten maritimen Wege der »Neuen Seidenstraße«, über die chinesische Waren nach Europa transportiert werden.
Aus französischer Sicht stellt Macrons Tour am Golf auch eine Fortsetzung der Reise des Präsidenten nach Bagdad zu einem regionalen Gipfeltreffen am 28. August dar, die zeitgleich zum Beginn des finalen amerikanischen Rückzugs aus Kabul stattfand. Die irakisch-französische Initiative trug dazu bei, Bagdad als einen neutralen Ort des Dialogs zu etablieren, an dem sich die Führer der Regionalmächte treffen konnten. Das war nur vor dem Hintergrund möglich, dass es Premierminister Mustafa Al-Kadhimi zuvor gelungen war, sich von der iranischen Vormundschaft zu distanzieren und trotzdem enge, aber gleichberechtigtere Beziehungen zu Teheran aufrechtzuerhalten.
Der französische Präsident reiste nach Bagdad, Mosul und Erbil – also in die schiitischen, sunnitischen und kurdischen Gebiete des Landes und leitete dort gemeinsam mit Premierminister Kadhimi den regionalen Dialog. So signalisierte Emmanuel Macron, dass Frankreich – und potenziell mit ihm die EU (deren Ratspräsidentschaft Frankreich von Januar bis Juni 2022 innehat) eine stabilisierende und deeskalierende Rolle in der Region spielen will.
Der Kampf gegen den Terrorismus und dessen Finanzierung, gegen den politischen Islamismus (oder »islamistischen Separatismus«, wie es in Macrons Rede am 2. Oktober 2020 in Les Mureaux hieß), gegen illegale Einwanderung und die Entwicklung iranischer Atomwaffen sind tatsächlich die großen Herausforderungen für die Staaten des nördlichen Mittelmeerraums. Für die USA sind sie jedoch nicht mehr von ähnlicher Dringlichkeit. Zumal sich Washington nunmehr auf den Wettbewerb mit China konzentriert und damit den strategischen Fokus vom Nordatlantik auf den Südpazifik verlagert hat.
Mit seiner erneuten Unterstützung für Kadhimi knüpft Macron an die Tradition seiner Vorgänger an
Mit seiner erneuten Unterstützung für Kadhimi knüpft Macron zudem an die Tradition seiner Vorgänger Charles de Gaulle und Jacques Chirac an. Beide hatten besonders an der Allianz mit dem Irak festgehalten, auch wenn diese durch die amerikanische und spätere iranische Vormundschaft über das Land seit der Invasion im März 2003 jeglicher Substanz beraubt worden war.
Die Iran-Frage stellt sich zum jetzigen Zeitpunkt, da in Wien die Verhandlungen zur Wiederauflage des Atomabkommens laufen. Im Jahr 2021 konnte Teheran dank russischer Unterstützung seine Stellung in Syrien festigen, da es Baschar Al-Assad gelungen ist, sich nach einem Jahrzehnt des Bürgerkriegs weiter an der Macht zu halten. Weniger gesichert sind hingegen die Positionen des »schiitischen Halbmondes« im Irak. Dort hatte Washington am 2. Januar 2020 den Kommandeur der Quds-Einheit der Revolutionsgarden, General Qassem Soleimani, von einer Drohne töten lassen. Suleimani hatte grad im Land geweilt, um den Aufstand schiitischer Jugendlicher, die Teil der Protestbewegung seit 2019 sind, niederzuschlagen.
Im Libanon wird die drückende Vormacht der Hizbullah seit 2019 von einem wachsenden Teil der Bevölkerung infrage gestellt. Auch von den christlichen Parteien, etwa der FPM von Präsident Michel Aoun, die sich vormals den Schiiten im Namen einer Allianz der konfessionellen Minderheiten gegen die Aggressivität des wahhabisierten Sunnismus angeschlossen hatten, den Riad vor dem Aufstieg von MbS befördert hatte.
