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Explosion in Beirut und Korruption in Libanon

Was die Explosion von Beirut mit Korruption zu tun hat

Kommentar
Explosion in Beirut und Korruption in Libanon
Im Zentrum von Beirut, kurz nachdem die Explosion von 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat die libanesische Hauptstadt erschütterte Foto: Sina Schweikle

Die Explosion in Beirut taugt nicht allein für die Erklärung der Dauerkrise im Libanon. Aber die Katastrophe legt offen, dass der libanesische Klüngel keine Zukunft haben darf.

Ein aktuelles Nachrichtenereignis wie die Explosion in Beirut ist nur schwerlich als Aufhänger für politische Zustandsbeschreibungen oder komplexe Systemanalysen geeignet. Doch was den Menschen in der libanesischen Hauptstadt zugestoßen ist, unterscheidet sich von einer Naturkatastrophe. Auf die kann man sich zwar vorbereiten, aber sie nicht verhindern. Dass knapp 3.000 Tonnen hochentzündliches Ammoniumnitrat den wichtigsten Hafen des Landes zerstören und darüber hinaus im ganzen Land spürbare Verwüstung hinterlassen, war dagegen ganz und gar vermeidbar.

 

Währungsverfall, Wirtschaftskrise, Massenproteste und dann auch noch Corona – der Libanon hat in den letzten Monaten und Jahren eine Vielzahl von Krisen durchlebt. Die Häufung an Problemlagen verschlimmert die Folgen der Katastrophe vom 4. August, könnte aber auch den Blick auf die entscheidenden Ursachen erschweren. Denn im Kern handelt es sich hier um den vorläufigen Höhepunkt von Staatsversagen und Korruption – latente Probleme, die den Libanon seit Jahrzehnten plagen.

 

Staatsversagen bedeutet in diesem Fall, dass der Staat einer seiner zentralen Funktionen nicht nachgekommen ist, nämlich Leib und Leben seiner Bürger zu schützen. Dafür dienen sowohl gesetzliche Regularien, als auch fachspezifische Behörden, die die Einhaltung von Standards überwachen und Verstöße ahnden. Mit dieser Vernachlässigung einher geht im Libanon die Auslagerung von Versorgungsdienstleistungen (Strom, Wasser, Müll) an nicht-staatliche Verteilungsnetzwerke, etwa von Parteien oder Geschäftsleuten.

 

Öffentliche Sicherheit und Profitstreben stoßen auch in dem Sektor aufeinander, der die Libanesen 2015 auf die Straße brachte.

 

Markt und Kartell stellen so zwar ein Minimum an Versorgung sicher, haben dabei aber vor allem die eigenen Profitmargen im Blick, nicht die öffentliche Sicherheit. Bekanntester Ausdruck dieses Geschäftsmodells ist wohl die Generatorenmafia. Öffentliche Sicherheit und Profitstreben stoßen auch in dem Sektor aufeinander, der die Libanesen 2015 erstmals seit langer Zeit gegen dieses System auf die Straße brachte: die Müll- und Abfallentsorgung.

 

Schon zu Bürgerkriegszeiten machten Milizen im Libanon Geschäfte mit illegal importiertem Müll. Gespart wurde dafür bei der fachgerechten Entsorgung – ähnliche Verhaltensmuster lassen auch die Dienstleister erkennen, die sich heute lukrative Staatsaufträge sichern, aber nicht willens sind, ihre Margen durch Investitionen in Personal und Technologie zu schmälern – staatliche Sanktionen müssen sie ohnehin kaum fürchten. So wächst der riesige Müllberg am Beiruter Flughafen Meter um Meter, Plastikflaschen füllen Strände und Berglandschaften.

 

Der Müll vermiest nicht nur die malerischen Aussichten, mit dem man eigentlich Touristen ins Land zurückholen will, sondern ist ein Risiko für Leib und Leben. Einerseits werden bei der nichtfachgemäßen Entsorgung toxische Stoffe freigesetzt, die unkontrolliert in Flüsse und das Mittelmeer abfließen. Zum anderen sind Chemikalien auch Teil der Produktpalette im Graubereich von internationalem Handel, Schmuggel und Müllentsorgung.

 

Lagerte die explosive Fracht des Containerschiffs MV Rhosus deshalb solange im Hangar des Beiruter Hafens, weil sich noch kein gewinnbringendes Geschäft ergeben hatte?

