Der russische Überfall auf die Ukraine zwingt den Globalen Süden in neue Bündnisse und Blöcke. Wird dies die Arabische Welt spalten oder stärker zusammenrücken lassen?
Mit der Invasion der Ukraine hat eine »Zeitenwende« eingesetzt. Zur augenscheinlichen Überraschung westlicher Beobachter gibt es im Globalen Süden allgemein – und in der Arabischen Welt im Speziellen – eine gewisse Zurückhaltung, sich in diesem Konflikt eindeutig zu positionieren. Dies hat auch mit der Art der Auseinandersetzung zwischen der westlichen Hegemonie, Russland und dem »Rest« der Nationen zu tun.
Gleichzeitig wird dieser Konflikt zur Schwächung der politischen Stabilität weltweit führen und die Arabische Welt wohl weiter marginalisieren. Der einzige Ausweg wäre eine verstärkte, Kräfte bündelnde Integration der arabischen Länder aber auch der Europäischen Union als Voraussetzung für die Zurückgewinnung der politischen, ökologischen und ökonomischen Handlungsfähigkeit.
Im Triell tritt der Dritte gegen den Sieger an
Der nun in eine heiße Phase eingetretene Konflikt zwischen dem Westen und Russland ist bei näherem Hinsehen kein Duell, sondern ein Triell. China, Indien, die Staaten Afrikas aber auch die Arabische Welt haben eigenen Interessen, welche nicht immer deckungsgleich mit denen der beiden Konfliktparteien sind. Nun haben – spieltheoretisch gesehen – Trielle eine gewisse Besonderheit: Hier ist es für den schwächsten Teilnehmer rational, wenn zunächst die beiden stärksten Spieler den Kampf aufnehmen und der Drittplatzierte erst in der zweiten Runde gegen den Sieger antritt (Rechnerisch und unter gewissen Bedingungen, hat dann der dritte, schwächste Spieler sogar die besten Überlebenschancen).
Neben diesem Grundrational sind die publizierten beziehunhsweise vermuteten Gründe für die Zurückhaltung der übrigen Akteure natürlich unterschiedlich. Entweder ist der Staat bereits vom Westen als nächster Gegner deklariert und muss damit rechnen, als dritter Schütze des Triells anzutreten, wie im Falle Chinas. Bei manchen Staaten bestehen alte Freundschaften zum Angreifer Russland (Südafrika, Namibia, Indien) oder aber es müssen Optionen für regionale Konflikte offengehalten werden (Israel, VAE, Saudi-Arabien): Der Kampf der beiden stärksten Akteure verändert schließlich hier unmittelbar die Rahmenbedingungen für die restlichen Nationen.
Die erste Runde des Triells zwischen dem Westen und Russland wird in jedem Fall von den beiden Hauptkontrahenten einen Preis verlangen, aber auch die restliche Welt schwächen. Insbesondere die arabischen Staaten geraten weiter in Bedrängnis: Steigende Preise für Nahrungsmittel und Dünger waren bisher ein sicherer Auslöser für Aufstände und Instabilitäten, man denke an die Brotrevolten in Nordafrika in den 1980er Jahren. Die Verknappung des Kapitals durch erwartete Zinserhöhungen (steigende Militärausgaben im Westen werden über den Kapitalmarkt finanziert) und geringere Transfers aus dem Westen werden den Spielraum weiter verengen.
Neben diesen kurzfristigen Folgen werden die Konzentration und Hinwendung der EU nach Osten weitere, mittel- bis langfristige Folgen zeitigen: Wenn etwa mehr Geld für Rüstung ausgegeben wird, dann fehlt dieses auch im Westen für den globalen Kampf gegen den Klimawandel, welcher nun eher unter strategischen und weniger unter ökologischen Vorzeichen weitergeführt werden soll (Stichwort »nachhaltige Rüstung«). Die Arabische Welt wird eine der Leidtragenden der Klimaerwärmung sein: Das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung prognostiziert gerade in dieser Region eine Zunahme von Konflikten als Folge fortschreitender Dürre.
Sino-Arabia?