Als Folge der Dominanz der »Partei Gottes« über den Zedernstaat blieben die Investitionen der Petrodollar-Monarchien der Arabischen Halbinsel – einer von vielen Gründe, die den Libanon in ein nie dagewesenes Chaos versinken ließen. 2020 waren 1,7 Millionen Libanesen in die Armut abgerutscht, bis Ende 2021 werden es drei Millionen sein. Diese Entwicklung beschleunigt den massiven Brain-Drain und die Flucht der Mittelschicht, also all jener, die die Möglichkeit haben, sich auf dem internationalen Arbeitsmarkt wieder einzugliedern.
Teheran kann es sich trotz des steigenden Drucks nicht leisten, die Hizbullah fallen zu lassen
Teheran kann es sich trotz des steigenden Drucks nicht leisten, die Hizbullah fallen zu lassen, da deren Raketen, die im Süden entlang der israelischen Grenze stationiert sind, den jüdischen Staat bedrohen und somit die wichtigste Abschreckung gegen jeden Angriff auf das Territorium der Islamischen Republik darstellen. In Washington weiß man, dass jeder Angriff auf Iran sofort zu einem Raketenhagel auf Galiläa und bis weiter nach Tel Aviv führen würde. Und damit eine für die amerikanische Führung und Öffentlichkeit politisch untragbare Zahl von Todesopfern zur Folge hätte.
Gleiches gilt für die Hamas im Gazastreifen, die von Teheran mit Raketen beliefert wird und die so Druck auf das politische Geschehen in Israel ausüben kann – wie der »Elf-Tage-Krieg« im Mai 2021 gezeigt hat. Diese Auseinandersetzung war nur ein Vorgeschmack auf den Schaden, den die Aktivierung der Hizbullah-Batterien anrichten könnten.
In diesem angespannten Umfeld ermöglichte das Mittagessen in Dschidda, den Faden des saudisch-libanesischen Dialogs wieder aufzunehmen. Dank französischer Vermittlung wurde durch ein Telefongespräch zwischen dem Kronprinzen und Premierminister Nadschib Mikati – der erste Kontakt seit vier Jahren auf dieser Ebene – ein Prozess in Gang gesetzt, der zur Einrichtung eines Fonds unter französisch-saudischer Führung münden soll, um die Infrastruktur des Libanon in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Verteidigung und Energieversorgung wieder aufzubauen. Zwischenzeitlich war Iran war durch Öllieferungen, die in Tankern im Hafen von Beirut ankamen, an die Stelle der Saudis getreten.
Diese saudische Initiative fällt zeitlich mit der Annäherung an Katar zusammen, die drei Tage später durch konkrete Gesten verdeutlich wurden. MbS besuchte das Land am 7. und 8. Dezember, nach Oman und den VAE die dritte Station seiner Golf-Tour. Während das gemeinsame Statement mit MbZ auf der zweiten Etappe recht kühl und formell blieb, war das Kommuniqué zum Abschluss des Aufenthalts in Katar von einer nie dagewesenen Herzlichkeit geprägt. Der saudische De-facto-Herrscher verbrachte sogar die Nacht in Katar – Ausdruck für Respekt in der beduinischen Kultur der Gastfreundschaft.
Katar darf die Deklaration auch als Bestätigung sehen, die dreijährige saudische Blockade erfolgreich überstanden zu haben
Der Besuch war von demonstrativen Gesten geprägt, etwa der langen Umarmung mit Scheich Tamim bin Hamad Al Thani auf dem Flugfeld und dem gemeinsamen Besuch des Lusail-Stadions, in dem das Finale der Fußballweltmeisterschaft 2022 stattfinden soll. Laut der saudischen Abschlusserklärung brachte er »die Solidität der brüderlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern und den gemeinsamen Willen, die bilaterale Zusammenarbeit in allen Bereichen zu vertiefen« zum Ausdruck.
