Kammerflimmern in Amman

An einem Freitagnachmittag war plötzlich der Strom weg. In flirrender Hitze starrten die Jordanier auf ihre tropfenden Kühlschränke und stillstehenden Klimaanlagen. Zumindest auf die grundlegende Infrastruktur in ihrem Königreich war sonst immer Verlass. Kaum jemand konnte sich erinnern, wann es solch einen mehrstündigen landesweiten Stromausfall, der teilweise auch Mobilfunk und Internet lahmlegte, zuletzt gegeben hatte.

Ein Kabel in Ägypten sei beschädigt worden, hieß es zunächst. Es könne auch ein großer Vogel gewesen sein, der auf der Netzwerkleitung gestanden habe, erklärte später der Generaldirektor der Nationalen Energiebehörde gegenüber dem zuständigen Parlamentsausschuss. Was man in besseren Zeiten mit kopfschüttelndem Spott quittiert hätte, schürte jetzt die Wut – auf eine Regierung, die entweder unfähig ist oder ihre Bürger nicht ernst nimmt, oder vielleicht auch beides.

Der Stromausfall vom 21. Mai hatte dann auch ein politisches Nachspiel. Die Intransparenz von offizieller Seite befeuerte die Gerüchteküche. Was so mancher insgeheim vermutete, sprach der Abgeordnete Osama Al-Ajarmeh offen aus: Dass nämlich die jordanische Regierung selbst den Stromausfall herbeigeführt habe, um die pro-palästinensischen Demonstrationen zu behindern, die für diesen Tag an der jordanisch-israelischen Grenze geplant waren.

Als Al-Ajarmeh darüber eine offene Parlamentsdebatte forderte, ihm aber mit Verweis auf die Geschäftsordnung das Mikro abgeschaltet wurde, stapfte er wütend aus dem Plenarsaal. Die Geschäftsordnung und das gesamte Parlament qualifizierte er dabei mit dem Ausdruck: tozz. Als linguistisches Überbleibsel aus der osmanischen Zeit ist das türkische Wort für Salz im jordanischen Dialekt gebräuchlich für etwas, was man sich getrost an den Hut stecken kann.

Auch regimekritischen Jordaniern sind Aufruhr und Gewaltfantasien ein Gräuel

Das derart beleidigte Parlament suspendierte Al-Ajarmeh umgehend für ein Jahr. Der legte daraufhin sein Mandat nieder und kritisierte in seinem Rücktrittsschreiben die Arbeitsweise des Parlaments und vor allem die Möglichkeit des Königs, es jederzeit aufzulösen. Es solle doch die Versammlung der Nation sein und nicht die des Monarchen!

Darüber hinaus rief der 39-jährige Ex-Offizier zu Protesten auf und ließ in seiner Heimatstadt Naour, unweit von Amman, Zelte errichten. Dort sollte das Volk freier sprechen als im aus seiner Sicht zu obrigkeitshörigen Parlament der Hauptstadt. In sozialen Medien zirkulierten zudem Mitschnitte, wie Al-Ajarmeh mit einem Schwert gestikulierend wüste Drohungen ausstieß, die sich je nach Interpretation auch gegen den Parlamentspräsidenten oder gegen den König richteten. Eine Straße wurde blockiert, Schüsse fielen, durch Steinwürfe wurden mehrere Polizisten verletzt.

Jordaniens gut geölter Sicherheitsapparat bereitete dem Spuk schnell ein Ende. Einflussreiche Stammesvertreter, auch die seines eigenen Familienverbandes, distanzierten sich. Das Parlament kam zu einer Sondersitzung zusammen, um Al-Ajarmeh – ungeachtet seiner Rücktrittserklärung – endgültig das Mandat zu entziehen.

In der Bevölkerung verlor er die Sympathiepunkte, die er sich anfänglich mit seinem Eintreten für die palästinensische Sache und der Kritik am zahnlosen Parlament erworben hatte. Auch regimekritischen Jordaniern sind Aufruhr und Gewaltfantasien ein Gräuel. Und niemand will ein Ende der Monarchie, die als unabdingbar für den Zusammenhalt des Landes mit seiner vielschichtigen Gesellschaft gesehen wird.

Umso mehr hatte bereits Anfang April eine auf offener Bühne ausgetragene royale Familienfehde Jordanien in Atem gehalten, als ein Halbbruder des Königs unter Hausarrest gestellt wurde und die Sicherheitsbehörden ein Dutzend weiterer Personen verhafteten. Prinz Hamza sei in eine Verschwörung verwickelt, die gegen die Stabilität und Sicherheit des Landes gerichtet gewesen sei, hieß es seitens der Regierung. Es habe auch Verbindungen ins Ausland gegeben. Zwar nannten die jordanischen Behörden kein Land beim Namen, doch zumindest einer der beiden Hauptangeklagten verfügt über enge Kontakte nach Saudi-Arabien.