Zwar würde eine engere Anbindung des Nahen Osten an die EU strategisch Sinn ergeben, aber mit Ausnahme Israels scheint dies nicht auf der Tagesordnung zu stehen. Marokko hatte 1987 einen Aufnahmeantrag erstellt, welcher abgelehnt wurde, die Türkei verhandelt seit Jahrzehnten erfolglos und es erscheint schwer vorstellbar, dass in dieser Stresssituation die EU nun plötzlich eine Strategie entwickelt und Ressourcen für das Mittelmeer aufbringen kann. Frankreichs Ambitionen, mehr Gewicht zu erlangen, indem es die Führung des Mittelmeerblocks übernimmt, scheinen jedenfalls derzeit vom Tisch. In Hinblick auf den Ukrainekrieg werden zunächst wohl eher Kandidaten aus Osteuropa aufgenommen werden.
Diese Situation könnte China als Akteur für die arabischen Staaten interessanter machen. Beijing geht davon aus, dass es in der nächsten Runde des Triells an der Reihe ist, und wird bis dahin versuchen, seine geopolitische Position zu stärken. China hat zudem Erfahrungen mit Plattformen und Konzepten, die erfolgreich waren, arme Bevölkerungsschichten zur Mittelschicht aufsteigen zu lassen; es könnte interessante Entwicklungsansätze anbieten, aber eben auf chinesischen Technologie- und Handelsplattformen.
Diese sind allerdings heute von westlichen Exportmärkten abhängig, was wiederum dazu führt, dass China durchaus die europäische Stabilität und »Unabhängigkeit« am Herzen liegt, wie es Außenminister Wang zuletzt betonte. Und diese Sicht wird auch erwidert: Frankreich wird sich mit 1,7 Milliarden Euro an der »Belt and Road Initiative« (BRI) beteiligen. Hier stellt sich die Frage: Können China und andere Länder auch eine politische Strategie und Ideologie entwickeln, die für Rest der Welt attraktiv sind?
Zusätzlich zu einem bereits geplanten Upgrade der BRI könnte man hier etwa an die antikolonialen Denkrichtungen eines Rabindranath Tagore und Liang Quichao anschließen, die im frühen 20. Jahrhundert – auch unter dem Eindruck des massenhaften Tötens des Ersten Weltkrieges – eine pan-asiatische Ideologie entwarfen und in Indien und China immer noch einen gewissen Widerhall finden. Entsteht hier gar eine gewisse Konsolidierung des Globalen Südens?
Bündnisse sind alles
Dieses Szenario der Abkehr der EU und USA vom Nahen Osten und Nordafrika und ein Vordringen Chinas ist durchaus auch dann wahrscheinlich, wenn es zu einem schnellen Kollaps Russlands kommen sollte. Auch dann müssten Ressourcen des Westens zunächst in den Wiederaufbau und die Stabilisierung dieses riesigen Flächenstaates investiert werden. Dies würde aus Sicht der EU umso dringlicher sein, als die östlichen Gebiete Russlands durch den Klimawandel noch wertvoller werden, und auch schon von China beäugt und dieses »Sino-Siberien« mittels Infrastrukturprojekten bereits an das eigene Territorium angebunden wird. Die Arabische Welt wäre dann nur mehr als eine Art Limes gegenüber Klimaflüchtlingen aus der bald unbewohnbaren Sahelzone interessant.
Das Abkehrszenario vom Mittelmeer erscheint unter den gegebenen Umständen also realistisch, da in jedem Fall der Ukrainekrieg längerfristig Ressourcen und Aufmerksamkeit binden wird. Dieser Trend schließt nicht aus, dass einzelne Länder aus opportunistischen Gründen vom Westen stärker umworben würden – etwa Venezuela und Iran mit ihren Öl-, Algerien mit seinen Erdgasvorkommen.
Allerdings gibt es eine parallele Entwicklung, welche neue Optionen eröffnen würde. So ist in den westlichen Ländern ein durch den Konflikt geschuldetes Zusammenrücken zu beobachten; die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scheint das bisherige politische Vakuum beherzt ausnutzen zu wollen. Möglicherweise ein Schritt zu einer EU mit eigenen Streitkräften und mehr Kompetenzen in der Außenpolitik? Derart gebündelte, synergetische Kräfte wären sicher besser in der Lage, sich der Krise im Osten zuzuwenden, als auch parallel den Ausbau der Partnerschaften am Mittelmeer zu betreiben. Was bleibt für die arabischen Länder aber zu tun?