Katar darf diese Deklaration auch als Bestätigung sehen, die dreijährige saudische Blockade erfolgreich überstanden zu haben. Maßgeblich dafür war vor allem die Mobilisierung internationaler finanzieller Soft Power. Ein sinnbildlicher Moment dieser Periode war der Kauf des konkursreifen Wolkenkratzers 666 in der New Yorker 5th Avenue durch einen Investmentfonds, in dem die Qatar Investment Authority (QIA) vertreten ist. Kaufpartner war Charles Kushner – der Vater von Donald Trumps Schwiegersohn und Nahostberater Jared Kushner, der auch 2021 auf der Arabischen Halbinsel noch sehr aktiv ist.
Parallel dazu streben die VAE einen Modus Vivendi mit Teheran an. Am 6. Dezember, einen Tag vor der Ankunft des saudischen Kronprinzen in Doha, wurde Scheich Tahnun bin Zayed, der nationale Sicherheitsberater seines Bruders Mohamed bin Zayed in Teheran von seinem Amtskollegen Admiral Ali Schamchani empfangen. Dies verdeutlicht die Ausweitung der Kontakte an beiden Ufern des Persischen Golfs zur Deeskalation.
Die GCC-Mitgliedstaaten sind nach wie vor besorgt über die nicht-konventionellen Waffen, mit denen Iran und seine regionalen Stellvertreter sie bedrohen – analog zu dem Bedrohungsgefühl Israel seitens der libanesischen Hizbullah und der palästinensischen Hamas. Am 14. September 2019 wurden die saudischen Raffinerien in Abqaiq und Churais durch Raketenbeschuss beschädigt, sodass die Ölexporte des Königreichs bis zu ihrer Reparatur um 5 Millionen Barrel pro Tag zurückgingen. Ursprünglich bekannten sich die jemenitischen Huthis zu dem Angriff. Tatsächlich ist er der irakischen Hizbullah zuzuschreiben und wurde selbst unter Präsident Trump vom Pentagon nicht präventiv verhindert.
Ein weiteres Zeichen für den fortschreitenden Zerfall des Interessenverbundes zwischen der Türkei, Katar, Iran und der Muslimbruderschaft
Die ehrgeizigen Entwicklungsprojekte der arabischen Petrodollar-Monarchien können nicht erfolgreich sein, wenn die militärisch-terroristische Erpressung durch Iran in Taten umgesetzt wird. Vor diesem Hintergrund erfolgt die Aufrüstung der VAE durch den Erwerb eines Allzweckwaffenarsenals. Beispielgebend ist etwa der Erwerb der 80 Rafale-Kampfjets, der während des Besuchs von Emmanuel Macron in Doha besiegelt wurde. In den Stunden vor der Ankunft von Scheich Tahnun in Iran hatte Teheran Frankreich angeprangert und beschuldigt, die Region durch Waffenverkäufe zu destabilisieren.
Am 24. November traf MbZ schließlich in Ankara Recep Tayyip Erdoğan, der einst in Abu Dhabi als Sponsor der Muslimbruderschaft verunglimpft und geächtet worden war. Es war ein weiteres Zeichen für den fortschreitenden Zerfall des Interessenverbundes zwischen der Türkei, Katar, Iran und der Muslimbruderschaft. In der Türkei, wo der massive Einsatz der Notenpresse zur rapiden Abwertung der Lira geführt hat, wütet eine besorgniserregende Wirtschaftskrise, die befürchten lässt, dass Ankara mittelfristig beim Internationalen Währungsfonds vorstellig werden muss.
Vor diesem Hintergrund kündigte der Staatschef der VAE die Einrichtung eines 10-Milliarden-Dollar-Fonds für Investitionen in der Türkei an. Im Zentrum soll die Anschaffung von Bayraktar-TB2-Drohnen stehen, die Ankara in Libyen, in den kurdisch kontrollierten Gebieten Syriens und in Berg-Karabach eingesetzt hat und die sich in diesen nicht-konventionellen Konflikten – in denen auch Teheran bevorzugt agiert – als wirksam erwiesen haben.