 

In Amman fürchtet man nichts mehr, als in der Nahost-Diplomatie an den Katzentisch verwiesen zu werden

Der Geschäftsmann Bassem Awadallah war lange in Regierungsfunktion tätig, zuletzt als Sondergesandter des jordanischen Königshofs in Riad, wo er den saudischen Kronprinzen Muhammed Bin Salman beriet. Als einer der Architekten der von Korruptionsvorwürfen überschatteten Privatisierungswelle und Wirtschaftsliberalisierung der 2000er Jahre ist er in weiten Teilen der Bevölkerung äußerst unbeliebt. Der ebenfalls verhaftete Sharif Hassan bin Zaid, ein entfernter Verwandter des Königs, war den Jordaniern hingegen weniger bekannt, gilt aber als Vertrauter von Prinz Hamza.

Gegen beide hat nun vor einem auf die nationale Sicherheit spezialisierten Gericht der Prozess begonnen. Er wird ein Balanceakt für die jordanische Regierung, für die Saudi-Arabien und die anderen Golfstaaten wichtige Partner sind, auch wegen ihrer finanziellen Unterstützung des chronisch klammen Königreiches. Es ist also ungewiss, ob der Prozess die aus regierungsnahen Kreisen durchaus offensiv gestreute These bestätigt, wonach es Bestrebungen von Regionalmächten gegeben habe, König Abdullah durch interne Unruhen unter Druck zu setzen und damit außenpolitisch auf Linie zu bringen.

Ein solcher Plan könnte noch aus der Trump-Ära herrühren, als man nicht nur in Washington von einem neuen Nahen Osten träumte, in dem die vertrackte Palästinenserfrage keine große Rolle mehr spielen würde. Jordanien hingegen, dessen König traditionell die Aufsicht über die heiligen Stätten auf dem Tempelberg in Jerusalem ausübt, zählt zu den engagiertesten Verfechtern einer Zwei-Staaten-Lösung.

Abdullah hatte sich im vergangenen Jahr vehement gegen die israelischen Annexionspläne im Westjordanland ausgesprochen. Auch die Abraham Accords genannten Normalisierungsabkommen zwischen Israel und zwei arabischen Golfstaaten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain, waren auf wenig Begeisterung in Amman gestoßen, wo man nichts mehr fürchtet, als in der Nahost-Diplomatie an den Katzentisch verwiesen zu werden.

Der längst entmachtete, aber immer noch ambitionierte Prinz Hamza stellt eine ernsthafte Gefahr für Jordaniens Führung dar

Doch die Saudis dementierten entschieden jegliche Verwicklung ihrerseits und schickten, wie auch die anderen arabischen Golfstaaten, umgehend ein Unterstützungsschreiben an König Abdullah. Auch das Timing wirft Fragezeichen auf, da mit Trumps Wahlniederlage doch auch seine erratische Nahostpolitik ein Ende finden sollte. Jordanien steht in Washington jetzt wieder höher im Kurs: In Kürze soll König Abdullah als erster arabischer Staatschef vom neuen US-Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus empfangen werden.

Manche Beobachter und Hamzas Sympathisanten in Jordanien vermuten deshalb, dass Jordaniens Führung mit der Festsetzung des Prinzen schlicht einen prominenten und zunehmend unverblümt auftretenden Kritiker auf seinen Platz verweisen wollte. In jedem Fall hat das gern gepflegte Bild vom Haschemitischen Königreich als Stabilitätsanker in einer unruhigen und konfliktgeplagten Region Kratzer bekommen.

Weder der für einen Moment revolutionstrunkene Lokalpolitiker Osama Al-Ajarmeh, noch der längst entmachtete, aber immer noch ambitionierte Prinz Hamza stellten dabei eine ernsthafte Gefahr für Jordaniens Führung dar. Nach einem sechsstündigen Verhör beim Geheimdienst wurde Al-Ajarmeh auf freien Fuß gesetzt und hat sich seither öffentlich nicht mehr geäußert. Hamza unterzeichnete wenige Tage nach seiner Festsetzung eine Loyalitätserklärung. Anklage gegen ihn wurde nicht erhoben, wenngleich er vermutlich nach wie vor unter Hausarrest steht und seither nichts mehr von ihm zu hören war.

Doch Jordaniens Probleme lassen sich nicht so einfach wegdrücken. In einem Videostatement, das bezeichnenderweise in einer arabischen und englischen Version aufgenommen und in der Nacht seiner Verhaftung der BBC zugespielt wurde, prangerte Hamza Misswirtschaft und Korruption in Jordanien an. Damit traf er den Nerv vieler seiner Landsleute.