 

Eben in diesen Bereich fallen auch die 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat. Die Chemikalie kann sowohl in der Landwirtschaft als Dünger eingesetzt werden, findet aber auch in der Sprengstoffproduktion Verwendung – dementsprechend sprießen auch hier die Mutmaßungen über das Ziel der Ladung aus dem Boden.

 

Der libanesische Journalist Timour Azhari versucht in seinem Bericht auf Al-Jazeera, die Ereigniskette zu rekonstruieren und listet die Optionen für den weiteren Umgang mit der hochgefährlichen Ladung auf, die er der Korrespondenz zwischen Zoll und Justiz entnimmt: Übergabe an die libanesische Armee, Export ins Ausland oder Verkauf an die private Lebanese Explosives Company. Wohlgemerkt steht hier bei zwei der drei Optionen der kommerzielle Nutzen im Vordergrund. Es besteht also die durchaus die Möglichkeit, dass die explosive Fracht des Containerschiffs MV Rhosus deshalb solange im Hangar des Beiruter Hafens lagerte, weil sich noch kein gewinnbringendes Geschäft ergeben hatte.

 

Im Umgang mit dem Phänomen Korruption und Staatsversagen stößt man oft genug auf eine Bagatellisierung, manchmal gar eine Verniedlichung, dieser strukturellen Schieflage. Die Libanesen hätten doch schon den Bürgerkrieg durchgestanden, man komme doch immer irgendwie durch. Über Warlords und Magnaten, von denen nicht wenige ihren Aufstieg ja eben jener Schattenwirtschaft aus Kriegszeit verdanken, wird wie über die Protagonisten einer Seifenoper geschwärmt und geflucht: Nicht unbedingt beliebt, aber irgendwie gehören sie doch zum politischen Mobiliar des Libanon. Und solange alles einigermaßen läuft, zahlt man eben ein bisschen Bakschisch drauf, damit abends ein paar Stunden länger Strom aus der Steckdose fließt.

 

Die politische Führung hat lange darauf gesetzt, dass sich der Widerstand gegen die Klientelwirtschaft in Grenzen halten würde.

 

Die politische Führung, die etwa dank der Vergabe von Ausschreibungen einen wichtigen Platz in diesem System einnimmt, hat lange darauf gesetzt, dass sich der Widerstand gegen die Klientelwirtschaft in Grenzen halten würde. Weil auch die unkontrollierten Verteilungsnetzwerke doch an stabilen Einnahmen interessiert sein müssten und schon Mittel und Wege finden, damit ihr Geschäft nicht kollabiert. Und weil doch jeder Libanese und jede Libanesin irgendwie Teil dieses Systems ist – gewollt oder ungewollt.

 

Doch diese Rechnung geht immer seltener auf. Auf den Diskussionsveranstaltungen im Zuge der Protestbewegung, die im Oktober 2019 weite Teile des Landes erfasst hatte, wurde nicht nur offen über Klientelismus debattiert, sondern eine Verbindung zu dessen handfesten Folgen hergestellt – das verlieh der oft nebulösen und abstrakten »Systemfrage« nicht nur inhaltlich eine neue Qualität, sondern schärfte ein gemeinsames Problembewusstsein über politische und sektaristische Trennlinien hinweg. Das intellektuelle Potential, das sich damals in der Protestbewegung Ausdruck verlieh, könnte nun eine Chance für den Wiederaufbau der in ihren Grundfesten erschütterten Stadtgesellschaft bieten.

 

Die politische Führung versucht, dieser Stimmung auch im Nachgang der Explosionskatastrophe vom 4. August den Wind aus den Segeln zu nehmen, sei es durch die Fokussierung auf einzelne Funktionsträger, die als Sündenböcke herhalten müssen (etwa die Leiter der Zoll- und Hafenbehörde), den Rekurs auf Verschwörungstheorien, Anbiederung und Populismus.

 

»Beirut wird wie Phoenix aus der Asche auferstehen«, ließ Nabih Berri am Abend der Katastrophe verkünden. Der Parlamentspräsident (ein Amt, das er seit den frühen 1980er Jahren für sich monopolisiert hat) lobt die Resilienz der Menschen und entzieht sich mit solchen Durchhalteparolen gleichzeitig der Verantwortung.

Von: 
Robert Chatterjee

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