Moskaus Mann am Golf

Als 2011 die Ära Gaddafi unter dem Druck der Straße in einem Abflussrohr ein jähes Ende nahm, schaute Russlands Präsident mit Angst auf die Ereignisse in Libyen. Für Putin war der gewaltsame Umsturz einer jahrzehntelang währenden Diktatur nach Monaten von Aufstand und Revolution das Resultat eines subversiven zivilgesellschaftlichen Aktivismus, der mit Protesten begann und der Ermordung Gaddafis durch bewaffnete Revolutionäre endete.

Die Furcht des Kremlchefs vor den ›Farbrevolutionen‹, die vor nunmehr fast zehn Jahren über die stabil geglaubten autoritären Regime der arabischen Welt hinwegfegten, wurde vor allem von einem Mann geteilt, den viele 2011 noch nicht auf dem Radar hatten und den heute manche als den »mächtigsten arabischen Herrscher« bezeichnen: Abu Dhabis Kronprinz Muhammad bin Zayed (MbZ).

Ein Jahrzehnt nach Beginn des Arabischen Frühling haben sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) als die bedeutendste konterrevolutionäre Macht und wichtigster Partner Russlands in Nahost etabliert. Die immer tiefergehende Integration von Abu Dhabi und Moskau in der Region baut dabei weder zufällig noch ausschließlich auf gemeinsame geopolitische Interessen: Die Allianz beider Autokraten ist ideologischer Natur.

Sowohl Putin als auch MbZ scheinen auf den ersten Blick geschlagen in Libyen – im Angesicht der Tatsache, dass die Türkei in den vergangenen Wochen zumindest militärisch das Blatt im Bürgerkrieg wenden konnte. Mit der Unterstützung Ankaras konnten die Truppen der Regierung von Fayez Al-Serraj den Warlord Khalifa Haftar, den Alliierten Russlands und der VAE aus dem Umland der Hauptstadt Tripolis vertreiben.

Für Putin und MbZ sind Meinungs- sowie Gedankenfreiheit eine strategische Bedrohung für Staatssicherheit.

Weiterhin jedoch kontrollieren Moskau und Abu Dhabi die zentralen Narrative in westlichen Hauptstädten und Medien, wenn es um Libyen geht. Das Schreckgespenst des Terrorismus, das die VAE sorgfältig über Jahre aufgebaut haben, hat für genug Angst und Schrecken gesorgt, um auch Europa, vor allem Frankreich, davon zu überzeugen, dass russisch-emiratische Großprojekt in der Region zu unterstützen, auch wenn es sich gegen liberale Aktivisten, Oppositionelle und Reformer richtet.

Ziel Moskaus und Abu Dhabis ist es, die arabische Zivilgesellschaft zu entmündigen und de-politisieren, indem man sowohl Islamisten, als auch Aktivisten aller couleur als Terroristen abstempelt. In Europa scheint man dabei auf wenig Ablehnung zu stoßen. Das Narrativ des ›autoritären Heilsbringers‹ à la Sisi, Haftar oder Assad, der die »Terroristen« bekämpft und Stabilität wiederherstellt, klingt in den Ohren vieler Europäer wieder sehr überzeugend, gerade angesichts der postrevolutionären Wirren nach 2011.

Für Putin und MbZ ist jegliche Form von Öffentlichkeit von Natur aus subversiv und Meinungs- sowie Gedankenfreiheit eine strategische Bedrohung für Staatssicherheit. Beide haben verstanden, dass die legitimen Sorgen der Menschen vom Regime weg hin zu neuen Schreckgespenstern hin gelenkt werden müssen, um die scheiternden Diktatoren von jeglicher Verantwortung für schlechte Regierungsführung freizustellen. Jetzt sind es die Islamisten und Revolutionäre, die sie als Wurzel allen Übels in dieser von Konflikten geprägten Region betrachten.

Im Zentrum der ideologischen Synergie zwischen Moskau und Abu Dhabi steht das Bestreben, zu einem vorrevolutionären Status quo der »autoritären Stabilität« in der arabischen Welt zurückzukehren.

