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Interview mit Soner Cagaptay zur Ära Erdoğan in der Türkei

»Erdoğan ist im Herbst seiner politischen Karriere«

Interview
von Leo Wigger
AKP-Krise und neue Parteien in der Türkei
Meral Akşener (Mitte) ist Vorsitzende der İYİ Parti, einer Abspaltung der MHP. Auf diesem Foto zeigen sie und ihre Mitstreiter den faschistischen Wolfsgruß. MHP'de "Olağanüstü" Pazar / Wikimedia Commons

Der türkische Analyst Soner Cagaptay über drei politische Widersacher, die Präsident Erdoğan am meisten fürchtet, die erstaunliche Langlebigkeit demokratischer Institutionen und eine Wahlstrategie gegen Populisten, die weltweit Schule machen könnte.

zenith: Die Corona-Pandemie hat die Türkei hart getroffen, die Wirtschaft ist in der Dauerkrise, dazu ökologische Katastrophen und zahlreiche außenpolitische Abenteuer mit ungewissem Ausgang. Kann Erdoğan all das politisch noch überleben oder hat er den Zenith seiner Macht bereits überschritten?

Soner Cagaptay: Ist Erdoğan erledigt? Die Antwort lautet ja und nein. Ja, denn es wird sehr schwer für ihn werden, seine Beliebtheitswerte wieder zu steigern. Erdoğan war ja immer jemand, der mit dem Thema Wirtschaftswachstum Wahlen gewinnen konnte. Doch seitdem die Wirtschaft kriselt, bekommt auch Erdoğan zunehmend Probleme. Als die Wirtschaft 2018 in die Rezession rutschte, verlor er im Jahr darauf prompt die wichtigen Wahlen in Istanbul und Ankara. Und die türkische Wirtschaft stagniert weiter. Dazu kommen weitere Herausforderungen.

 

Welche meinen Sie?

Früher konnte Erdoğan jegliche Probleme auf die alten kemalistischen Eliten schieben, die das Land lange regierten. Nach fast 20 Jahren an der Macht verfängt sein nativistischer Anti-Establishment-Populismus nicht mehr. Die Türkei ist ein junges Land (Altersdurschnitt 31.5 Jahre; Anm. der Redaktion), viele Türken kennen das Land gar nicht mehr ohne Erdoğan, seine klassischen Mobilisierungsstrategien haben sich abgenutzt. Kurzum: Es wird für ihn äußerst schwierig werden, wieder an seine alten Beliebtheitswerte von mehr als 50 Prozent anzuknüpfen.

 

Aber heißt das, dass er Macht abgeben wird?

Er hat die Opposition unterdrückt, Andersdenkende verhaften lassen, einige sind gar in Haft zu Tode gekommen. Zudem kursieren zahlreichte Korruptionsvorwürfe gegen sein Umfeld. Sollte er die Macht verlieren, dann drohen ihm mit Sicherheit juristische Konsequenzen. So einfach wird er also auch im Herbst seiner politischen Kariere nicht aufgeben. Selbst auf die Standards der Türkei der letzten Jahre bezogen, verheißt das nichts Gutes. Wir werden wohl eine weitere Zunahme der Polarisierung und der autokratischen Regierungsführung sehen. Für die Opposition wird das kein Spaziergang.

 

»Die AK-Partei leidet mittlerweile an Ideenlosigkeit und Machtmüdigkeit«

 

Im Sommer sorgte der Erdoğan eigentlich freundlich gesinnte Mafioso Sedat Peker mit seinen Anschuldigungen gegen hohe Regierungsbeamte für Aufsehen. Kann sich der Präsident überhaupt noch auf seine AK-Partei verlassen?

Früher war die AKP eine pluralistische Partei, heute erinnert sie eher an einen Erdoğan-Wahlverein. Viele Türken denken heute bei der AK-Partei in erster Linie an Bereicherung durch Parteikader. Als die AK-Partei an die Macht kam, war das ganz anders. Damals repräsentierte sie den Wandel. Ob man Erdoğan mag oder nicht: Er bot konkrete Lösungen an und das Land folgte ihm. Heute haben sich die Verhältnisse umgekehrt. Schaut man auf die Pandemiebekämpfung, dann kamen die meisten Innovationen und Maßnahmen seitens der Opposition und Erdoğan übernahm sie einfach, beispielsweise im Fall der anfangs sehr erfolgreichen Fundraising-Kampagnen gegen Corona, die die Bürgermeister in Ankara und Istanbul auf die Beine stellten.

 

Woran krankt die AKP?