Wenn sich abzeichnet, dass die einzelnen europäischen Länder enger kooperieren müssen, um die gegenwärtigen Herausforderungen zu meistern, dann muss dies für die arabischen Länder allemal auch gelten. Einzeln und isoliert können sie mit anderen Bündnissen nur aus einer schlechten Ausgangsposition heraus kooperieren. Gleichzeitig werden die arabischen Länder sich dem Triell und seiner Wirtschafts- und Politiklogik kaum entziehen können. Oder wie es der Politologe Hartmut Elsenhans etwas diplomatischer ausdrückte: »Ob der arabische Raum mit Palästina sich der Integration in die wenigstens zeitweise sozialen Wandel blockierende internationale Gesellschaft […] entzieht und hier eine Ausnahme macht, ist diskussionswürdig.«
Einflusssphären sind alles
Allerdings ist dieser arabische Konsolidierungsprozess nicht in Sicht, und ein starker, vereinter arabischer Block zwischen Europa, Asien und Afrika würde von seinen Nachbarn wohl auch nicht unbedingt positiv betrachtet. Möglicherweise zerfällt nun aber der arabische Raum in verschiedene Einflusszonen. Die Länder des Maghreb (Marokko, Algerien, Libyen, Tunesien) würden an Europa angebunden und stärker integriert.
Hier sind die bestehenden Verbindungen zu Frankreich, Spanien und Italien ein möglicher Brückenkopf, um Ressourcen (Gas, Solarenergie) aber auch Arbeitsplattformen, auf denen junge Menschen aus diesen Ländern für europäische Unternehmen arbeiten, zu entwickeln. Immer unter der Bedingung, dass die Bevölkerungen diese »post-kolonialen« Projekte unterstützen würden.
Ägypten, Sudan, Saudi-Arabien, Israel, Libanon, Jordanien und die Golfstaaten mutieren möglicherweise zu einem an den Westen angebundenen, abhängigen regionalen Bündnis. Dieser Gruppierung steht dann Iran, Syrien und Irak als Partner der »Neuen Seidenstraße« beziehungsweise des asiatischen Bündnisses (China, Pakistan, Indien) gegenüber. Die Staaten der Levante und der Arabischen Halbinsel würden mit diesem Bündnis konkurrieren, aber auch kooperieren, um einseitige Abhängigkeiten vom Westen zu vermeiden und den eigenen Spielraum zu vergrößern. Die Türkei als Mittelmacht wird sich in diesen Arrangements auch noch ihren Platz suchen müssen. Dabei geht es unter anderem um Themenfelder wie die Verbindungen zu den anderen Turkstaaten, die Beziehung zum Golfstaat Katar oder die Besetzung von Gebieten auf syrischem Territorium.
Die hier skizzierten Szenarien sind auf Grund der heute absehbaren Entwicklungen möglich, die konkreten Entwicklungen sind aber natürlich schwer zu prognostizieren und bleiben spekulativ. Weil die gegenwärtige Situation fragil ist und – mit den Worten des amerikanischen Historikers Immanuel Wallerstein – »kleinere Aktionen von Gruppen hier und dort die Vektoren und Institutionen in radikal andere Richtungen lenken können.«
In jedem Fall wird der russische Krieg gegen die Ukraine den Druck auf die arabischen Länder erhöhen, sich einem Bündnis oder einer Einflusszone zuzuordnen. Die Hinwendung Europas zu den Konflikten im Osten und die Sorge um Energiesicherheit werden hier maßgebliche Treiber sein. Was wiederum die Chinesen anzubieten haben, hängt davon ab, welche Strategie sie im globalen Triell verfolgen werden.
Prof. Dr. Dr. Ayad Al-Ani ist Politikwissenschaftler und Ökonom und lehrt an der School of Public Leadership der Universität Stellenbosch in Südafrika.