Dem öffentlichen Verlangen nach Reform, mit dem sich auch der Kreml im eigenen Land konfrontiert sieht, setzen Russland und die VAE Hypernationalismus und Patriotismus entgegen. Im Wesentlichen sehen sowohl Putin als auch MbZ den Staat als eine heilige Institution, in der das Wort der politischen Führung mehr wiegt als das Wort Gottes. Tatsächlich ist der gottesähnliche Kult um den starken Mann in der Führung nicht allzu weit hergeholt, etwa beim Blick auf Haftars Todesschwadrone in Libyen, salafistische Milizen, die sogenannten Madkhalisten: Sie unterwerfen sich blind jeglicher politischer Autorität, da sie Aufstand und Opposition im Islam als unzulässig betrachten.

Im Zentrum der ideologischen Synergie zwischen Moskau und Abu Dhabi steht das Bestreben, zu einem vorrevolutionären Status quo der »autoritären Stabilität« in der arabischen Welt zurückzukehren, in der der starke Mann in Uniform das Schicksal der stimmlosen Masse bestimmt; in der der zivilgesellschaftliche Diskurs auf die eigenen vier Wände beschränkt ist; und in der sich jegliche Form der Öffentlichkeit ausschließlich im Einklang mit dem Regime entfaltet. Die Ruhigstellung der Öffentlichkeit soll die Sehnsüchte nach politischer Reform durch zynischen Revisionismus ersetzen.

Im Vergleich zum Jahr 2010 sieht die Lage in vielen Ländern der Region schlechter aus: In Libyen, Ägypten, Jemen und Syrien herrschen weniger soziale Gerechtigkeit, weniger bürgerliche Freiheiten, dafür mehr Instabilität. In Libyen haben Putin und MbZ im Osten einen auf Haftar zugeschnittenen Polizeistaat aufgebaut. In Ägypten preisen die VAE und Russland Diktator Sisi als Anker der Stabilität nach Jahren revolutionärer Unsicherheit. Im Jemen baut Abu Dhabi systematisch den Südlichen Übergangsrat auf, eine Gruppe von Sezessionisten, die in den Gebieten unter ihrer Kontrolle entführen und foltern lässt.

Aus Abu Dhabis Sicht könnte sich die Partnerschaft zu Moskau als nachhaltiger erweisen als die Beziehungen zum Westen.

Zudem haben die VAE in den vergangenen Monaten verstärkt die Annäherung an Assad gesucht – Russlands am längsten überlebenden politischen Verbündeten in der Region. Abu Dhabi ebnet den Weg für eine Normalisierung und sieht Assad als Partner im Kampf gegen Terrorismus und Islamismus. Putin lässt zudem Loyalisten des syrischen Regimes als Söldner zur Unterstützung der emiratischen Militäroperationen nach Libyen verlegen.

Was hier entsteht, ist eine strategische Allianz zweier Länder, die von starken Männern geführt werden, die nicht nur gemeinsame Interessen, sondern vor allem gemeinsame Werte und Ideologien teilen. Aus Abu Dhabis Sicht könnte sich diese Partnerschaft zu Moskau daher als nachhaltiger erweisen als die Beziehungen zum Westen, wo ideelle Unterschiede und normative Bedingungen ebenso stören wie häufig wechselnde Regierungsoberhäupter.

Die Werte, die Europa einst in der Region verkörpern wollte, sind Opfer eines zynischen Orientalismus geworden, der in kapitulierenden Isolationismus gehüllt ist. Dieselben illiberalen Liberalen im Westen, die bigotte Erzählungen über die Unfähigkeit der Region verbreiten, sich zu demokratisieren, sind diejenigen, die sich jetzt dem emiratischen Narrativ von autoritärer Stabilität ergeben, während sie sich scheinheilig empört geben über die russische Unterstützung für diesen Kurs. Nach einem Jahrzehnt europäischer Abwesenheit aus der Region kann es kaum überraschen, dass sich neue Partnerschaften bilden, die weder liberal sind noch langfristig zu einer Form der Stabilität führen, die Europa in der Region anstrebt.

Dr. Andreas Krieg ist Assistenzprofessor für Internationale Sicherheit am Londoner King’s College. Von 2013 bis 2017 war für den Generalstab des Staates Katar beratend tätig.