In der Konfrontation mit Russland wächst die Bedeutung der südlichen Nachbarn für Europa über Nacht. Wie verhalten sich Nordafrika, Syrien und der Golf?
Mit großen Augen schaut der Nahe Osten auf den ewigen Krisenherd Europa. Bis vor wenigen Tagen hätten es die Araberinnen und Araber kaum für möglich gehalten, dass dort im 21. Jahrhundert noch ein Staat einen anderen überfallen würde. Mit einer konventionellen Landstreitmacht, Panzern und Raketenwerfern. Garniert mit pompösen Reden über historische Gebietsansprüche, Religion und Mythologie.
Für die Arabische Welt bieten sich vielfältige Vergleiche. Manche nehmen da Bezug auf Syrien und Jemen, wo ausländische Armeen mit der Begründung eingriffen, Volksgruppen zu schützen oder Terror abzuwehren – ohne Rücksicht auf Verluste bei der Bevölkerung. Und mitunter, ohne vom Westen mit Sanktionen überhäuft zu werden. Andere fühlen sich an die Invasion des Iraks 2003 durch die Koalition der Willigen – damals unter eher zurückhaltenden russischen Protesten, dafür aber mit ukrainischer Beteiligung auf Seiten der USA. Andere ziehen Parallelen zum »präventiven« Angriff Israels auf Ägypten im sogenannten Sechstagekrieg vom Juni 1967 und die seither fortbestehende Besetzung des palästinensischen Westjordanlands. Weniger präsent scheint die Erinnerung an den Überfall Saddam Husseins auf das Emirat Kuwait 1990.
Zurecht schütteln viele Menschen in der Arabischen Welt die Köpfe angesichts der Einlassungen mancher westlicher Berichterstatter, dieser Krieg finde ja in der »zivilisierten Welt« statt und nicht irgendwo im Nahen Osten. Solche Statements blieben zwar die Ausnahme, gingen in den arabischen sozialen Medien allerdings ebenso viral wie Berichte über die diskriminierende Behandlung nicht-weißhäutiger Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die Ukraine mag weit weg sein und es ist wahrhaftig nicht der Krieg der Araber. Auch die Angst vor einer nuklearen Eskalation, wie sie mitunter in Europa umgeht, betrifft sie nicht. Sie können sich vielleicht besser als die Europäer in die Situation versetzen, was es heißt, wenn einem von heute auf morgen alle Gewissheiten wegbrechen. Wenn plötzlich Haus und Hof von anstürmenden Truppen bedroht sind und es allenthalben heißt: Bleibt stehen bis zum letzten Mann! Die arabischen Völker haben auch Erfahrungswerte im Umgang mit Herrschern, denen die Einsamkeit der Macht allmählich die Seele verfinstert, bis sie schließlich den Verstand verlieren. Die dann zwar noch zu taktischen Manövern, aber nicht mehr zu einer rationalen Abwägung der Konsequenzen fähig sind.
Als Präsident Wladimir Putin vor laufender Kamera seinen Nachrichtendienstchef Sergei Naryshkin erniedrigte, dabei auf seinem Stuhl herumrutschte und abwechseln derangiert, hämisch oder grimmig blickte, fühlte sich mancher an Saddam Hussein erinnert. Wobei der bei solchen Inszenierungen der Macht eine eindrucksvollere Figur abgab.
Wie verhalten sich nun die Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens, welches Kalkül treibt sie an? Und wie wirkt der Krieg in der Ukraine auf Europas Nachbarschaft? Hier einige Beispiele.
Algerien, Libyen und Ägypten spüren bald die Folgen des Kriegs
Algerien mit seinem postsozialistischen System unterhält gute – mitunter militärische – Beziehungen zu Russland. Man fühlte sich in der Vergangenheit oft umzingelt, nämlich von der alten Kolonialmacht Frankreich und ihren Truppen in West- und Nordafrika. Insofern hatte man weniger Probleme damit, dass, wie kürzlich geschehen, die Militärjunta in Mali die Franzosen buchstäblich aus dem Land jagte und sich stattdessen nun von russischen Söldnern der Gruppe »Wagner« helfen lässt.
Andererseits steht Algerien eisern für das Prinzip der Souveränität der Staaten, in die sich niemand einzumischen hat. Mit diesem Argument unterstützt es auch den eher aussichtslosen Kampf der Rebellen in der von Marokko beanspruchten Westsahara. Zudem verfügt das Land über beträchtliche Gas-Reserven und wird schon deshalb zum begehrten Partner der Europäer, die sich von russischem Gas unabhängig machen wollen. Die Interessen liegen auf der Hand.