Die AK-Partei leidet mittlerweile an Ideenlosigkeit und Machtmüdigkeit in ungekanntem Ausmaß. Mittlerweile glaube ich, dass diese Ideenlosigkeit und zugleich völlig erodierende Qualität der öffentlichen Verwaltung am Ende sogar mehr noch als negatives Erbe der Ära Erdoğan hängenbleiben könnte als der Aufstieg des politischen Islams. Die teils chaotischen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung setzen dem Ganzen die Spitze auf. Die AK-Partei steht vor vielen Herausforderungen, ihre Beliebtheit ist im Keller, Erdoğan ist also mehr denn je auf Partner außerhalb der AKP angewiesen.

 

Die Erdoğan in der ultranationalistischen MHP von Devlet Bahçeli bereits gefunden hat, die seine Minderheitsregierung unterstützt.

Ja, bisher hat das ganz gut funktioniert, doch mittlerweile zeigt auch dieses Bündnis Ermüdungserscheinungen. Die MHP repräsentiert ja die nationalistisch-pantürkische Bewegung und reicht bis in die 1970er zurück. Doch vor einigen Jahren sagte sich ein Teil der Partei unter Führung von Meral Akşener los…

 

»Die Türkei ist wie eine analytische Zwiebel«

 

... der beliebten ehemaligen Innenministerin, die sich 2017 mit Bahçeli überwarf...

Wie hältst du es mit Erdoğan? Diese Frage spaltet in der Türkei mittlerweile selbst das nationalistische Lager. Akşener spricht die Hälfte an, die Erdoğan ablehnt. Als sich ihre Partei İyi von der MHP abspaltete, standen beide Parteien bei jeweils 10 bis 11 Prozent. Seitdem hat die MHP in den Umfragen stark an Beliebtheit eingebüßt, İyi steht dagegen bei 15 bis 16 Prozent. Die Partnerschaft mit der MHP scheint für Erdoğan also nicht mehr zu funktionieren. Aber wissen Sie, was ich an der Türkei liebe? Sie ist wie eine analytische Zwiebel.

 

Wie meinen Sie das?

Man denkt, man hat alles verstanden, und dann kommt immer eine neue Bedeutungsebene um die Ecke. Generalisierungen und simple Dichotomien führen im Fall der Türkei oft ins Leere. Ein Beispiel: Ist die Türkei demokratisch? Nein. Ist sie diktatorisch? Auch nein. Sie ist eine Demokratie, die von einem Autokraten geführt wird. Das bedeutet aber auch, dass sich die demokratischen Strukturen in der Türkei nicht so leicht unterkriegen lassen. Für Erdoğan bleibt das ein Problem.

 

Werden die demokratischen Strukturen der Türkei Erdoğan überdauern?

Erdoğan hat natürlich bei der Aushebelung der demokratischen Institutionen eine Menge erreicht. Seit der Verfassungsreform von 2010 kann er die Mehrheit der Richter am Obersten Gerichtshof ohne weiteren Bestätigungsprozess ernennen. Er hat Gesetzeslücken so zu seinem Vorteil genutzt, dass über 90 Prozent der konventionellen Medien von der Regierung gesteuert werden. Er nutzt Angst und Respekt als politische Werkzeuge. Und seine Anhänger lieben ihn. Auch das muss man natürlich anerkennen, selbst wenn seine Basis durch die anhaltende Wirtschaftskrise schrumpft. Nun ist es in der Türkei aber fast unmöglich Erdoğan zu kritisieren, ohne staatliche Verfolgung zu riskieren.

 

Das klingt nicht besonders optimistisch.

Ich glaube, dass Anlass zur Hoffnung besteht, wenn es um die Resilienz staatlicher Institutionen geht. Bei den Bürgermeisterwahlen in Istanbul 2019 etwa unterlag der AKP-Kandidat Binali Yildirim in der ersten Runde mit nur 13.000 Stimmen Rückstand. Auf 15 Millionen Einwohner gerechnet, ist das nicht viel. Und dann machte Erdoğan einen Fehler, als er die Wahlen hat wiederholen lassen, anstatt einer neuen Stadtregierung bei der Bewilligung ihres Budgets Steine in den Weg zu legen. Und hat die im gleichen Jahr anberaumten Neuwahlen in Istanbul dann krachend verloren. Er dachte, es würde ausreichen, die Medien und die Wahlkommission zu kontrollieren. Aber die Opposition rekrutierte 100.000 Freiwillige, um die Wahlen zu beobachten. Die demokratische Widerstandskräfte erwiesen sich als stärker als Erdoğan.

 

»Es ist unmöglich, in der Türkei im großen Stil Wahlen zu fälschen«

 

Welche Schlüsse lassen sich aus den Wahlen in Istanbul ziehen?

