Die Tadschikistan-Connection

Am Mittwochmorgen nahmen deutsche Sicherheitskräfte vier Tadschiken in Nordrhein-Westfalen mit mutmaßlichen Verbindungen zum sogenannten Islamischen Staat (IS) fest. Die vier Verhafteten sowie ein bereits in Haft sitzender weiterer Tatverdächtiger sollen ursprünglich Aktionen gegen die Regierung in Tadschikistan geplant haben, dann jedoch auf Deutschland als Zielland ausgewichen sein. Der Generalbundesanwalt wirft ihnen unter anderem vor, die Ermordung eines bisher noch nicht namentlich benannten Islamkritikers und Anschläge auf Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland geplant zu haben. Sie hätten in engem Austausch mit hochrangingen Mitgliedern des IS im Nahen Osten gestanden und scharfe Schusswaffen sowie Munition besessen.

Unklar ist bisher, wo sich die Tadschiken radikalisierten - in Deutschland oder in ihrer Heimat. Zudem liegen noch viele der Hintergründe im Dunkeln. »Die Verhaftungen im Rheinland sagen daher erst einmal gar nichts über den bewaffneten Islamismus in Tadschikistan aus«, sagt Andrea Schmitz, die bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu dem Land forscht. Grundsätzlich sei Tadschikistan, wie auch der Rest Zentralasiens, kein Zentrum des internationalen Dschihadismus. »Das Kernproblem im Land ist schlechte Regierungsführung, nicht der Islamismus«, so Schmitz.

Dennoch häuften sich zuletzt die Schlagzeilen mit Bezug auf den IS und die verarmte und mehrheitlich muslimische Ex-Sowjetrepublik im Pamir-Gebirge direkt an der Grenze zu Afghanistan:

• Im Sommer 2018 ermordete eine Gruppe Islamisten vier Radfahrer aus den Vereinigten Staaten, den Niederlanden und der Schweiz nahe der Stadt Danghara im Süden des Landes. Die Täter hatten in sich in einer Videobotschaft zum Islamischen Staat bekannt. Der Anführer der Gruppe, Hussein Abdusamadov, starb erst Anfang dieses Jahres in Haft.
• Im Herbst 2018 bestätigten tadschikische Sicherheitskräfte Berichte, wonach sie einen Anschlag auf eine bedeutende russische Militärbasis in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe durch Angehörige des IS verhindert hätten. Dabei seien mehrere Männer verhaftet worden. Die 201. Division der russischen Streitkräfte mit rund 7.000 Soldaten ist dauerhaft in Tadschikistan stationiert.
• Im November 2018 brach in einem Hochsicherheitsgefängnis in der Stadt Khujand im Norden des Landes eine Revolte aus. Die Umstände sind bis heute in weiten Teilen ungeklärt. Der IS bekannte sich über die eigene Nachrichtenplattform Amaq dazu, dass IS-Kämpfer den Aufstand angezettelt hätten. Andere Quellen führen den Gefängnistaufstand stattdessen auf schwere Misshandlungen der Insassen durch die Sicherheitskräfte zurück. Laut offizieller Angaben starben bei dem Vorfall 21 Insassen, von denen zwölf vorher in Syrien und dem Irak gekämpft hatten. In unabhängigen regionalen Medien kursierten teilweise deutlich höhere Opferzahlen.
• Im Herbst vergangenen Jahres kamen bei einer Attacke auf einen Grenzposten an der tadschikisch-usbekischen Grenze mindestens 17 Menschen ums Leben. Laut der tadschikischen Regierung waren die Täter Angehörige des IS. Die Islamisten waren nach Angaben der New York Times aus der Provinz Kunduz im benachbarten Afghanistan über die Grenze am Fluss Amudarja nach Tadschikistan eingereist. Die afghanische Regierung wies eine Verbindung nach Afghanistan zurück.

Die Meldungen legen nahe, dass sich die reale Gefährdungslage durch den IS vor Ort jüngst tatsächlich zugespitzt haben könnte. Doch Experten warnen davor, Schuldzuweisungen der tadschikischen Sicherheitsorgane ungeprüft für bare Münze zu nehmen. »Es gibt eine gewisse Tendenz der Regierung, den Fokus auf Gefahrendiskurse und Sicherheitsthemen zu lenken, um das eigene autokratische Regime zu legitimieren«, so Anna Kreikemeyer vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg.