Gleichzeitig kühlen sich die katarisch-türkischen Beziehungen ab, die zuvor eine der Achsen des Bündnisses zwischen Muslimbrüdern und Schiiten gebildet hatten. Erdoğan reiste am 6. Dezember für zwei Tage überstürzt nach Doha und verließ die Hauptstadt des Emirats wenige Stunden vor der Ankunft von MbS. Trotz der freundlichen Gespräche mit Scheich Tamim wurden die Aussichten auf seine finanzielle Unterstützung deutlich nach unten korrigiert. Das türkische Baugewerbe, das zum Bau der Fußball WM-Stadien stark beigetragen hatte, bekommt keine Aufträge mehr aus dem Emirat, der Anteil der Investitionen der QIA in der Türkei stagniert bei 5 Prozent der 400 Milliarden US-Dollar, die im Ausland angelegt sind.
Das Projekt eines türkischen Ablegers von Al Jazeera wurde begraben
Der Anteil der Exporte Ankaras nach Doha beträgt nur 0,1 Prozent des türkischen Handelsvolumens. Zudem hat Katar Anteile an der zyprischen Gasförderung in einem Gebiet erworben, das von dem von Ankara kontrollierten Rumpfstaat der Türkischen Republik Nordzypern beansprucht wird. Ein Umstand, den Ankara bei dieser Gelegenheit verärgert zur Kenntnis nahm.
Ein weiteres Zeichen der Umbrüche ist, dass das Projekt eines türkischen Ablegers von Al Jazeera begraben wurde. Gleichzeitig soll die arabische Version des Satellitensenders, der zum wichtigsten Propagandakanal der Muslimbruderschaft in der ganzen Welt geworden ist, überprüft werden, um die Meinungsäußerungen der Bewegung zu beschränken. Dadurch wurde die Glaubwürdigkeit des Mediums ruiniert und die Soft Power Dohas untergraben.
Im militärischen Bereich bot Erdoğan Katar an, zu Übungszwecken die katarischen Rafale-Flugzeuge auf türkischen Boden einzusetzen – wohl ein Versuch, ein Gegengewicht zum Kauf von 24 Kampfflugzeugen durch Griechenland zu schaffen.
Neben der Neuausrichtung in der Golfregion stand bei Macrons Besuch auch die Lage in Nordafrika auf der Agenda, anknüpfend an die Libyen-Konferenz vom 12. November 2021 in Paris. Die Gespräche mit den Staatsoberhäuptern der VAE und Katars, den wichtigsten Unterstützern der beiden Lager, die sich in Benghazi und Tripolis gegenüberstehen, ermöglichten es auch, im Vorfeld der für den 24. Dezember angesetzten Wahlen eine Deeskalation zu erleichtern. In Abu Dhabi wurde über den Abzug der zahlreichen Söldner aus Ostlibyen als Vorbedingung für den Abzug der syrischen Söldner verhandelt, die Ankara nach Nordwestlibyen verlegt hatte. Berichten zufolge war dieses Thema beim Treffen zwischen Erdoğan und Emir Tamim in Doha aber nicht zur Sprache gekommen.
Gilles Kepel (66) ist Senior Fellow am »Institut Universitaire de France« und lehrt an der »École normale supérieure« in Paris. Zudem ist Kepel Mitglied im Kuratorium der Candid Foundation. Die in diesem Beitrag wiedergegebenen Meinungen sind die des Autors, nicht der nicht Institutionen. Zuletzt erschien von ihm »Chaos und Covid. Wie die Pandemie Nordafrika und den Nahen Osten verändert« im Oktober 2021 im Kunstmann Verlag. Kepel begleitete Präsident Emmanuel Macron auf der Reise auf die Arabische Halbinsel Anfang Dezember 2021. Dieser Artikel erscheint in Zusammenarbeit mit dem französischen Magazin Le Grand Continent.