Libyen könnte die Folgen des Krieges unmittelbar spüren. Seit heute hat das Land wieder zwei konkurrierende Regierungen und steuert auf eine abermalige Vertiefung seiner Spaltung zu. Die für Dezember 2021 geplanten Wahlen mussten ausfallen. Die von den Vereinten Nationen auch mit starker deutscher Beteiligung verhandelte politische Lösung für eine Beendigung des Bürgerkriegs droht dabei zu scheitern. Russland unterstützte in Libyen zeitweilig den Kriegsherrn Khalifa Haftar und saß bei den Friedensverhandlungen stets mit am Tisch. Es mag sein, dass Russland seine Kräfte in Zukunft bündeln muss und sein Engagement in Libyen reduziert.
Allerdings verheißt die weltpolitische Krise Unbill für alle, die hofften, mit Hilfe internationaler Garantiemächte einen Rückfall in den Bürgerkrieg zu verhindern. Putin könnte zu dem Schluss gelangen, dass es besser wäre, wenn in Libyen Chaos herrscht: So würden libysche Energieexporte auf den europäischen Kontinent behindert und es erhöhte sich der sogenannte Migrationsdruck aus Nordafrika nach Europa.
Für die Herrschaft des ägyptischen Militärpräsidenten Abdulfattah Al-Sisi ist die Krise in der Ukraine ein zweischneidiges Schwert. Sein Land fördert Erdgas und bezieht Rüstungsgüter aus beiden Lagern, den Nato-Staaten und der Russischen Föderation. Für Putins Charakter mag Sisi gewisse Sympathie empfinden. Angesichts des Angriffs auf die Ukraine könnte westliche Kritik an der Menschenrechtslage und Korruption in Ägypten eher schnell verstummen. Ein Überfall auf ein souveränes Land verschiebt Standards und Perspektiven.
Andererseits sieht sich Ägypten als diplomatische Führungsmacht, die internationales Recht achtet und bei eigenen Konflikten in der Nachbarschaft – etwa um Wasser mit Äthiopien – Unterstützer braucht. Und nicht zuletzt importiert Ägypten zur Versorgung seiner wachsenden Bevölkerung bisher viel Getreide aus Russland und der Ukraine, dies zum Teil mit amerikanischer und europäischer Unterstützung. Entsprechend ambivalent war die jüngste Erklärung der Arabischen Liga zum russischen Überfall, die Kairos Handschrift trägt und wohl auch Sisis Geist verkörpert: Man fordert die Beachtung des Völkerrechts, möchte Russland aber nicht verurteilen.
Katar schaut nach Westen, die Emirate in die andere Richtung
Auch im Verhalten der einander in brüderlicher Feindschaft zugewandten Golfstaaten schlägt sich die Krise nieder. Das Emirat Katar, einer der weltweit größten Exporteure für Flüssiggas (LNG), führte schon vor dem Einmarsch Russlands am 24. Februar Verhandlungen über Energiegeschäfte mit den europäischen Staaten. Deutschland war bisher kein direkter Abnehmer für LNG, weil dort schlichtweg die Terminals fehlten.
Die Russlandkrise und der amerikanische Druck, LNG auf den europäischen Markt zu bringen, verändern nun die Lage. Deutschland will geschwind Terminals aufbauen. Katar hat bereits in Speicheranlagen in Europa investiert und stellt dies auch als Hilfestellung im Energiekrieg gegen Russland dar. Es scheint dabei tatsächlich nicht nur um Profit zu gehen – Katar hat einen Großteil seiner Deals vor Jahren abgeschlossen und keine Förderüberschüsse, die man unbedingt vermarkten müsste. Es geht auch um politisches Kapital.
Für den Erfolg des katarischen Jahrhundertprojekts, der Fußball-WM im Herbst, ist es notwendig, dass Europa »Ball spielt« und das Event nicht torpediert. Katar sucht die Anbindung an die Schutzmächte USA, Türkei, aber auch an Europa. Letztendlich steckt den Kataris nicht nur das jahrelange Embargo der Nachbarn Saudi-Arabien, Bahrain und Vereinigte Arabische Emirate in den Knochen, sondern auch die Erinnerung daran, dass zu einem militärischen Einmarsch dieser Staaten nach Katar vor einigen Jahren nicht sehr viel gefehlt hat.
Ganz anders die Vereinigten Arabischen Emirate: Vor einem Jahrzehnt noch Everybody’s Darling wurde die kleine Föderation aus Scheichtümern zu einer militärischen Macht, die sich in vielen Konflikten in der arabischen Nachbarschaft positioniert. Lange haben sich die VAE auf ihren temporären Sitz im UN-Sicherheitsrat gefreut; nun übernehmen sie sogar von Russland dessen Vorsitz.
Am vergangenen Freitag enthielten sich die VAE bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat und verweigerten den USA und den europäischen Staaten die Gefolgschaft, als es darum ging, Russland für den Einmarsch in die Ukraine zu rügen. Die Amerikaner nahmen das übel und die VAE setzten damit die Früchte jahrelanger kostspieliger und energiezehrender Lobby-Arbeit in Washington aufs Spiel (sofern dort nicht demnächst wieder Trump oder ein anderer, Putin zugewandter Republikaner die Präsidentenwahl gewinnt).