In einigen der genannten Fälle ist zudem nach wie vor unklar, inwieweit sie tatsächlich mit dem IS in Verbindung stünden. »Wir wissen, dass wir kaum etwas wissen«, mahnt Kreikemeyer zur Vorsicht bei Meldungen über vermeintlich islamistische Zwischenfälle in Tadschikistan. Auch Schmitz bestätigt das. »In den genannten Fällen fehlen uns zu viele Informationen, die Tathergänge und der Bezug zum IS sind bei genauerem Hinsehen weit weniger klar, als die tadschikische Regierung behauptet. Und es gäbe viele Gründe, die offizielle Regierungslinie zumindest zu hinterfragen. Nur: Die Überprüfung offizieller Verlautbarungen gestaltet sich als schwer. Unabhängige Wissenschaft und Pressefreiheit gibt es in Tadschikistan nicht. In der weltweiten Rangliste von Reporter ohne Grenzen rangiert das Land aktuell auf Platz 161.

Die autokratischen Regime in der Region, allen voran der tadschikische Präsident Emomali Rahmon, hätten in den letzten Jahren ihre Tendenzen verstärkt, nicht genehme politische Opposition grundsätzlich als islamistisch zu brandmarken. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung ließen sich unerwünschte Formen der Opposition effektiv diskreditieren. Und bei ausländischen Partnern kam das oft gut an, ist der Blick auf Zentralasien in Moskau, Brüssel oder Washington doch von Sicherheitsdenken und der direkten Nachbarschaft zu Afghanistan geprägt. Die EU und die Vereinigten Staaten kooperieren im Sicherheitssektor mit der tadschikischen Regierung, wenngleich Duschanbe besonders eng mit China und Russland zusammenarbeitet.

Ein altes Schreckgespenst

Die Angst vor der Ausbreitung militant-islamistischer Gruppierungen in Tadschikistan ist nicht neu. Seit der sowjetischen Invasion in Afghanistan 1979 wird immer wieder das Schreckgespenst eines Überschwappens des bewaffneten Islamismus auf die fünf zentralasiatischen und mehrheitlich muslimischen ehemaligen Sowjetrepubliken Turkmenistan, Usbekistan, Kirgistan, Kasachstan und Tadschikistan beschworen. Unvergessen ist die These des späten russisch-französischen Historikers Alexandre Bennigsen (1913-1988), einem Doyen der Zentralasienstudien, dass der Islam in der Region, jahrzehntelanger sowjetischer Säkularisierungsbemühungen zum Trotz, weiterhin als einflussreiche politische Kraft wirke.

Allein: Von wenigen Ausnahmen abgesehen, gelang es dschihadistischen und islamistischen Gruppierungen seit dem Fall der Sowjetunion lange Zeit kaum, nennenswerten Einfluss in Zentralasien auszuüben. Weder als politische Parteien, noch im bewaffneten Dschihad. Größere klar islamistisch motivierte Terroranschläge hat es in der Region bisher kaum gegeben. Tatsächlich war unter Analysten nach der NATO-Invasion in Afghanistan 2001 lange Zeit sogar umstritten, inwieweit Gruppierungen wie die Islamische Bewegung Usbekistan (IBU) tatsächlich noch in der Region operieren oder hauptsächlich als Vorwand autokratischer Herrscher herhalten sollten, um mit harter Hand gegen die Opposition vorzugehen. 

Mit dem abermaligen Vormarsch der Taliban in Afghanistan, zunehmend auch im Norden des Landes, und dem Aufstieg des afghanischen IS-Ablegers, hat die alte Angst vor dem Aufstieg des Islamismus in Zentralasien jedoch wieder Konjunktur. Außerdem gibt die Zahl zentralasiatischer Kämpfer auf Seiten dschihadistischer Milizen im Irak und Syrien Anlass zu Sorge. Prozentual am höchsten ist die Zahl der Dschihadisten dabei aus Tadschikistan, von wo aus rund 2.000 Kämpfer in den Nahen Osten aufgebrochen sind. Mit Gulmorod Khalimov gelang einem Tadschiken sogar kurzzeitig der Aufstieg in den inneren Führungszirkel des IS. Besonders heikel: Khalimov war zuvor Oberstleutnant einer Spezialeinheit des tadschikischen Innenministeriums und nahm an russischen und amerikanischen Anti-Terror-Übungen teil.

Sonderfall Tadschikistan

Tadschikistan, die einzige persischsprachige Ex-Sowjetrepublik, ist dabei ein regionaler Sonderfall und gilt aus mehreren Gründen als besonders anfällig für islamistische Agitation. Das hat zum einen kulturelle Gründe. Wie der usbekische Teil des fruchtbaren Fergana-Tals und Südkirgistan um die Stadt Osch gilt Tadschikistan als stärker islamisch geprägt als andere Regionen Zentralasiens. Kulturell und linguistisch bestehen enge Verbindungen nach Nordafghanistan, auch wenn sich die historischen Entwicklungslinien bereits seit dem Einmarsch des russischen Zarenreichs im Gebiet des heutigen Tadschikistan ab der Mitte des 19. Jahrhunderts stark zu unterscheiden begannen.