Es ist unmöglich, in der Türkei im großen Stil Wahlen zu fälschen. Zudem lässt sich ein demokratisches Gedächtnis nicht einfach auslöschen. In Demokratien verliert man Wahlen und tritt dann zurück. Die Wiederholung der Wahlen hat auch bei vielen AKP-Wählern zu einem Umdenken geführt. Viele von ihnen hatten das Gefühl, dass es nicht fair zugeht und gaben somit der Opposition ihre Stimme.

 

Welche Möglichkeiten hat der gewiefte Vollblutpolitiker Erdoğan denn noch, um an der Macht zu bleiben?

Erdoğan wusste, wie man Wahlen gewinnt, indem man die Opposition spaltet und deren Legitimität untergräbt. Doch mit der Einführung des Präsidialsystems 2018 hat er seine Erfolgsformel selbst untergraben. Erdoğan hat sich mit dieser Hyperpersonalisierung und Überzentralisierung seiner größten Stärke beraubt. Denn zuvor hatte er von einer inneffektiven Opposition profitiert, die sich untereinander bekriegte, anstatt sich gegen Erdoğan zusammenzutun. Türkische und kurdische Nationalisten, Liberale, Kemalisten, und Islamisten sind in einem Präsidialsystem zur Zusammenarbeit verdammt. Erdoğans größte Herausforderung bleibt also das Szenario einer geeinten Opposition.

 

Die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind zwar erst für 2023 geplant. Aber mit wem könnte Erdoğan es zu tun bekommen?

Ich sehe drei mögliche Kandidaten. Zum einen Istanbuls Bürgermeister, den Kemalisten Ekrem Imamoğlu (CHP). Er hat einiges mit Erdoğan gemein, auch wenn er politisch ein anderes Lager vertritt. Er ist in Istanbul geboren und aufgewachsen. Er verfügt über ein gewisses Charisma. Und er ist gläubiger Muslim, aber anders als Erdoğan vetritt er säkulare Positionen. In Istanbul kommt das gut an. Bisher macht Imamoğlu einen guten Job, was überrascht, wenn man bedenkt, dass der Etat der Stadtverwaltung zu zwei Dritteln von der Zentralregierung in Ankara getragen wird. Erdoğan kann Imamoğlu also immer wieder dazwischenfunken. In Istanbul ist der Verkehr das große Problemthema. Und Imamoğlu braucht teure Infrastrukturprojekte wie neue Metrolinien. Doch bisher hat er sich als fähiger Administrator erwiesen. Und wer Istanbul regieren kann, ist in der Türkei immer auch ein möglicher Kandidat für das Präsidentenamt.

 

Und die anderen zwei?

Zum einen der Bürgermeister der Hauptstadt Ankara, Mansur Yavaş (CHP). Auch er ist Kemalist, aber etwas moderater als Imamoglu. Auch er macht einen guten Job. Und dann wäre da noch Meral Akşener, also eine Kandidatin aus dem nationalistischen Lager, die sich zuletzt sehr gut in den Umfragen schlug. Ihr Vorteil ist, dass die Türkei traditionell grundsätzlich eher rechts wählt. Auch wenn wir die Jahre der Militärregierungen aus der Betrachtung einmal rausnehmen: Seit dem Übergang zur Demokratie im Jahr 1950 wurde die Türkei ganze 17 Monate von einer gewählten Regierung aus dem linken Lager regiert. Akşener ist zudem eine fähige und rhetorisch starke Politikerin und bringt das Potential mit die Opposition von rechts zu einen.

 

»Imamoğlu verschrieb sich der Taktik: Ignoriere den Autokraten, aber liebe die, die ihn wählen«

 

Könnte Erdoğan stattdessen versuchen, Akşener ins Regierungslager zu ziehen?

Das ist durchaus denkbar. Er könnte ihr zum Beispiel das Amt der Vizepräsidentin anbieten. Nur: Die Trennung des nationalistischen Lagers in MHP und İyi hatte ja bei allen kleineren ideologischen und demographischen Unterschieden vor allem mit der Frage zu tun, ob man für oder gegen die Regierung Erdoğan ist.

 

Ist das die Gretchenfrage der türkischen Politik?

Ja, und ich denke Akşener ist sich dessen bewusst. Ihre Partei wächst, weil auch im nationalistischen Lager die Kritik an Erdoğan zunimmt. Ihre Basis könnte also einbrechen, wenn sie auf seine Avancen eingeht. Das weiß auch Erdoğan. Zudem wird auch er zu der Einsicht gekommen sein, dass er in einem Zwei-Parteien-Rennen nur wenig Chancen auf eine Wiederwahl hat. Er wird also versuchen, einen Keil zwischen die Oppositionsparteien zu treiben, also die nationalistische İyi-Partei, die kemalistische CHP und die liberale pro-kurdische HDP.