Die VAE demonstrierten Selbstbewusstsein und erklärten, sie seien nicht für Verurteilungen, sondern für Dialog. Sie stimmten gemeinsam mit China und Indien und demonstrierten damit womöglich, in welchem Umfeld sie sich wirtschaftlich, geografisch, aber auch politisch wohler fühlen. Die Entscheidung dürfte innerhalb der Föderation nicht unumstritten gewesen sein. Auch weil die VAE am Golf zwischen zwei Riesen – Saudi-Arabien und Iran – sitzen. Und das Szenario, dass man ihnen eines Tages ihre Souveränität, ein Stück ihres Territoriums oder gar ein Mitglied ihrer Föderation abspenstig macht, wirkt dieser Tage alles andere als absurd.
Wie Saudi-Arabien sind die VAE ein OPEC-Förderstaat und haben Vereinbarungen mit Russland. Bisher folgten sie nicht der Forderung der USA, die Produktion zu erhöhen, um den Ölpreis abzusenken und damit die russischen Exportumsätze abzusenken.
Vielleicht glaubte der De-Facto-Herrscher in Abu Dhabi, Kronprinz Mohammed Bin Zayed Al Nahyan, dass er gegenüber dem Westen durch das »Abraham-Abkommen«, also den Friedensschluss mit Israel, dermaßen in Vorleistung gegangen sei, dass er sich diesen Move im Sicherheitsrat leisten könne. Vielleicht war er verärgert, dass zuvor die USA die Auslieferung lang erwarteter Kampfjets vom Typ F-35 an die Emirate ausgesetzt hatten, weil diese eine zu enge Kooperation mit China eingegangen waren. Auch die russischen Investitionen auf dem emiratischen Immobilienmarkt könnten als Faktor bei der Entscheidung eingeflossen sein. Und nicht zuletzt die offenbar herzliche persönliche Beziehungen zwischen »MbZ«, Putin und dessen tschetschenischem Satrapen Ramzan Kadyrow.
Als Mediationsmacht werden sich die VAE in diesem Krieg gewiss nicht empfehlen können, aber sie haben einer Haltung Ausdruck verliehen: Kleine Staaten in volatilen Regionen können es sich nicht leisten, nach moralischen oder anderen Prinzipien zu verfahren. Sie agieren taktisch.
Syriens Dilemma mit Abu Ali Putin
Und Syrien? Dessen Außenminister Faisal Mekdad applaudierte dem Schutzpatron in Moskau dafür, dass er mutig westlicher Aggression begegnete. Wenig später war aus Damaskus allerdings auch zu hören, dass man sich ein baldiges Ende des Krieges wünsche. Syrerinnen und Syrer fühlen sich heute nicht nur an die verheerenden Bombardements und Häuserkämpfe in ihrem eigenen Land erinnert, an denen Russland seit 2015 aktiv auf Seiten des Regimes mitwirkt. Sie dürften von der Logik, die dem Einmarsch Putins in die Ukraine zugrunde liegt, wohl am wenigsten überrascht gewesen sein. Nichts Gutes ahnen lassen nun unbestätigte Berichte über syrische Aufständische, die angeblich in die Ukraine ziehen, um sich an Russland zu rächen – oder aber türkischen Sold zu verdienen. Zum Déjà-vu fehlte dann nur noch, dass russische Staatsmedien vermelden, man kämpfe in der Ukraine nicht nur gegen Nazis, sondern nun auch gegen Dschihadisten.
Bei der Bevölkerung im vom Regime beherrschten Teil Syriens löst der Überfall auf die Ukraine Gleichgültigkeit, aber auch Besorgnis aus. Während einige dem Kreml in den Sozialen Medien Beifall klatschen, halten andere es offenbar für absurd, was vor sich geht. Hatte Russland in Syrien gegen den Verfall des Staates und die Abspaltung abtrünniger Regionen gekämpft, um nun in der Ostukraine das Gegenteil zu exerzieren?
Bedeutet die Konfrontation zwischen Russland und den westlichen Staaten nun nicht das Ende jeder Hoffnung auf einen politischen, von der UN verhandelten Prozess in Genf? Und könnte die Krise Russland dazu zwingen, Kräfte in Syrien abzubauen und damit seine Position als Schutzmacht des Regimes zu schwächen? Und würde das den Einfluss der Türkei vergrößern? Mancher in Syrien witzelt schon, man könne »Abu Ali Putin« ein Exil-Refugium mit Seeblick bei Latakia anbieten. Im Tausch gegen eines für Präsident Baschar Al-Assad auf der Krim.