Zum anderen ist die wirtschaftliche Lage in Tadschikistan im Vergleich zu den anderen Ex-Sowjetrepubliken besonders angespannt. Das durchschnittliche Jahreseinkommen betrug 2018 laut Weltbank nur rund 760 Euro. Die Arbeitslosigkeit ist hoch. Zwar verbesserten sich die Wirtschaftsdaten jüngst, doch nun könnte das Land in eine neue Krise stürzen, ist es doch stark von Transferzahlungen von Saisonarbeitern abgängig. Über 50 Prozent des tadschikischen Wirtschaftsvolumens besteht aus Rücküberweisungen von Wanderarbeitern, meist aus Russland. Noch ist unklar, ob und inwieweit die COVID-19-Pandemie diesen jährlichen Migrationskreislauf zum Erliegen bringen und das Land möglicherweise weiter destabilisieren könnte.

Dazu stürzte Tadschikistan, anders als Nachbarn wie Usbekistan und Kirgistan, nach der Unabhängigkeit 1992 in einen blutigen Bürgerkrieg, der fünf Jahre andauerte und mindestens 20.000 Todesopfer forderte. Welche Rolle Ideologie in dem Konflikt zwischen Einflussgruppen, regionalen Cliquen und Warlords spielte, ist zwar umstritten. Doch die ideologische Haupttrennlinie zwischen den Bürgerkriegsparteien verlief zwischen säkularen kommunistischen Ex-Kadern auf der einen und der »Vereinten Tadschikischen Opposition« auf der anderen Seite, die sich aus pro-demokratischen Kräften, Minderheiten wie den ismailitischen Pamiris, sowie sunnitisch-islamistischen Bewegungen zusammensetzte.

Am Ende siegten die Vertreter der alten Ordnung um den Sowjet-Apparatschik Rahmon, der die Opposition mit harter Hand verfolgen ließ. Ein Wendepunkt war dabei das Jahr 2015 und das Verbot der Partei der islamischen Wiedergeburt (PIWT), die laut dem Friedensabkommen von 1997 eigentlich mit 30 Prozent an der Regierung beteiligt sein sollte. Das Verbot trieb viele Tadschiken in den Untergrund und ins Exil. Auch die Zahl der Tadschiken in Deutschland sei nach dem Verbot der PIWT gestiegen, sagt Edward Lemon, der am Daniel Morgan Graduiertenkolleg für Nationale Sicherheit in Washington lehrt.

Mittlerweile gilt das Rahmon-Regime selbst in der an autokratischen Regimen nicht gerade armen Region Zentralasien als Extremfall. »Tadschikistan entwickelt zunehmend Züge eines totalitären Staates«, meint Andrea Schmitz von der SWP.

Zur Verfestigung der Herrschaftsideologie trage das Feindbild Islamismus entscheidend bei. Ein staatlich gelenktes Islamverständnis ist nach dem Bürgerkrieg zwar zulässig. Doch der Raum für alles, was in Verdacht geraten könnte den politischen Islam zu fördern, ist eng. So verbot die Regierung 2009 den Salafismus als Bedrohung der nationalen Sicherheit. Jugendliche unter 18 Jahren dürfen nicht an Freitagsgebeten teilnehmen. Der Besuch islamischer Bildungseinrichtungen im Ausland steht ohne Sondergenehmigung unter Strafe. Selbst das Tragen von Bärten kann laut Radio Free Europe/ Radio Liberty für junge Männer zu Problemen führen, beispielsweise bei der Ausstellung eines Passes.

»Tadschikistan leidet seit Jahren unter Extremismus, aber die Regierung hat dieses Problem eben auch ausgenutzt, um die eigene Macht zu sichern«, sagt Emmanuel Karagiannis, Professor im Institut für Verteidigung am Londoner King´s College. Der politische Islam habe viele Gesichter. »Der IS und die verbotene PIWT haben wirklich nichts miteinander gemein. Der IS ist eine brutale Terrororganisation, die PIWT eine demokratische Kraft«, meint der Wissenschaftler.

Westliche Analysten und Diplomaten finden sich so bei der Einschätzung der islamistischen Gefährdungslage teils mit ähnlichen Problemlagen konfrontiert wie in der arabischen Welt. Zum einen könnte aus Zentralasien tatsächlich eine punktuelle islamistische Gefahr auch für Deutschland und andere westliche Staaten ausgehen. Zum anderen treibt die harte Hand der autoritären Regime in der Region gegenüber jeglicher Form politischer Opposition potentiell Unzufriedene gerade erst in die Arme der vergleichsweise gut-organisierten Dschihadisten. Dazu kommt, dass die Dimension der realen Gefährdungslage kaum abzuschätzen ist. Schließlich gehört das Spiel mit der Angst vor dem Terror seit Jahren zum politischen Instrumentarium der zentralasiatischen Regenten.