Die Al-Ajarmeh werden auf zwischen 25.000 und 30.000 Angehörige geschätzt und sind in ihrer Heimatregion die bestimmende Kraft

Die wirtschaftlichen Verwerfungen der Corona-Krise haben die soziale Ungleichheit im Land und den Mangel an Perspektiven für weite Teile der jordanischen Jugend noch verschärft. Die hart getroffene Tourismusbranche etwa, die sich bis zum Ausbruch der Pandemie im Aufwind befand, hatte ein Fünftel aller jordanischen Jobs bereitgestellt. 2019 konnte allein die antike Wüstenstadt Petra die Rekordzahl von einer Million Besuchern verzeichnen.

Auch Tagelöhner und Kleinunternehmer litten unter den über ein Jahr lang immer wiederkehrenden Lockdown-Regelungen. Die Arbeitslosigkeit kletterte auf 24 Prozent, bei Jugendlichen ist sie einer neuen Weltbankstudie zufolge doppelt so hoch. Und der öffentliche Sektor ist bereits so übersättigt, dass er keine neuen Beschäftigungsmöglichkeiten mehr bieten kann.

Auch deshalb nehmen die Spannungen mit den ostjordanischen Stämmen zu, die traditionell das Rückgrat der Monarchie sind. Sie dominieren immer noch Militär, Sicherheitsapparat und Verwaltung, drohen aber demographisch und in der Privatwirtschaft zunehmend ins Hintertreffen zu geraten. Gerade in der aktuellen Krisensituation und angesichts des grassierenden Vertrauensverlusts in die staatlichen Institutionen scheinen die vielfältigen sub-nationalen Identitäten in Jordanien wieder stärker zu Tage zu treten, einschließlich der Stammeszugehörigkeit.

Die Al-Ajarmeh beispielsweise werden auf zwischen 25.000 und 30.000 Angehörige geschätzt und sind in ihrer Heimatregion die bestimmende Kraft. Die Posse um Osama Al-Ajarmeh könnte deshalb ein Menetekel oder sollte zumindest ein Weckruf sein: Das Verhältnis zwischen Staat und der jordanischen Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Komponenten gilt es neu zu definieren.

Die Sicherheitsdienste forderte König Abdullah in einem offenen Brief auf, sich künftig auch ihre Kernaufgaben zu konzentrieren

Stattdessen aber haben sich die Spielräume für politische Beteiligung und Meinungsäußerung verengt. Im vergangenen Jahr wurde der Lehrerverband nach Streiks und heftigen Protesten für höhere Löhne aufgelöst. Die Parlamentswahlen im November 2020 wurden selbst von staatsnahen Institutionen als unfair kritisiert. Mehrere Parteien berichteten, dass die Sicherheitsbehörden im Vorfeld Druck auf Kandidaten ausgeübt hatten, sich nicht zur Wahl zu stellen.

Damit aber wird man das Land nicht dauerhaft ruhigstellen können. Den dringenden Reformbedarf konstatierte König Abdullah höchstpersönlich, als er in einem großen Interview zu Jahresbeginn eine Überarbeitung der Wahl- und Parteiengesetze anmahnte. Die Sicherheitsdienste forderte er in einem offenen Brief auf, sich künftig auch ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. Nach mehreren Dialogrunden zwischen Regierung, Parteien und Zivilgesellschaft setzte der König im Juni 2021 ein 92-köpfiges Reform-Komitee ein, das in den nächsten Monaten konkrete Vorschläge zur politischen Modernisierung des Landes erarbeiten soll. Doch wird das reichen?

Zuversicht könnten die Jordanier jedenfalls aus ihrer Geschichte schöpfen. Als das Emirat Transjordanien 1921 entstand, glaubte kaum jemand, dass das ressourcenarme und zwischen regionalen Großmächten eingezwängte Territorium lange als eigenständige politische Einheit überleben würde. Doch Jordanien tat genau das und erwies sich sogar als sicherer Hafen für Hunderttausende, die aus den konfliktgeplagten Nachbarländern vertrieben wurden. Amman entwickelte sich vom verschlafenen Beduinen-Nest zu einer Vier-Millionen-Metropole. In der Zukunft könnte das Land zu einem Brückenkopf für den Wiederbau im Irak, in Syrien und in Palästina werden, sofern sich eines Tages die regionale Großwetterlage verbessert.

Wenn Jordaniens Führung den Mut und die Kraft aufbringt, das Land innenpolitisch zu reformieren, hin zu mehr politischer Beteiligung und Rechtsstaatlichkeit, und wenn es gelingt, ein nachhaltigeres und gerechteres Wirtschaftsmodell zu entwickeln, in dem sich das Potenzial der jungen Bevölkerung voll entfalten kann – dann kann Jordaniens zweites Jahrhundert ein gutes werden für die Menschen im Land. Selbst wenn ab und zu mal der Strom ausfällt.

Dr. Edmund Ratka leitet seit November 2020 das Auslandsbüro Jordanien der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Amman. Zuvor arbeitete er für die KAS in Tunesien sowie als Nahost-Referent in der Stiftungszentrale in Berlin.