 

Wo steht die HDP in diesem Machtpoker der Parteien?

Erdoğan geht die HDP hart an und brandmarkte sie als »Terroristenpartei« – diese Wortwahl verfängt im politischen Diskurs immer mehr. Erdoğan möchte damit den Preis für Akşener hochtreiben, im Oppositionslager Seite an Seite mit »Terroristen« zu stehen. Er spielt damit die Konfliktlinie zwischen türkischen und kurdischen Nationalisten aus, um aus einem für ihn fast aussichtslosen Zwei-Lager ein Drei-Lager-Wahlkampf zu machen. Denn so würde er mit großer Sicherheit gewinnen. 

 

Auch die Opposition hat dazugelernt. Imamoğlu gewann die Bürgermeisterwahl in Istanbul, indem der er Erdoğans persönliche Angriffe ignorierte, aber mit großem Nachdruck um dessen Wähler warb.

Imamoğlu verschrieb sich der Taktik: Ignoriere den Autokraten, aber liebe die, die ihn wählen. Er machte damals insbesondere in konservativen Nachbarschaften der neuen Mittelklasse Wahlkampf. Diese Strategie der Opposition könnte Schule machen. Übrigens gilt das auch für andere Länder, in denen die Opposition nach Erfolgsrezepten gegen nativistischen Populismus à la Erdoğan suchen, etwa Brasilien, Ungarn oder Indien.

 

»Die AKP ist keine klassische Partei mehr«

 

Hat sich Erdoğans Populismus entzaubert?

Der aggressive Anti-Elitismus der Populisten wird irgendwann schal. Erdoğan hat ganze gesellschaftliche Gruppen, von denen er keine Wählerstimmen erwarten konnte, dämonisiert und notfalls mit Gewalt unterdrückt. Er ist dabei sehr strategisch vorgegangen und hat sich eine Gruppe nach der anderen vorgeknüpft: Säkulare, Linke, Sozialdemokraten, kurdische Nationalisten, Aleviten. Mittlerweile hat Erdoğan fast die Hälfte der Bevölkerung auf diese Weise verprellt. Strategisch wird das zum Problem. Wenn die Opposition geeint bleibt, sehe ich nicht, wie Erdoğan noch über 50 Prozent kommen kann.

 

Was bleibt nach Erdoğan noch von der AKP?

Nicht viel. Die Partei bestand, als sie 2001 gegründet wurde, aus einem sehr breiten, Mitte-Rechts-Bündnis. Darunter waren Wirtschaftsliberale, Konservative, Moderate und Islamisten. Auf Deutschland übertragen, wie die Union mit einem Schuss FDP. Nur gibt es diese Koalition nicht mehr. Zuerst schloss Erdoğan die moderaten und wirtschaftsliberalen Flügel aus, danach dominierten die Islamisten. Im letzten Jahrzehnt ist die AKP dagegen immer mehr zu einem Wahlverein für Erdoğan geworden. Ideologie verlor an Bedeutung und die Partei wurde zur leeren Hülle. Daher wird es die heutige AKP nach einem möglichen Machtverlust Erdoğans schwer haben. Sie ist nämlich gar keine klassische Partei mehr.

 

Wagen wir den Blick in die Glaskugel. Wie könnte es weitergehen?

Erdoğan hat ein Problem, wenn die Wirtschaft nicht um knapp zehn Prozent im Jahr wächst. Weniger wird ihm aufgrund der jungen Bevölkerungsstruktur nicht reichen. Zwei bis drei Prozent Wirtschaftswachstum im Jahr kreieren nicht den benötigten Wohlstand. Aber nur mit sichtbarem Wohlstandswachstum wird er verlorene Wählerschichten zurückholen.

 

Wird Erdoğan nach einer Wahlniederlage zurücktreten oder wie Trump in den USA das Ergebnis anfechten? Und wie wird die Opposition dann reagieren?

Das ist alles völlig offen. Möglich ist, dass Erdoğan mit vorgezogenen Neuwahlen eine Entscheidung erzwingen möchte. Und es ist nicht auszuschließen, dass er sich dabei verkalkuliert, wie bei der Wahlwiederholung in Istanbul. Erdoğan könnte dann schneller die Macht verlieren, als man heute glaubt.


Soner Cagaptay ist »Beyer Family Fellow« und Direktor des Türkeiprogramms des Washington Institute for Near East Policy. Er ist Autor mehrerer Bücher; zuletzt erschien »A Sultan in Autumn: Erdoğan Faces Turkey's Uncontainable Forces«.

Von: 
Leo Wigger

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